Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 14.11.2016 - 2 LB 4/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,44511
OVG Schleswig-Holstein, 14.11.2016 - 2 LB 4/16 (https://dejure.org/2016,44511)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14.11.2016 - 2 LB 4/16 (https://dejure.org/2016,44511)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14. November 2016 - 2 LB 4/16 (https://dejure.org/2016,44511)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 8 Abs 1 KAG SH 2005, § 24 Abs 1 StrWG SH 2003
    Heranziehung zu einem Ausbaubeitrag; Zufahrt zu einer (klassifizierten) Straße; (kein) Recht auf Anlegung jedweder Zufahrt

  • Wolters Kluwer

    Heranziehung des Eigentümers eines Grundstücks zu einem Ausbaubeitrag; Gewährleistung des Anliegergebrauchs bzgl. Ausbaus und Erneuerung der Fahrbahn einer Straße

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Heranziehung des Eigentümers eines Grundstücks zu einem Ausbaubeitrag; Gewährleistung des Anliegergebrauchs bzgl. Ausbaus und Erneuerung der Fahrbahn einer Straße

  • rechtsportal.de

    Heranziehung des Eigentümers eines Grundstücks zu einem Ausbaubeitrag; Gewährleistung des Anliegergebrauchs bzgl. Ausbaus und Erneuerung der Fahrbahn einer Straße

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Schleswig-Holstein, 03.09.2018 - 2 MB 36/17

    Straßenausbaubeitrag - Blockbinnenhof

    Dies ist indes unzutreffend, da maßgeblicher Zeitpunkt bei der Ermittlung der Aufwandsverteilung das Entstehen der sachlichen Beitragspflicht ist (vgl. Urteil des Senats vom 14. November 2016 - 2 LB 4/16 - juris, Rn. 42, so auch OVG Schleswig, Urteil vom 05. März 2015 - 4 LB 4/14 - juris, Rn. 55).
  • VG Schleswig, 26.09.2018 - 9 A 174/15

    Ausbaubeiträge

    Bei Grundstücken in beplanten oder - wie hier - faktischen Gewerbe- oder Industriegebieten ist regelmäßig auch ein Herauffahren mit Nutzfahrzeugen erforderlich (OVG Schleswig, B. v. 18.11.2010 - 2 LA 57/10 -, n.v. und U. v. 14.11.2016 - 2 LB 4/16 -, juris).
  • VG Schleswig, 26.09.2018 - 9 A 176/15

    Ausbaubeiträge

    Nach der Rechtsprechung des OVG Schleswig erfordert die wirtschaftliche Nutzung jedoch regelmäßig ein Herauffahren, wenn ein Grundstück "ausschließlich etwa land- oder forstwirtschaftlich oder anderweitig gewerblich nutzbar ist" (OVG Schleswig, U. v. 14.11.2016 - 2 LB 4/16 - juris).
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