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   OVG Schleswig-Holstein, 01.07.2011 - 1 KS 20/10   

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https://dejure.org/2011,61561
OVG Schleswig-Holstein, 01.07.2011 - 1 KS 20/10 (https://dejure.org/2011,61561)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 01.07.2011 - 1 KS 20/10 (https://dejure.org/2011,61561)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 01. Juli 2011 - 1 KS 20/10 (https://dejure.org/2011,61561)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 11 Abs 2 Nr 7 ARegV, § 23 Abs 1 Nr 6 ARegV, § 10 Abs 2 Nr 10 BNatSchG, § 43 Abs 1 BNatSchG, § 1 Abs 2 BImSchV 26
    Artenschutz bei Abwägung zwischen Freilandleitung und Erdkabel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 6/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum I zur Ausweisung

    Aus diesem Rangverhältnis folgt, dass in einem Eignungsgebiet auch andere raumbedeutsame Maßnahmen oder Nutzungen zugelassen werden können, wenn nur - keine besondere, sondern nur "einfache" - Rücksicht auf die für dieses Gebiet bestimmte Eignung genommen wird (Senat, Urteil vom 01.07.2011 - 1 KS 20/10 - Juris Rn. 23 - allerdings mit missverständlichem Hinweis auf § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB im Rahmen eines obiter dictums; so ebenfalls: OVG Sachsen-Anhalt Urt. v. 11.11.2004 - 2 K 144/01 - Juris Rn. 56; mit ausführlichen Begründungen: Gatz, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis, 2. Aufl 2013 Rn. 155 ff; Wetzel, Rechtsfragen einer projektbezogenen Raumordnung, Diss. 2010, S. 174 ff).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2013 - 11 D 8/10

    Planfeststellungsbeschluss für den Neubau und Betrieb einer

    vgl. Schl.-H. OVG, Urteil vom 1. Juli 2011 - 1 KS 20/10 -, NuR 2012, 424 (426); Bay. VGH, Urteil vom 20. November 2012 - 22 A 10.40041 -, ZUR 2013, 303 (306).

    vgl. hierzu auch Schl.-H. OVG, Urteil vom 1. Juli 2011 - 1 KS 20/10 -, NuR 2012, 424 (430 ff.); Deutsche Umwelthilfe, Himmel und Erde - Freileitung und Erdkabel, www.forum-netzintegration.de , m. w. N.

  • VGH Bayern, 19.06.2012 - 22 A 11.40018

    Planfeststellung für Erneuerung einer Hochspannungsfreileitung

    Bei einer aufgrund der Vogelschutzmarkierungen bewirkten Reduzierung des Drahtanflugrisikos um 90% oder mehr ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung angenommen worden, die damit erreichbare absolute Zahl von zwei bis maximal sieben getöteten Vögeln je Leitungskilometer und Jahr (gegenüber 20 bis 70 Anflugopfern je Leitungskilometer und Jahr bei unmarkierten Leitungen) brauche nicht als signifikante Erhöhung des Tötungsrisikos bewertet zu werden (OVG SH, U.v. 1.7.2011 - 1 KS 20/10 - NuR 2012, 424).
  • VGH Bayern, 20.11.2012 - 22 A 10.40041

    Planfeststellung zur Errichtung und zum Betrieb einer 110kV-Freileitung

    Bei einer aufgrund der Vogelschutzmarkierungen bewirkten Reduzierung des Drahtanflugrisikos um 90% oder mehr ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung angenommen worden, die damit erreichbare absolute Zahl von zwei bis maximal sieben getöteten Vögeln je Leitungskilometer und Jahr (gegenüber 20 bis 70 Anflugopfern je Leitungskilometer und Jahr bei unmarkierten Leitungen) brauche nicht als signifikante Erhöhung des Tötungsrisikos bewertet zu werden (OVG SH, U.v. 1.7.2011 - 1 KS 20/10 - NuR 2012, 424).
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 7/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum III zur Ausweisung

    Aus diesem Rangverhältnis folgt, dass in einem Eignungsgebiet auch andere raumbedeutsame Maßnahmen oder Nutzungen zugelassen werden können, wenn nur - keine besondere, sondern nur "einfache" - Rücksicht auf die für dieses Gebiet bestimmte Eignung genommen wird (Senat, Urteil vom 01.07.2011 - 1 KS 20/10 - Juris Rn. 23 - allerdings mit missverständlichem Hinweis auf § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB im Rahmen eines obiter dictums; so ebenfalls: OVG Sachsen-Anhalt Urt. v. 11.11.2004 - 2 K 144/01 - Juris Rn. 56; mit ausführlichen Begründungen: Gatz, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis, 2. Aufl 2013 Rn. 155 ff; Wetzel, Rechtsfragen einer projektbezogenen Raumordnung, Diss. 2010, S. 174 ff).
  • OVG Schleswig-Holstein, 12.08.2013 - 1 LA 57/12

