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   OVG Schleswig-Holstein, 14.08.2006 - 1 MR 5/06   

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OVG Schleswig-Holstein, 14.08.2006 - 1 MR 5/06 (https://dejure.org/2006,21410)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14.08.2006 - 1 MR 5/06 (https://dejure.org/2006,21410)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14. August 2006 - 1 MR 5/06 (https://dejure.org/2006,21410)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen den Vollzug eines Bebauungsplans; Der Bau von Wohnhäusern als Beeinträchtigung eines landwirtschaftlichen Betriebes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2007 - 1 KN 10/06
    Einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Außervollzugssetzung des Bebauungsplanes hat der Senat mit Beschluss vom 14. August 2006 - 1 MR 5/06 - abgelehnt.

    Der Berichterstatter des Senats hat (im Verfahren 1 MR 5/06) am 27. Juli 2006 einen Erörterungstermin vor Ort durchgeführt und die Örtlichkeit besichtigt.

    Auf das Terminsprotokoll und die vor Ort gefertigten Fotos wird insoweit verwiesen Bl.33-35, 39-65 d. A. 1 MR 5/06).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die eingereichten Schriftsätze (nebst Anlagen) sowie auf die vorgelegten Verfahrensvorgänge der Antragsgegnerin und die Bauakte zum Grundstück des Antragstellers (s. Bl. 78 in 1 MR 5/06), die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren, Bezug genommen.

    Der Senat hat dazu in seinem Beschluss vom 14. August 2006 1 MR 5/06 - ausgeführt: II. 2 c) In materieller Hinsicht ergeben sich keine Bedenken gegen die vom Antragsteller angegriffene Ausweisung von drei Bauplätzen an der Langen Reihe.

    Der Bestandsschutz für eine nicht mehr praktizierte Sauen- und Schweinehaltung ist inzwischen erloschen (vgl. Beschluss des Senats im Verfahren 1 MR 5/06, zu II.2 b).

  • OVG Hamburg, 28.02.2007 - 2 Es 1/07

    Erfolgloser Antrag nach § 47 Abs 6 VwGO gegen vorhabenbezogenen Bebauungsplan;

    Der Senat teilt die Auffassung, dass die Rechtsschutzmöglichkeiten nach § 47 Abs. 6 VwGO und §§ 80 a, 80 Abs. 5, 123 VwGO angesichts der unterschiedlichen Rechtsschutzziele, Streitgegenstände und Prüfungsmaßstäbe selbstständig und gleichberechtigt nebeneinander stehen (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 14.8.2006, NordÖR 2006 S. 359; VGH München, Beschl. v. 13.7.2006, 1 NE 06.1078, juris; OVG Münster, Beschl. v. 24.3.2006, 10 B 2133/05.NE, juris; OVG Magdeburg, Beschl. v. 7.9.2004, 2 R 240/04, a.a.O.; OVG Lüneburg, Beschl. v. 30.8.2001, NordÖR 2002 S. 20; Kopp/Schenke, VwGO, 14. Aufl. 2005, § 47 Rn. 149; Schoch in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Stand 4.2006, Rn. 149; jew. m.w.N.; a.A. VGH Mannheim, Beschl. v. 18.2.1997, DÖV 1997 S. 1056; VGH München, Beschl. v. 10.5.1996, BayVBl. 1996 S. 731; Schmidt in: Eyermann, VwGO, 12. Aufl. 2006, § 47 Rn. 107).
  • OVG Schleswig-Holstein, 03.09.2019 - 1 MR 6/17

    Bebauungsplan Nr. 49

    Der Senat hat bereits entschieden, dass die Möglichkeit, nach § 47 Abs. 6 VwGO gegen einen Bebauungsplan einstweiligen Rechtsschutz zu erlangen, gleichwertig neben den - auf die Genehmigung des im Plangebiet genehmigten Vorhabens bezogenen - Möglichkeiten einstweiligen Rechtsschutzes nach § 123, §§ 80a, 80 Abs. 5 VwGO steht (Beschl. v. 14.08.2006, 1 MR 5/06, NordÖR 2006, 359 [bei Juris Rn. 16]; ebenso: OVG E-Stadt, Beschl. v. 12.02.2010, 2 Es 2/09.N, BauR 2010, 1040 [bei Juris Rn. 21] sowie VGH München, Beschl. v. 23.08.2018, 1 NE 18.1123, Juris [Rn. 10]).
  • VGH Baden-Württemberg, 06.05.2009 - 3 S 3037/07

    Bauplanungsrechtlicher Abwägungsvorgang; Beachtlichkeit von Fehlern; maßgeblicher

    Ein Plangeber braucht betriebliche Erweiterungsabsichten grundsätzlich bei Prüfung der Rücksichtslosigkeit einer Planung nur dann zu berücksichtigen, wenn diese bekannt und vom Inhaber hinreichend konkret dargelegt sind, ein vages und unrealistisches Erweiterungsinteresse reicht nicht aus (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 14.08.2006 - 1 MR 5/06 -, NordÖR 2006, 359 ff.; Urteil vom 18.10.2000 - 1 K 5417/98 -, juris; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 10.05.2007 - 1 KN 9/05 -, NorÖR 2008, 47 [LS] und juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2017 - 8 S 615/15

