Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 04.06.2012 - 4 LA 17/12 |
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 14.02.2012 - 3 A 212/10
- OVG Schleswig-Holstein, 04.06.2012 - 4 LA 17/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 30.08.1982 - 9 C 1.81
Terminsänderung - Verweigerung - Rechtliches Gehör
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 04.06.2012 - 4 LA 17/12
Es muss weiterhin eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die unter Beweis gestellte Behauptung der Partei bestehen (BVerwG, Urt. v. 30.08.1982 - 9 C 1.81 -, zitiert n. juris;… BVerwG, Beschl. v. 21.06.2007 - 2 B 28.07 - Rdn. 12, zitiert nach juris).Es muss weiterhin eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die unter Beweis gestellte Behauptung der Partei bestehen (BVerwG, Urt. v. 30.08.1982 - 9 C 1.81 -, zitiert n. juris;… BVerwG, Beschl. v. 21.06.2007 - 2 B 28.07 - Rdn. 12, zitiert nach juris).
- BVerwG, 21.06.2007 - 2 B 28.07
Überprüfung der Einhaltung der allgemeinen Regeln der Beweiswürdigung durch das …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 04.06.2012 - 4 LA 17/12
Es muss weiterhin eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die unter Beweis gestellte Behauptung der Partei bestehen (…BVerwG, Urt. v. 30.08.1982 - 9 C 1.81 -, zitiert n. juris; BVerwG, Beschl. v. 21.06.2007 - 2 B 28.07 - Rdn. 12, zitiert nach juris).Es muss weiterhin eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die unter Beweis gestellte Behauptung der Partei bestehen (…BVerwG, Urt. v. 30.08.1982 - 9 C 1.81 -, zitiert n. juris; BVerwG, Beschl. v. 21.06.2007 - 2 B 28.07 - Rdn. 12, zitiert nach juris).
- OVG Schleswig-Holstein, 22.02.2007 - 4 LB 11/06
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 04.06.2012 - 4 LA 17/12
Bereits in seinem Urteil vom 22. Februar 2007 (4 LB 11/06 - NordÖR 2007, 2010) hat der Senat entschieden, dass ein anderes Tier (im Sinne der Regelung des damaligen § 3 Abs. 1 Nr. 4 1. Alternative GefHVO) insbesondere auch ein Hund sein kann. - VG Schleswig, 07.11.2011 - 3 A 27/11
Teile des Gefahrhundegesetzes verfassungswidrig?
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 04.06.2012 - 4 LA 17/12
Im Übrigen ist die im Verfahren 3 A 27/11 erfolgte Richtervorlage durch Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgerichts vom 21. Mai 2012 für unzulässig erachtet worden (LVerfG 1/11). - VerfG Schleswig-Holstein, 21.05.2012 - LVerfG 1/11
Unzulässige Richtervorlage mangels Zuständigkeit des Einzelrichters für einen …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 04.06.2012 - 4 LA 17/12
Im Übrigen ist die im Verfahren 3 A 27/11 erfolgte Richtervorlage durch Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgerichts vom 21. Mai 2012 für unzulässig erachtet worden (LVerfG 1/11).