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   OVG Schleswig-Holstein, 14.03.2011 - 1 MR 19/10   

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https://dejure.org/2011,38800
OVG Schleswig-Holstein, 14.03.2011 - 1 MR 19/10 (https://dejure.org/2011,38800)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14.03.2011 - 1 MR 19/10 (https://dejure.org/2011,38800)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14. März 2011 - 1 MR 19/10 (https://dejure.org/2011,38800)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UmwRG § 2; GKG § 52 Abs. 1; GKG § 52 Abs. 2
    Streitwertbemessung bei einer nach § 2 UmwRG erhobenen (Verbands-) Klage nach Ermessen anhand des Antrags des klagenden Verbandes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwertbemessung bei einer nach § 2 UmwRG erhobenen (Verbands-) Klage nach Ermessen anhand des Antrags des klagenden Verbandes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 48



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Wird zitiert von ... (7)  

  • VG Düsseldorf, 24.01.2018 - 6 K 12341/17

    Kein Anspruch der Deutschen Umwelthilfe auf Stilllegung von Fahrzeugen mit

    vgl. zur Streitwertbestimmung bei Verbandsklagen BVerwG, Beschlüsse vom 15. September 2015 - 9 KSt 2.15 -, NuR 2016, 127 (= BeckRS 2015, 54083) und vom 31. Januar 2006 - 4 B 49/05 -, NVwZ 2006, 823, OVG Lüneburg, Beschluss vom 17. Dezember 2008 - 12 OA 347/08 -, NVwZ-RR 2009, 406, OVG Schleswig, Beschluss vom 14. März 2011 - 1 MR 19/19 -, NordÖR 2011, 401 (= BeckRS 2011, 54231), VGH München, Beschluss vom 24. September 2012 - 8 C 12.1595 -, NVwZ-RR 2013, 74, Hess. VGH, Beschluss vom 16. September 2009 - 6 C 1005/08.T -, juris, VG Wiesbaden, Beschluss vom 16. August 2012 - 4 K 165/12.WI -, BeckRS 2012, 55841.
  • BVerwG, 15.09.2015 - 9 KSt 2.15

    Naturschutzverein; Streitwertfestsetzung in planfeststellungsrechtlichen

    Dieser ist einerseits deutlich niedriger als der für Klagen einer Gemeinde gegen ein planfestgestelltes Vorhaben mit 60 000 EUR (vgl. Nr. 34.3 des Streitwertkatalogs) angegebene Streitwert und erlaubt andererseits, einem hinter dem Regelfall der umfassenden Anfechtung eines planfestgestellten straßenrechtlichen Vorhabens zurückbleibenden Verfahren noch angemessen Rechnung zu tragen (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 17. Dezember 2008 - 12 OA 347/08 - NVwZ-RR 2009, 406; OVG Schleswig, Beschluss vom 9. Juni 2011 - 1 MR 19/10 - NordÖR 2011, 407 ).
  • VG Berlin, 28.02.2014 - 19 L 334.13

    Baustopp für Wasserbecken auf dem Tempelhofer Feld

    Die Kammer legt dabei unter Orientierung am Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Fassung der am 31. Mai / 1. Juni 2012 und am 18. Juli 2013 beschlossenen Änderungen, Ziff. 1.2 für die Hauptsache einen Streitwert von 15.000,00 Euro zugrunde (vgl. zur Diskussion um die Streitwertbemessung bei Verbandsklagen anerkannter Umweltvereinigungen z.B. OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 9. Juni 2011 - OVG 1 MR 19/10 -, juris Rn. 5 ff. m.w.Nachw.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 12.08.2013 - 1 LA 57/12

    Westumfahrung Pinneberg; Anbindung von Betriebsgrundstücken; Wegfall von

    Diesen in der Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen (vgl. OVG Bremen, Urt. v. 18.02.2010, 1 D 599/08, NordÖR 2010, 265 [Ls.; bei Juris Rn. 53-54], VGH Kassel, Urt. v. 17.06.2008, 11 C 2089/07, ZUR 2009, 42 [Juris Rn. 67 f.], VGH München, Urt. v. 24.01.2011, 22 A 09.40045 u. a., Juris Rn. 44), denen der Senat gefolgt ist (vgl. Beschl. v. 14.03.2011, 1 MR 19/10, Juris Rn. 70), ist zu entnehmen, dass nach Erlass des Planfeststellungsbeschlusses hervorgetretene Kostensteigerungen (unbeschadet der Frage, ob diese auf einer auf das planfestgestellte Vorhaben beschränkten Kostengrundlage ermittelt worden sind) nicht zur Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses führen.
  • OVG Schleswig-Holstein, 07.01.2013 - 1 MB 37/12
    Dies gilt auch für umweltrechtliche Verbandsklagen (vgl. Senat, Beschl. v. 09.06.2011 - 1 MR 19/10 - NordÖR 2011, 407; BayVGH, Beschl. v. 24.09.2012 - 8 C 12.1595 - Juris).

    Ein Streitwert in dieser Größenordnung hat auch keine prohibitive Wirkung (vgl. Senat, Beschl. v. 09.06.2011, aaO).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2012 - L 10 P 133/11

    Pflegeversicherung

    Auch in den Fällen, in denen sich das Interesse einer wirtschaftlichen Bewertung entzieht, kann ein den Regelstreitwert übersteigender Streitwert festgesetzt werden (vgl. die Streitwertkataloge; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 09.06.2011,1 MR 19/10; Juris Rn 5 und 6 mwN; zur auf §§ 52 Abs. 1 und Abs. 2 gestützten Addition des Auffangstreitwertes: BSG, Beschluss vom 07.12.2006, B 6 KA 42/06 R, Beschluss Sächsisches LSG vom 03.06.2010, L 1 KR 94/10 B ER).
  • OVG Schleswig-Holstein, 07.03.2012 - 1 LB 19/10
    Dieser Rechtsprechung hat sich der Senat in Abkehr von seiner früheren - anderen - Entscheidungspraxis angeschlossen (Beschl. v. 09.06.2011 - 1 MR 19/10 - NordÖR 2011, 407).
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