    Westumfahrung Pinneberg; Anbindung von Betriebsgrundstücken; Wegfall von

    Sie verweisen - zutreffend - auf die ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach das Tötungsverbot i. S. d. § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG nur greift, wenn sich für die geschützte Art das Risiko in signifikanter Weise erhöht (BVerwG, Urt. v. 09.07.2008, 9 A 14.07, NVwZ 2009, 302 [Rn. 90], Beschl. v. 28.12.2009, 9 B 26.09, NVwZ 2010, 380); der Senat ist dem in seiner Rechtsprechung gefolgt (Urt. v. 01.07.2011, 1 KS 20/10, NordÖR 2012, 152 ff.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 30.01.2012 - 1 KS 4/11

    Planaufstellung für den Ausbau einer Bundesstraße zur Autobahn

    Das gilt auch für Verbotstatbestände des Natur- und Artenschutzrechts; wären diese nicht überwindbar, hätte dies die Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses zur Folge (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.05.1999, 4 A 12.98, NVwZ 2000, 555; Urt. des Senats vom 22.04.2010, 1 KN 19/09, NordÖR 2011, 229 ff. - zu § 1 Abs. 3 BauGB [bei Juris Tn. 110 m. w. N.] sowie Urt. v. 01.07.2011, 1 KS 20/10 [Tn. 26]).
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 18/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum I und III zur

    Aus diesem Rangverhältnis folgt, dass in einem Eignungsgebiet auch andere raumbedeutsame Maßnahmen oder Nutzungen zugelassen werden können, wenn nur - keine besondere, sondern nur "einfache" - Rücksicht auf die für dieses Gebiet bestimmte Eignung genommen wird (Senat, Urteil vom 01.07.2011 - 1 KS 20/10 - Juris Rn. 23 - allerdings mit missverständlichem Hinweis auf § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB im Rahmen eines obiter dictums; so ebenfalls: OVG Sachsen-Anhalt Urt. v. 11.11.2004 - 2 K 144/01 - Juris Rn. 56; mit ausführlichen Begründungen: Gatz, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis, 2. Aufl 2013 Rn. 155 ff; Wetzel, Rechtsfragen einer projektbezogenen Raumordnung, Diss. 2010, S. 174 ff).
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 73/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum I zur Ausweisung

    Aus diesem Rangverhältnis folgt, dass in einem Eignungsgebiet auch andere raumbedeutsame Maßnahmen oder Nutzungen zugelassen werden können, wenn nur - keine besondere, sondern nur "einfache" - Rücksicht auf die für dieses Gebiet bestimmte Eignung genommen wird (Senat, Urteil vom 01.07.2011 - 1 KS 20/10 - Juris Rn. 23 - allerdings mit missverständlichem Hinweis auf § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB im Rahmen eines obiter dictums; so ebenfalls: OVG Sachsen-Anhalt Urt. v. 11.11.2004 - 2 K 144/01 - Juris Rn. 56; mit ausführlichen Begründungen: Gatz, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis, 2. Aufl 2013 Rn. 155 ff; Wet- zel, Rechtsfragen einer projektbezogenen Raumordnung, Diss. 2010, S. 174 ff).
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 17/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum III zur Ausweisung

    Aus diesem Rangverhältnis folgt, dass in einem Eignungsgebiet auch andere raumbedeutsame Maßnahmen oder Nutzungen zugelassen werden können, wenn nur - keine besondere, sondern nur "einfache" - Rücksicht auf die für dieses Gebiet bestimmte Eignung genommen wird (Senat, Urteil vom 01.07.2011 - 1 KS 20/10 - Juris Rn. 23 - allerdings mit missverständlichem Hinweis auf § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB im Rahmen eines obiter dictums; so ebenfalls: OVG Sachsen-Anhalt Urt. v. 11.11.2004 - 2 K 144/01 - Juris Rn. 56; mit ausführlichen Begründungen: Gatz, Windenergieanlagen in der Verwaltungsund Gerichtspraxis, 2. Aufl 2013 Rn. 155 ff; Wetzel, Rechtsfragen einer projektbezogenen Raumordnung, Diss. 2010, S. 174 ff).
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 75/13

    Antragsbefugnis bei Normenkontrollantrag gegen die Teilfortschreibung des

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 70/13

    Teilfortschreibung des Regionalplanes 2012 für den Planungsraum I zur Ausweisung

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 74/13

    Antragsbefugnis bei Normenkontrollantrag gegen die Teilfortschreibung des

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 36/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum III zur Ausweisung

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 25/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum III zur Ausweisung

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 72/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum I zur Ausweisung

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