Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 08.12.2021 - 4 LA 222/19 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Asylverfahren; Darlegung; Entscheidungserheblichkeit; rechtliches Gehör; Verfahrensmangel; Asylrecht (Afghanistan) Antrag auf Zulassung der Berufung
- rechtsportal.de
Anforderungen an die Darlegung einer Gehörsverletzung im Asylverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 15.05.2019 - 14 A 954/17
- OVG Schleswig-Holstein, 08.12.2021 - 4 LA 222/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 27.05.2016 - 1 BvR 1890/15
Erheblicher Vortrag zum Hilfsantrag ist in die gerichtlichen Erwägungen zum …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.12.2021 - 4 LA 222/19
Geht das Gericht etwa auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvortrags eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht ein, so lässt dies grundsätzlich auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des erkennenden Gerichts unerheblich oder offensichtlich unsubstantiiert war (BVerfG, Beschl. v. 27.05.2016 - 1 BvR 1890/15 -, juris Rn.15 m.w.N.).Das Verfahrensgrundrecht aus Art. 103 Abs. 1 GG schützt allerdings nicht davor, dass das Vorbringen eines Beteiligten aus Gründen des formellen oder materiellen Rechts unberücksichtigt bleibt oder das Gericht die Rechtsansicht eines Beteiligten nicht teilt (BVerfG, Beschl. v. 27.05.2016 - 1 BvR 1890/15 -, juris Rn.14 m.w.N.).
- BVerwG, 25.01.2016 - 2 B 34.14
Beamter; Verkauf von Kraftfahrzeugen und Gegenständen des Dienstherrn; Entfernung …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.12.2021 - 4 LA 222/19
Dies wiederum bedarf der Sichtung des Streitstoffs und der Auseinandersetzung mit der angegriffenen Entscheidung (vgl. BVerwG, Beschl. v. 25.01.2016 - 2 B 34.14 -, juris Rn. 60). - BVerfG, 14.09.2016 - 1 BvR 1304/13
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend einen ärztlichen Honoraranspruch …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.12.2021 - 4 LA 222/19
Etwas anderes gilt, wenn im Einzelfall besondere Umstände deutlich machen, dass dem tatsächlich nicht so ist (…BVerwG a.a.O. …und Beschl. v. 04.06.2018 - 1 B 31.18 -, Rn. 7 m.w.N.; BVerfG, Beschl. v. 14.09.2016 - 1 BvR 1304/13 -, juris Rn. 22). - BVerwG, 04.06.2018 - 1 B 31.18
Maßgeblichkeit der Erklärung eines Konsulats der Republik Kosovo für den Erwerb …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.12.2021 - 4 LA 222/19
Etwas anderes gilt, wenn im Einzelfall besondere Umstände deutlich machen, dass dem tatsächlich nicht so ist (…BVerwG a.a.O. und Beschl. v. 04.06.2018 - 1 B 31.18 -, Rn. 7 m.w.N.;… BVerfG, Beschl. v. 14.09.2016 - 1 BvR 1304/13 -, juris Rn. 22). - BVerwG, 15.09.2011 - 5 B 23.11
Anspruch auf rechtliches Gehör; Ablehnung der beantragten Einholung weiterer …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.12.2021 - 4 LA 222/19
Zutreffend führt der Kläger aus, dass Art. 103 Abs. 1 GG das Gericht verpflichtet, die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen, bei der Entscheidungsfindung in Erwägung zu ziehen und die wesentlichen Gründe für ihre Entscheidung anzugeben (BVerwG, Beschl. v. 15.09.2011 - 5 B 23.11 -, juris Rn. 9).