    Antragsbefugnis eines Eigentümers eines außerhalb des Plangebiets gelegenen

    Zwar ist auch das Bedürfnis nach einer künftigen Betriebsausweitung im Rahmen einer normalen Betriebsentwicklung abwägungserheblich (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.11.1998 - 4 BN 44.98 -, Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 99), sofern dieses nicht vage und unrealistisch ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 05.09.2000 - 4 B 56.00 -, Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 344; VGH Bad.- Württ., Urt. v. 06.05.2009 - 3 S 3037/07 -, BauR 2009, 1870; OVG NW Urt. v. 14.12.2012 - 2 D 100/11 .NE - Urt. v. 22.03.2011 - 2 A 371/09 -, juris; Urt. v. 25.03.2009 - 7 D 129/07.NE -, ZfBR 2009, 482; SH OVG, Beschl. v. 14.08.2006 - 1 MR 5/06 -, NordÖR 2006, 359).
  • OVG Hamburg, 21.08.2007 - 4 Es 4/07

    Das Oberverwaltungsgericht lehnt den Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen

    Voraussetzung ist, dass Rechte oder rechtlich geschützte Interessen des Antragstellers in ganz besonderem Maße beeinträchtigt oder ihm außergewöhnliche Opfer abverlangt werden (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 9.11.2006, a.a.O.; VGH München, Beschl. v. 28.9.2006, 26 NE 06.2297, juris; OVG Schleswig, Beschl. v. 14.8.2006, NordÖR 2006, 359, insoweit nur in juris veröffentlicht; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 14.10.2005, a.a.O.; VGH Kassel, Beschl. v. 22.4.2003, a.a.O.).

    Kommt hinzu, dass bis zu diesem Zeitpunkt auf der Grundlage des solange anwendbaren Bebauungsplans vollendete Tatsachen geschaffen werden, die das Normenkontrollverfahren letztlich sinnlos werden lassen, ist eine einstweilige Anordnung aus anderen wichtigen Gründen dringend geboten (vgl. VGH Kassel, Beschl. v. 22.4.2003, a.a.O., m.w.N.; OVG Schleswig, Beschl. v. 14.8.2006, a.a.O.; OVG Magdeburg, Beschl. v. 7.9.2004, 2 R 240/04, juris; OVG Lüneburg, Beschl. v. 30.8.2001, NVwZ 2002, 109; offen lassend: OVG Hamburg, 2. Senat, Beschl. v. 28.2.2007, NordÖR 2007, 244).

  • OVG Schleswig-Holstein, 21.08.2014 - 1 MR 7/14

    Einstweilige Aussetzung des Vollzugs der Änderung eines Bebauungsplans zu einem

    Vielmehr kann einstweiliger Rechtsschutz - gleichwertig nebeneinander - durch einen Antrag gemäß § 47 Abs. 6 VwGO oder durch Anträge nach § 123 , §§ 80a, 80 Abs. 5 VwGO gegen Einzelvorhaben verfolgt werden (Beschl. des Senats v. 14.08.2006, 1 MR 5/06, NordÖR 2006, 359).
  • OVG Schleswig-Holstein, 28.05.2014 - 1 KN 3/12

    Beachtung des Trennungsgebots zwischen Wohngebieten und Landwirtschaft;

    Soweit der Senat (schon) in seinem Beschluss vom 14.08.2006 (1 MR 5/06, NordÖR 2006, 359) entschieden hat, dass die bloße Absicht eines Landwirts zur betrieblichen Weiterentwicklung seines Betriebes nicht abwägungsrelevant ist, wenn diese bislang nur in unklaren bzw. unverbindlichen Absichtserklärungen zum Ausdruck gekommen ist (vgl. auch OVG Münster, Beschl. v. 14.07.2010, 2 B 637/10.NE, Juris), ist daran - im Grundsatz - festzuhalten.
  • OVG Schleswig-Holstein, 10.05.2007 - 1 KN 9/05
    Was die Erweiterungsabsichten des Antragstellers betrifft, brauchte die Antragsgegnerin diese zum Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses nicht zu berücksichtigen, da sie nicht bekannt gewesen bzw. nicht hinreichend konkretisiert waren (vgl. § 214 Abs. 3 Satz 1 BauGB sowie das Urteil des Senats v. 21.09.2006 1 KN 15/05 u. den Beschluss v. 14.08.2006 1 MR 5/06 NordÖR 2006, 359).
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.07.2008 - 1 MB 8/08

    Nachbarrechtsschutz gegen eine Baugenehmigung; Verletzung des

    20 Zu künftigen (baulichen bzw. betrieblichen) Entwicklungsmöglichkeiten des landwirtschaftlichen Betriebes des Antragstellers hat das Verwaltungsgericht bereits zutreffend und in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senats (Beschl. V. 14.08.2006, 1 MR 5/06, NordÖR 2006, 359) ausgeführt, dass insoweit grundsätzlich vom vorhandenen Bestand auszugehen ist (S. 6 u. d. Beschl.-Abdr.).
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