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   OVG Schleswig-Holstein, 11.12.2003 - 1 KN 30/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,9494
OVG Schleswig-Holstein, 11.12.2003 - 1 KN 30/03 (https://dejure.org/2003,9494)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11.12.2003 - 1 KN 30/03 (https://dejure.org/2003,9494)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11. Dezember 2003 - 1 KN 30/03 (https://dejure.org/2003,9494)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Baurecht, Bebauungsplan, Eingriff, Emission, Erforderlichkeit, Fehlerheilung, Gesamtnichtigkeit, Gewerbe, Heilung, Immission, Lärm, Nichtigkeit, Prognosenullfall, Teilnichtigkeit, erheblicher baulicher Eingriff, großflächiger Einzelhandel, wesentliche Änderung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Materiell- rechtliche Fehlerhaftigkeit eines Bebauungsplans; Festsetzungen zur Art der Nutzung, deren Verwirklichung im Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses nicht mehr gewollt sind; Abwägungsfehlerhaftigkeit eines Bebauungsplans; Erforderlichkeit der Einbeziehung einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baurecht, Bebauungsplan, Eingriff, Emission, Erforderlichkeit, Fehlerheilung, Gesamtnichtigkeit, Gewerbe, Heilung, Immission, Lärm, Nichtigkeit, Prognosenullfall, Teilnichtigkeit, erheblicher baulicher Eingriff, großflächiger Einzelhandel, wesentliche Änderung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Neubau von Einmündung ein "erheblicher Eingriff"?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2005, 24
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 24.07.2007 - 1 N 07.1624

    Verwaltungsprozessrecht: Rechtskraftbindung einer Normenkontrollentscheidung //

    Dadurch wird zwangsläufig die "Identität" der Planung berührt (vgl. OVG SH vom 11.12.2003 NVwZ-RR 2005, 24; VGH BW vom 14.11.2001 NuR 2002, 747; OVG NRW vom 23.7.1998 BRS 60 Nr. 54; Lemmel in: Berliner Kommentar zum Baugesetzbuch, § 214 RdNr. 76).
  • VGH Bayern, 27.04.2010 - 1 N 08.2703

    Normenkontrolle; Erforderlichkeit von Festsetzungen im Bebauungsplan;

    Nicht erforderlich ist auch eine Festsetzung, die nicht dem planerischen Willen der Gemeinde entspricht, sei es, dass die Gemeinde (bewußt) eine Festsetzung trifft, die nach ihrem Willen nicht verwirklicht werden soll (vgl. BVerwG vom 18.12.1990 BayVBl 1991, 280; vom 11.5.1999 a.a.O), sei es, dass Planungsabsicht und Planungsergebnis aus sonstigen Gründen - etwa infolge eines Irrtums über den Inhalt der Festsetzung - auseinanderfallen (vgl. BayVGH vom 25.9.2001 Az. 26 N 99.766 ; OVG SH vom 11.12.2003 NVwZ-RR 2005, 24; HessVGH vom 25.8.1994 HessVGRspr 1995, 75; vom 25.5.2000 ZfBR 2001, 129; Giercke in Brügelmann, Baugesetzbuch, § 1 BauGB RdNr. 239 f.; Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, § 1 RdNrn. 31 und 38).
  • VGH Bayern, 24.07.2007 - 1 N 06.2083

    Normenkontrolle; außer Kraft getretener Bebauungsplan; Zulässigkeit des

    Dadurch wird zwangsläufig die "Identität" der Planung berührt (vgl. OVG SH vom 11.12.2003 NVwZ-RR 2005, 24; VGH BW vom 14.11.2001 NuR 2002, 747; OVG NRW vom 23.7.1998 BRS 60 Nr. 54; Lemmel in: Berliner Kommentar zum Baugesetzbuch, § 214 RdNr. 76).
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.04.2008 - 1 KN 9/07
    Auch die am 25. Juli 2003 in Kraft getretene 1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 102, mit der die Beklagte einen Teil des Plangebiets für großflächigen Einzelhandel ausgewiesen hatte, erklärte der Senat für nichtig (Urteile v. 11.12.2003 1 KN 23/03, 1 KN 30/03 ).
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