Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  Schadensersatz bei grob fahrlässigem Umgang eines Soldaten mit ihm anvertrauten Ausrüstungsgegenständen

• Wolters Kluwer

  Annahme einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung beim Umgang eines Soldaten mit anvertrauten Ausrüstungsgegenständen

 
• rewis.io
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SG § 24 Abs. 1 S. 1
  Annahme einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung beim Umgang eines Soldaten mit anvertrauten Ausrüstungsgegenständen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Schleswig, 04.08.2016 - 12 A 305/15
• OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2018 - 2 LA 95/16

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (12)

• BVerwG, 20.01.2005 - 3 C 15.04

  Tierseuchenrecht; gemeiner Wert eines Tieres; gemeiner Wert eines Tieres auch …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2018 - 2 LA 95/16

  Nach § 287 Abs. 1 ZPO kann das Gericht das Entstehen und die Höhe des Schadens unter Würdigung aller Umstände nach freier Überzeugung schätzen (vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Januar 2005 - 3 C 15.04 - juris, Rn. 26).
• VGH Bayern, 24.02.2006 - 1 ZB 05.614

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2018 - 2 LA 95/16

  Dabei kommt es grundsätzlich nicht auf einzelne Elemente der Urteilsbegründung an, sondern auf das Ergebnis der Entscheidung, also auf die Richtigkeit des Urteils nach dem Sachausspruch in der Urteilsformel (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. März 2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838;… OVG Schleswig, stRspr., zuletzt Beschluss vom 22. Februar 2018 - 2 LA 61/16 - juris, Rn. 9. m.w.N.; VGH München, Beschluss vom 24. Februar 2006 - 1 ZB 05.614 - juris, Rn. 11).
• BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

  Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2018 - 2 LA 95/16

  Dabei kommt es grundsätzlich nicht auf einzelne Elemente der Urteilsbegründung an, sondern auf das Ergebnis der Entscheidung, also auf die Richtigkeit des Urteils nach dem Sachausspruch in der Urteilsformel (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. März 2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838;… OVG Schleswig, stRspr., zuletzt Beschluss vom 22. Februar 2018 - 2 LA 61/16 - juris, Rn. 9. m.w.N.; VGH München…, Beschluss vom 24. Februar 2006 - 1 ZB 05.614 - juris, Rn. 11).

 
• OLG Celle, 05.12.2002 - 14 U 93/02

  Beschädigung einer Lichtsignalanlage; Schadensberechnung im Verkehrsrecht; Abzug …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2018 - 2 LA 95/16

  Der Zeitwert ist dabei grundsätzlich auf der Basis des Anschaffungswertes zu ermitteln, von dem der Wertverlust abzuziehen ist, der bis zum Schadensereignis eingetreten ist (vgl. statt vieler OLG Celle, Urteil vom 5. Dezember 2002 - 14 U 93/02 - juris).
• OVG Schleswig-Holstein, 22.02.2018 - 2 LA 61/16

  Ausgleich für geleistete Mehrarbeit, bei der Bereitschaftszeiten im Rahmen der …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2018 - 2 LA 95/16

  Dabei kommt es grundsätzlich nicht auf einzelne Elemente der Urteilsbegründung an, sondern auf das Ergebnis der Entscheidung, also auf die Richtigkeit des Urteils nach dem Sachausspruch in der Urteilsformel (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. März 2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838; OVG Schleswig, stRspr., zuletzt Beschluss vom 22. Februar 2018 - 2 LA 61/16 - juris, Rn. 9. m.w.N.; VGH München…, Beschluss vom 24. Februar 2006 - 1 ZB 05.614 - juris, Rn. 11).
• BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

  Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2018 - 2 LA 95/16

  Schlüssige Gegenargumente liegen vor, wenn der Antragsteller substantiiert rechtliche oder tatsächliche Umstände aufzeigt, aus denen sich die gesicherte Möglichkeit ergibt, dass die erstinstanzliche Entscheidung unrichtig ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 3. März 2004 - 1 BvR 461/03 - BVerfGE 110, 77/83; Beschluss vom 20. Dezember 2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546).
• VGH Baden-Württemberg, 19.08.2010 - 8 S 2322/09

  Berufungszulassung bei einem auf mehrere Gründe gestützten Urteil; Aufzeigen …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2018 - 2 LA 95/16

  Ist ein Urteil in dieser Weise auf mehrere Begründungen gestützt, die jede für sich den Urteilsausspruch selbständig tragen, ist die Berufung nur zuzulassen, wenn ein Zulassungsgrund für jede dieser Begründungen vorliegt (vgl. VGH Mannheim, Beschluss vom 19. August 2010 - 8 S 2322/09 - juris, Rn. 3; VGH München…, Beschluss vom 6. Dezember 2004 - 26 ZB 04.2051 - juris, Rn. 4).
• OVG Schleswig-Holstein, 14.05.1999 - 2 L 244/98

  Antrag auf Zulassung einer Berufung ; Anforderungen an die Darlegung eines …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2018 - 2 LA 95/16

  Für deren Vorliegen ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats erforderlich, dass ein Erfolg des Rechtsmittels, dessen Zulassung begehrt wird, mindestens ebenso wahrscheinlich ist wie dessen Misserfolg (OVG Schleswig, Beschluss vom 14. Mai 1999 - 2 L 244/98 - juris, Rn. 21).
• BVerfG, 03.03.2004 - 1 BvR 461/03

  Rechtsschutzinteresse

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2018 - 2 LA 95/16

  Schlüssige Gegenargumente liegen vor, wenn der Antragsteller substantiiert rechtliche oder tatsächliche Umstände aufzeigt, aus denen sich die gesicherte Möglichkeit ergibt, dass die erstinstanzliche Entscheidung unrichtig ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 3. März 2004 - 1 BvR 461/03 - BVerfGE 110, 77/83; Beschluss vom 20. Dezember 2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546).
• BGH, 06.12.1995 - VIII ZR 270/94

  Berechnung des Abzugs "neu für alt"

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2018 - 2 LA 95/16

  Unter Berechnung eines Abzugs "neu für alt" ist vom Zeitwert des Gegenstandes zum Zeitpunkt der Schädigung auszugehen (vgl. statt vieler BGH, Urteil vom 6. Dezember 1995 - VIII ZR 270/94 - juris).
• VGH Bayern, 06.12.2004 - 26 ZB 04.2051
• BVerwG, 18.04.2012 - 4 B 30.11

  Darlegung eines tatsächlich bestehenden Aufklärungsbedarfs als Voraussetzung für …

• OVG Schleswig-Holstein, 11.09.2023 - 4 LA 96/21

  Anfechtung eines Widerrufs des Kleinen Waffenscheins; ernstliche Zweifel an der …

  Denn die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der ersten Instanz, vor allem das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen zu kompensieren (…BVerwG, Beschl. v. 10.08.2017 - 9 B 68/16 -, juris Rn. 8;… VGH Mannheim, Beschl. v. 24.11.2020 - 10 S 2012/19 -, juris Rn. 3 m.w.N.; OVG Schleswig, Beschl. v. 11.07.2018 - 2 LA 95/16 -?, juris Rn. 8).
• OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2019 - 4 LA 83/18

  Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis - Aufklärungsrüge - Rüge der Verletzung des …

  Denn die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der ersten Instanz, vor allem das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen zu kompensieren (OVG Schleswig, Beschluss vom 11. Juli 2018 - 2 LA 95/16 -, juris Rn. 8; vgl. ferner - die Nichtzulassungsbeschwerde betreffend - BVerwG…, Beschluss vom 30. April 2019 - 2 B 59.18 -, juris Rn. 12).