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   OVG Schleswig-Holstein, 01.10.2020 - 1 KN 13/15   

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https://dejure.org/2020,33422
OVG Schleswig-Holstein, 01.10.2020 - 1 KN 13/15 (https://dejure.org/2020,33422)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 01.10.2020 - 1 KN 13/15 (https://dejure.org/2020,33422)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 01. Januar 2020 - 1 KN 13/15 (https://dejure.org/2020,33422)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2021, 198
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Schleswig-Holstein, 05.08.2021 - 1 KN 4/17

    Bebauungsplan Nr. 20 - 4. Änderung

    Deswegen kann die Abgewogenheit einer Bauleitplanung und ihrer Festsetzungen nicht bereits zum Maßstab für deren städtebauliche Erforderlichkeit gemacht werden (Schl.-Holst. OVG, Urteil vom 1. Oktober 2020 - 1 KN 13/15 -, Rn. 72, juris).

    Gemäß § 214 Abs. 3 BauGB ist für die Abwägung die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Beschlussfassung über die Satzung maßgebend (Schl.-Holst. OVG, Urteil vom 1. Oktober 2020 - 1 KN 13/15 -, Rn. 79, juris).

  • OVG Schleswig-Holstein, 06.05.2021 - 1 KN 21/16

    Normenkontrolle gegen einen Bebauungsplan: Ortsübliche Bekanntmachung; Verletzung

    Das wäre nur dann der Fall, wenn sich die Inanspruchnahme des Gerichts als nutzlos erwiese, weil die Antragstellerin durch die von ihr angestrebte Unwirksamerklärung des angefochtenen Bebauungsplans keine tatsächlichen Vorteile ziehen und auch ihre Rechtsstellung (aktuell) nicht verbessern könnte (vgl. BVerwG, Beschluss vom 04.06.2008 - 4 BN 13.08 -, juris [Rn. 5]; Schl.-Holst. OVG, Urteil vom 01.10.2020 - 1 KN 13/15 -, juris [Rn. 42] m.w.N.).

    Als Folge dieser Regelung ist - wie vorstehend ausgeführt - die Erhebung einer Rüge innerhalb der vorgesehenen Frist zusätzliche Tatbestandsvoraussetzung des Aufhebungsanspruchs (Schliesky/Schulz, in: Bracker u. a., Praxis der Kommunalverwaltung, GO, § 4 Rn. 246; s.a. Urteil des Senats vom 01.10.2020 - 1 KN 13/15 -, a.a.O. [Rn. 58 ff.]).

  • OVG Schleswig-Holstein, 05.08.2021 - 1 KN 20/17

    Wohnnutzung in einem sonstigen Sondergebiet mit der Zweckbestimmung "Kurgebiet"

    Das wäre nur dann der Fall, wenn sich die Inanspruchnahme des Gerichts als nutzlos erwiese, weil die Antragsteller durch die von ihnen angestrebte Unwirksamerklärung des angefochtenen Bebauungsplans keine tatsächlichen Vorteile ziehen und auch ihre Rechtsstellung (aktuell) nicht verbessern könnten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 04.06.2008 - 4 BN 13.08 -, Rn. 5, juris; Schl.-Holst. OVG, Urteil vom 01.10.2020 - 1 KN 13/15 -, Rn. 42, juris, m. w. N.).

    Nur ergänzend weist der Senat deshalb darauf hin, dass eine wirksame Rüge schon nach dem Wortlaut erst nach Fristbeginn erhoben werden kann (vgl. ausführlich und mit m. w. N. Schl.-Holst. OVG, Urteil vom 1. Oktober 2020 - 1 KN 13/15 -, Rn. 83, juris) und deshalb die im Planverfahren eingereichte Stellungnahme der Antragsteller zu 12 und zu 13 vom 19. Februar 2016 ein Rügeschreiben nach § 215 Abs. 1 BauGB nicht zu ersetzen vermag.

  • OVG Schleswig-Holstein, 28.11.2019 - 5 LB 3/19

    Anfechtung einer immisionschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum

    Sie ist Gegenstand eines noch nicht abgeschlossenen Normenkontrollverfahrens (1 KN 13/15).
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