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   OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2020 - 1 LB 2/17   

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https://dejure.org/2020,7883
OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2020 - 1 LB 2/17 (https://dejure.org/2020,7883)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 05.03.2020 - 1 LB 2/17 (https://dejure.org/2020,7883)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 05. März 2020 - 1 LB 2/17 (https://dejure.org/2020,7883)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (11)

  • OVG Sachsen, 11.09.2018 - 1 A 419/17

    Gestaltungssatzung; Kunststofffenster; Abweichung

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2020 - 1 LB 2/17
    Die städtebauliche Gestaltungsabsicht, die auch die Verwendung bestimmter Baumaterialien vorsehen kann, muss damit an die Besonderheiten des zu schützenden Gebietes anknüpfen und im Hinblick auf das Ziel, das Ortsbild im umschriebenen Gebiet zu erhalten oder zu gestalten, erforderlich, geeignet und angemessen sein (vgl. Sächs. OVG, Urteil vom 11.09.2018, 1 A 419/17, juris Rn. 27; Nds. OVG, Urteil vom 12.07.2011, 1 KN 197/09, juris Rn. 67 jeweils zum dortigen Landesrecht und m. w. N.).

    Sofern in der Rechtsprechung teilweise bezweifelt wird, ob - vor dem Hintergrund der aktuellen technischen Entwicklung bezüglich der Möglichkeit der Gestaltung von Kunststofffenstern - der Einbau von Holzfenstern und Türen allgemein verlangt werden könne (so z. B. Sächs. OVG, Urteil vom 11.09.2018, 1 A 419/17, juris Rn. 32), könnte dies nur dann eine Auswirkung auf die Wirksamkeit der Satzung haben, wenn im Zeitpunkt deren Verabschiedung - hier im Jahr 2000 - die äußere Erscheinung von Kunststofffenstern in einem Betrachtungsabstand ab Straße üblicherweise der von Holzfenstern entsprochen hätte.

  • OVG Niedersachsen, 12.07.2011 - 1 KN 197/09

    Rechtmäßigkeit der Unterstellung eines größeren Bereichs in einer Gemeinde unter

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2020 - 1 LB 2/17
    Die städtebauliche Gestaltungsabsicht, die auch die Verwendung bestimmter Baumaterialien vorsehen kann, muss damit an die Besonderheiten des zu schützenden Gebietes anknüpfen und im Hinblick auf das Ziel, das Ortsbild im umschriebenen Gebiet zu erhalten oder zu gestalten, erforderlich, geeignet und angemessen sein (vgl. Sächs. OVG, Urteil vom 11.09.2018, 1 A 419/17, juris Rn. 27; Nds. OVG, Urteil vom 12.07.2011, 1 KN 197/09, juris Rn. 67 jeweils zum dortigen Landesrecht und m. w. N.).
  • VGH Bayern, 19.01.2007 - 2 CS 06.3083
    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2020 - 1 LB 2/17
    Maßgeblich ist daher die Rechtmäßigkeit der vorliegenden Baueinstellungsverfügung im Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung vor dem Senat (vgl. dazu VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 10.12.1993, 3 S 507/93, juris Rn. 5; Bay. VGH Beschluss vom 19.01.2007, 2 CS 06.3083, juris Rn. 3; OVG Berlin-Bbg., Beschluss vom 22.12.2016, OVG 10 S 42.15, juris Rn. 3; Sächs. OVG, Beschluss vom 14.08.2019, 1 A 238/19, juris Rn. 13).
  • OVG Niedersachsen, 26.11.1992 - 6 L 24/90

    Ungenehmigt; Ersatz Alter Eichenholzfenster; Denkmalschutz; Stadtvilla;

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2020 - 1 LB 2/17
    Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht stellt im Urteil vom 26.11.1992 (6 L 24/90, MDR 1993, 649) heraus, dass der Wert eines Denkmals nicht allein durch sein optisches Erscheinungsbild, sondern auch durch die Material- und Werkgerechtigkeit der verwendeten Bausubstanz bestimmt wird.
  • VG Schleswig, 09.07.2015 - 8 A 138/13

    Baueinstellungsverfügung zum Zweck eines von einer Ortsgestaltungssatzung

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2020 - 1 LB 2/17
    das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts vom 09.07.2015 - 8 A 138/13 - zu ändern und den Bescheid der Beklagten vom 09.04.2013 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 29.07.2013 aufzuheben.
  • OVG Sachsen, 14.08.2019 - 1 A 238/19

