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| OVG Schleswig-Holstein, 08.04.2021 - 5 LA 142/20 |
Zitiervorschläge
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08. April 2021 - 5 LA 142/20 (https://dejure.org/2021,12428)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Asylrecht (Armenien) hier: Antrag auf Zulassung der Berufung
- rechtsportal.de
AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 3
Anforderungen an die Darlegung der Verletzung des rechtlichen Gehörs - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 28.02.2020 - 16 A 514/19
- OVG Schleswig-Holstein, 08.04.2021 - 5 LA 142/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 10.05.2002 - 1 B 392.01
Individuelles Verfolgungsvorbringen; Glaubhaftigkeit; Glaubwürdigkeit des …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.04.2021 - 5 LA 142/20
Soweit die Kläger beanstanden, das Verwaltungsgericht habe nicht ohne persönliche Anhörung der Klägerin zu 2. entscheiden dürfen, rügen sie der Sache nach einen Verstoß gegen die Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme (§ 96 Abs. 1 VwGO) sowie eine Verletzung der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht nach § 86 Abs. 1 VwGO (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. Mai 2002 - 1 B 392.01 -, juris Rn. 2). - BVerwG, 04.08.2008 - 1 B 3.08
Verfahrensrecht, Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Verfahrensmangel, …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.04.2021 - 5 LA 142/20
Auf eine Versagung des rechtlichen Gehörs kann sich nicht berufen, wer die im konkreten Fall gegebenen prozessualen Möglichkeiten, sich Gehör zu verschaffen, nicht genutzt hat (BVerwG, Beschluss vom 4. August 2008 - 1 B 3.08 -, juris Rn. 9). - BVerfG, 29.10.2015 - 2 BvR 1493/11
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verstoßes gegen die Garantie effektiven …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.04.2021 - 5 LA 142/20
Ein Gehörsverstoß liegt deshalb nur vor, wenn im Einzelfall besondere Umstände deutlich machen, dass tatsächliches Vorbringen entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder doch bei der Entscheidung nicht erwogen worden ist (BVerfG, Beschluss vom 29. Oktober 2015 - 2 BvR 1493/11 -, juris Rn. 45). - OVG Sachsen-Anhalt, 15.02.2021 - 2 L 26/20
Entscheidung des Verwaltungsgerichts ohne persönliche Anhörung des Asylsuchenden; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.04.2021 - 5 LA 142/20
Verfahrensmängel dieser Art zählen jedoch nicht zu denen, die nach § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG die Zulassung der Berufung rechtfertigen können, da sie in § 138 VwGO nicht aufgeführt sind (OVG Magdeburg, Beschluss vom 15. Februar 2021 - 2 L 26/20 -, juris Rn. 7 m.w.N.).