Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 08.05.1996 - 1 L 158/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,8590
OVG Schleswig-Holstein, 08.05.1996 - 1 L 158/95 (https://dejure.org/1996,8590)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08.05.1996 - 1 L 158/95 (https://dejure.org/1996,8590)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08. Mai 1996 - 1 L 158/95 (https://dejure.org/1996,8590)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Genehmigungsvermerk; Bebauungplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Thüringen, 21.09.2011 - 1 N 750/06

    Ausfertigung eines Bebauungsplans

    Dafür gibt es keinerlei Anhaltspunkte (vgl. OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 08.05.1996 - 1 L 158/95 -), zumal sich die Erwähnung des am 30.08.2005 gefassten Satzungsbeschlusses erst unter der - von der Unterschrift vom 24.11.2005 nicht erfassten - Nr. 8 der Verfahrensvermerke findet.
  • OVG Schleswig-Holstein, 18.01.2018 - 3 KN 4/14

    Wirksamkeit der Kindertagespflegesatzung vom 18. Juni 2014 - Antrag gemäß § 47

    Die Ausfertigung ist Teil des Satzungsverfahrens; sie muss der Bekanntmachung der Satzung zwingend vorausgehen, da mit der Ausfertigung die Originalurkunde geschaffen wird, die in verbindlicher Form den Willen des Satzungsgebers nach außen wahrnehmbar macht und Grundlage der rechtsverbindlichen Verkündung ist (vgl. OVG Schleswig, Urt. v. 08.05.1996 - 1 L 158/95 -, zitiert nach juris Rn. 25; Schliesky/Schulz, a.a.O. Rn. 168).
  • VG Schleswig, 26.04.2017 - 2 A 161/15

    Umbau eines Teils eines Lebensmitteleinzelhandelsbetriebs zu einem Drogeriemarkt

    Die fehlende Ausfertigung führt aufgrund des Verstoßes gegen das bundesverfassungsrechtliche Rechtsstaatsprinzip zur Unwirksamkeit des Planes (vgl. OVG Schleswig, Urt. v. 08.05.1996 - 1 L 158/95 - juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.02.2000 - 1 K 30/98

    Rechtmäßigkeit der Ausweisung eines Gewerbegebietes in einem Bebauungsplan ;

    Durch Urteil vom 08. Mai 1996 (- 1 L 158/95 -) verpflichtete der Senat die Antragsgegnerin, der Antragstellerin eine Baugenehmigung für den Ausbau von vier nicht gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 1 BauNVO betriebsbezogenen Wohnungen im Plangebiet (St. 7) zu erteilen.
  • OVG Schleswig-Holstein, 12.05.1997 - 1 M 13/97

    Werbeturm; Untergeordnete Nebenanlage; Werbeanlage

    Der Senat teilt die Zweifel der Antragstellerin und des Verwaltungsgerichts an der Wirksamkeit des Bebauungsplanes Nr. ... der Antragsgegnerin, die sich bereits daraus ergeben, daß nach der Rechtsprechung des Senates ein Baumarkt mit bis zu 6.000 qm Verkaufsfläche als großflächiger Einzelhandelsbetrieb i.S.d. § 11 Abs. 3 BauNVO zu beurteilen sein dürfte, der außer in Kerngebieten nur in besonders festgesetzten Sondergebieten zulässig ist (Urt. d. Senats v. 08.05.1996 - 1 L 158/95 -).
  • OVG Schleswig-Holstein, 15.05.2002 - 1 M 9/02
    Die Konsequenz derartiger Fehler kann landesrechtlich nicht geregelt werden (so bereits Urt. des Senats v. 08.05.1996 - 1 L 158/95 -, SchlHAnz 1996, 308, in dem diese Frage jedoch nicht entscheidungserheblich war und deshalb noch offengelassen wurde).Der Fehler der Bekanntmachung eines nicht ausgefertigten Bebauungsplanes kann nur dadurch behoben werden, dass der Plan nach ordnungsgemäßer Ausfertigung nochmals bekannt gemacht wird.
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