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   OVG Schleswig-Holstein, 12.03.2009 - 1 KN 12/08   

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https://dejure.org/2009,25307
OVG Schleswig-Holstein, 12.03.2009 - 1 KN 12/08 (https://dejure.org/2009,25307)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 12.03.2009 - 1 KN 12/08 (https://dejure.org/2009,25307)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 12. März 2009 - 1 KN 12/08 (https://dejure.org/2009,25307)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Normenkontrollantrag eines eingetragenen Vereins nach § 58 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG) hinsichtlich der Vereinbarkeit eines Bebauungsplans mit umweltschützende Rechtsvorschriften im Gelände des vormaligen Marinestützpunkts Olpenitz; Rechtsfolge einer Überprüfung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.02.2017 - 8 A 10688/16
    Die Festsetzung zur Bauweise betrifft die Art und Weise, in der (Haupt-) Gebäude in Bezug auf die seitlichen Nachbargrenzen angeordnet werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1995 - 4 NB 48.93 -, NVwZ 1995, 696 und juris, Rn. 22; OVG SH, Urteil vom 12. März 2009 - 1 KN 12/08 -, NuR 2009, 498 und juris, Rn. 73; Determann/Stühler, in: Fickert/Fieseler, BauNVO, 12. Aufl. 2014, § 22, Rn. 1; Blechschmidt, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, 122. EL 2016, § 22 BauNVO, Rn. 1).

    Das von ihm zitierte Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Schleswig-Holstein vom 12. März 2009 - 1 KN 12/08 - (NuR 2009, 498) kann hierfür nicht als Beleg angeführt werden, weil es sich auf eine atypische "höhenabgestufte Bauweise" für einen Multifunktionshügel in einem Freizeitzentrum bezogen hat.

    Sofern der Antragsteller aus dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Schleswig-Holstein vom 12. März 2009 - 1 KN 12/08 - (NuR 2009, 498) einschränkende Anforderungen an den Inhalt einer möglichen Abweichung herleitet, kann dem nicht gefolgt werden.

    Festsetzungen zur Bauweise betreffen nämlich nur Gebäude der Hauptnutzung, hingegen nicht Nebenanlagen, deren Zulässigkeit sich damit allein nach den landesrechtlichen Abstandsflächenvorschriften richtet (vgl. VGH BW, Beschluss vom 9. Mai 2006 - 3 S 906/06 -, ZfBR 2006, 689 und juris, Rn. 8; OVG SH, Urteil vom 12. März 2009 - 1 KN 12/08 -, NuR 2009, 498 und juris, Rn. 73; Determann/Stühler, a.a.O., § 22 Rn. 2; Blechschmidt, a.a.O., § 22 BauNVO, Rn. 7).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.08.2016 - 8 B 10637/16

    Festsetzung einer abweichenden Bauweise

    Sofern der Antragsteller aus dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Schleswig-Holstein vom 12. März 2009 - 1 KN 12/08 - (NuR 2009, 498) einschränkende Anforderungen an den Inhalt einer möglichen Abweichung herleitet, kann dem nicht gefolgt werden.
  • VG Freiburg, 31.07.2010 - 2 K 192/08

    Planfeststellung zum Bau und Betrieb eines Hochwasserrückhaltebeckens -

    Allerdings ist eine - im Zugang zu den Gerichten so beschränkbare - Klage eines Mitglieds der betroffenen Öffentlichkeit dann, wenn sie zulässig erhoben ist, anders als nach § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO in der Begründetheitsprüfung nicht mehr auf das Vorliegen der geltend gemachten Rechtsverletzung und damit auf Verstöße gegen subjektiv-öffentliche Rechte (Einzelner) begründende Vorschriften beschränkt, sondern auf eine objektive Rechtskontrolle durch die Gerichte gerichtet (vgl. OVG Schl.-Holst., Urt. v. 12.03.2009 - 1 KN 12/08 -, NuR 2009, 498; Berkemann, NordÖR 2009, 336; Bunge, ZUR 2010, 20; Gatz, DVBl. 2009, 737, 747 f., Halama, in: Berkemann/Halama, a.a.O., Rn. 330, S. 768; Ekardt, NVwZ 2006, 55; ders., NuR 2006, 221, 224; Nebelsieck/Schrotz, ZUR 2006, 122, 127 FN 81; Schwanenflug, NVwZ 2007, 1351, 1355; dies/Strohmayr, NVwZ 2006, 395, 399; vorsichtig auch OVG NRW, Beschl. v. 05.03.2009 - 8 D 58/08.AK -, NVwZ 2009, 987, 990 f.).