    Baueinstellungsverfügung; Dauerverwaltungsakt; Anfechtungsklage; Klagebegehren

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2020 - 1 LB 2/17
    Maßgeblich ist daher die Rechtmäßigkeit der vorliegenden Baueinstellungsverfügung im Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung vor dem Senat (vgl. dazu VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 10.12.1993, 3 S 507/93, juris Rn. 5; Bay. VGH Beschluss vom 19.01.2007, 2 CS 06.3083, juris Rn. 3; OVG Berlin-Bbg., Beschluss vom 22.12.2016, OVG 10 S 42.15, juris Rn. 3; Sächs. OVG, Beschluss vom 14.08.2019, 1 A 238/19, juris Rn. 13).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.04.1992 - 7 A 936/90

    Denkmalschutz; Denkmalrechtliche Genehmigung; Interessenabwägung; Sinnvolle

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2020 - 1 LB 2/17
    So führt das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen im Urteil vom 23.04.1992 (7 A 936/90, NVwZ 1993, 230) aus, dass denkmalrechtlich der Einbau von Kunststofffenstern gestattet werden kann, wenn dies für die sinnvolle Nutzung eines Baudenkmals erforderlich ist, die Fenster für den Denkmalwert keine besondere Bedeutung haben und die konkrete Ausführung auf das Erscheinungsbild des Denkmals angemessen Rücksicht nimmt.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.12.2016 - 10 S 42.15

    Anordnung der Baueinstellung; Abgrenzung von genehmigungsfreien

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2020 - 1 LB 2/17
    Maßgeblich ist daher die Rechtmäßigkeit der vorliegenden Baueinstellungsverfügung im Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung vor dem Senat (vgl. dazu VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 10.12.1993, 3 S 507/93, juris Rn. 5; Bay. VGH Beschluss vom 19.01.2007, 2 CS 06.3083, juris Rn. 3; OVG Berlin-Bbg., Beschluss vom 22.12.2016, OVG 10 S 42.15, juris Rn. 3; Sächs. OVG, Beschluss vom 14.08.2019, 1 A 238/19, juris Rn. 13).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.07.1990 - 1 S 2998/89

    Öffentliches Interesse an Erhaltung eines Kulturdenkmals; Seltenheitswert;

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2020 - 1 LB 2/17
    Auch der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg betont im Urteil vom 23.07.1990 (1 S 2998/89, DVBl. 1990, 1113), dass der Austausch wohlgegliederter Holzfenster gegen schlichte Kunststofffenster bei einem Kulturdenkmal regelmäßig auch dann nicht genehmigungsfähig ist, wenn das Erscheinungsbild des Gebäudes durch künstliche Attrappen ("Schwindelsprossen") scheinbar gewahrt werden soll.
  • VGH Bayern, 12.03.1996 - 14 CS 95.3873

    Die formell rechtswidrige Anordnung der sofortigen Vollziehung in der

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2020 - 1 LB 2/17
    Der Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 12.03.1996 (14 CS 95.3873, NVwZ-RR 1997, 445) betrifft andere Rechtsfragen.
  • VGH Baden-Württemberg, 10.12.1993 - 3 S 507/93

    Zu den Voraussetzungen und Anforderungen einer Baueinstellungsverfügung -

  • OVG Schleswig-Holstein, 04.03.2021 - 1 LB 28/20

    Baueinstellung am Schleswiger Bahnhof bestätigt

    Denn es handelt sich bei der Baueinstellungsverfügung um einen Verwaltungsakt mit Dauerwirkung, dessen Rechtmäßigkeit sich nach der jeweils aktuellen Rechtslage beurteilt (vgl. dazu Schleswig-Holsteinisches OVG, Urteil vom 05.03.2020 - 1 LB 2/17 -, Rn. 29 bei juris, m. w. N.; Bay. VGH, Beschluss vom 14.04.2020 - 1 CS 20.143 -, Rn. 9 f. bei juris).
  • VG Potsdam, 23.11.2022 - 4 K 101/22
    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist der Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung, da es sich bei einer Baueinstellungsverfügung um einen Dauerverwaltungsakt handelt (vgl. VGH München, Beschluss vom 10. Mai 2005 - 14 ZB 04.3407 -, juris Rn. 11; OVG Schleswig, Urteil vom 5. März 2020 - 1 LB 2/17 -, juris Rn. 29; Urteil vom 4. März 2021 - 1 LB 28/20 -, juris Rn. 41; VG Frankfurt (Oder), Urteil vom 28. April 2020 - 7 K 136/16 -, juris Rn. 25; VG München, Beschluss vom 30. Juni 2021 - M 1 S 21.1851 -, juris Rn. 25; VG Ansbach, Beschluss vom 9. August 2021 - AN 3 S 21.01233 -, juris Rn. 35; VG Bremen, Beschluss vom 29. Juni 2021 - 1 V 2956/20 -, juris Rn. 21; Decker, in: Busse/Kraus, Bayerische Bauordnung, Werkstand: 147. EL August 2022, Art. 75 Rn. 13).
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