    Denn auch eine solche Möglichkeit schließt nicht aus, dass der Einzelne vor den nationalen Gerichten die Rechte geltend machen kann, deren Inhalt sich bereits aufgrund der Richtlinie mit hinreichender Genauigkeit bestimmen lässt (vgl. EuGH, Urt. v. 12.02.2009 - Rs. C-138/07 -, Slg. 2009 I-731 ; OVG Schl.-Holst., Urt. v. 12.03.2009 - 1 KN 12/08 -, NuR 2009, 498, Rn. 62; OVG NRW, Beschl. v. 05.03.2009 - 8 D 58/08.AK -, NVwZ 2009, 987, 991).

  • OVG Schleswig-Holstein, 22.04.2010 - 1 KN 19/09

    Maßgeblichkeit der Höhe des Kaufkraftabflusses eines Einzelhandelunternehmens für

    Solche festsetzungsergänzenden oder -ersetzenden Verträge sind im Rahmen des § 11 Abs. 1 BauGB in engen Grenzen allenfalls im Sinne einer "Feinsteuerung" zulässig (vgl. Urt. des Senats vom 12.03.2009, 1 KN 12/08, NuR 2009, 498 ff., bei [...] Tz. 77); im Rahmen des § 12 BauGB mögen sie evtl. weitergehend zulässig sein.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2012 - 2 D 141/09

    Weetfelder Bürgergemeinschaft unterliegt im Streit um Bebauungsplan der Stadt

    vgl. hierzu Nds. OVG, Urteil vom 12. Januar 2011 - 1 KN 28/10 -, DVBl 2011, 900 = juris Rn. 90; Schl.-H. OVG, Urteil vom 12. März 2009 - 1 KN 12/08 -, NuR 2009, 498 = juris Rn. 45 (jeweils m. w. N.); Spinner, NuR 2011, 335 (338).
  • OVG Schleswig-Holstein, 12.08.2013 - 1 LA 57/12

    Westumfahrung Pinneberg; Anbindung von Betriebsgrundstücken; Wegfall von

    Indem die Klägerinnen auf das Urteil des Senats vom 12.03.2009 (1 KN 12/08 [Olpenitz], NuR 2009, 498) verweisen, übersehen sie, dass sich dieses Urteil auf ein Normenkontrollverfahren und auf die in einem solchen Verfahren gebotene Gleichbehandlung des Überprüfungsanspruchs von Vereinigungen mit demjenigen natürlicher Personen bezieht.
  • OVG Niedersachsen, 10.03.2010 - 12 ME 176/09

    Einstweiliger Rechtsschutz einer Umweltvereinigung gegen

    OVG, Urt. v. 12.3.2009 - 1 KN 12/08 -, NordÖR 2009, 347; Hess. VGH, Urt. v. 16.9.2009 - 6 C 1005/08.T -, ZUR 2010, 46).
  • VG Würzburg, 08.09.2017 - W 4 S 17.963

    Baurechtliche Nachbarklage - Grenzabstand

    Der Begriff der Bauweise wird definiert als die Art und Weise, in der (Haupt-)Gebäude auf einem Grundstück im Verhältnis zu den Nachbargrundstücken und deren Grenzen angeordnet werden (Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, U.v. 12.3.2009 - 1 KN 12/08 -, juris Rn. 73).
  • OVG Schleswig-Holstein, 17.12.2012 - 1 MB 39/12
    Auch das Urteil des Senats vom 12. März 2009 - 1 KN 12/08 stützt die Auffassung Antragstellers nicht.

    Das Senatsurteil vom 12. März 2009 - 1 KN 12/08 lässt sich auf den vorliegenden Fall bereits deshalb nicht übertragen, weil dieses Urteil keine Anfechtungsklage (§ 113 Abs. 1 S. 1 VwGO, § 2 Abs. 5 S. 1 Nr. 1 UmwRG), sondern ein Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan (§ 47 VwGO, § 2 Abs. 5 S. 1 Nr. 2 UmwRG) betraf (vgl. im Einzelnen Senatsbeschluss im Parallelverfahren vom heutigen Tage - 1 MB 37/12).

  • OVG Schleswig-Holstein, 17.12.2012 - 1 MB 37/12
    Seine in diesem Zusammenhang angeführten Zitate aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 12. Mai 2011 - C 115/09 (Trianel) und des Senats vom 12. März 2009 - 1 KN 12/08 stützen seine Auffassung nicht.

    Das Senatsurteil vom 12. März 2009 - 1 KN 12/08 lässt sich auf den vorliegenden Fall bereits deshalb nicht übertragen, weil dieses Urteil keine Anfechtungsklage (§ 113 Abs. 1 S. 1 VwGO, § 2 Abs. 5 S. 1 Nr. 1 UmwRG), sondern ein Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan (§ 47 VwGO, § 2 Abs. 5 S. 1 Nr. 2 UmwRG) betraf.

  • VG Hamburg, 12.07.2010 - 15 K 3396/08

    Planfeststellungsbeschluss für die teilweise Verfüllung des Mühlenberger Lochs

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