Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 14.12.2017 - 4 MB 75/17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 15 Abs 1 Nr 1 BDSG, § 15 Abs 1 Nr 2 BDSG, § 5 FZV
    Übermittlung von Fahrzeugdaten vom KBA an örtliche Zulassungsbehörde

  • verkehrslexikon.de

    Übermittlung von Fahrzeugdaten vom Kraftfahrtbundesamt an örtliche Zulassungsbehörde im Rahmen des VW-Abgas-Skandals

  • verkehrslexikon.de

    Übermittlung von Fahrzeugdaten vom Kraftfahrtbundesamt an örtliche Zulassungsbehörde im Rahmen des VW-Abgas-Skandals

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abschalteinrichtung; Datenübermittlung; Erforderlichkeit; öffentliche Aufgabe; Übermittlung von Fahrzeugdaten vom KBA an örtliche Zulassungsbehörde

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Sigmaringen, 04.04.2018 - 5 K 1476/18  

    Betriebsuntersagung mit Sofortvollzug für ein Diesel-Fahrzeug mit unzulässiger

    Dazu hätte für das Landratsamt aber jedenfalls deshalb schon Veranlassung bestanden, weil das Kraftfahrt-Bundesamt in seiner das Verfahren einleitenden Mitteilung (zu deren Rechtmäßigkeit vgl. OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 14.12.2017 - 4 MB 75/17 -, Juris) ausgeführt hat, "längst nicht alle" Fahrzeughalter/-innen hätten bislang an den Rückrufaktionen teilgenommen, weshalb sich - ohne auch nur annäherungsweise Bezifferung - "noch Fahrzeuge" im Verkehr befänden, die nicht den geltenden Typengenehmigungen entsprächen (auch das VG Düsseldorf, Urteil vom 24.01.2018 - 6 K 12341/17 -, Juris, dort Rn. 352, weist darauf hin, dass angesichts " der Vielzahl von Diesel-Fahrzeugen, die im Stadtgebiet der Beklagten zugelassen sind, sowie der übrigen Emissionsquellen von NOx (...) die von den noch nicht umgerüsteten Fahrzeugen mit dem Motor EA 189 EU5 ausgehenden NOx-Emissionen im Vergleich zu denen nachgerüsteter Fahrzeuge nicht als so hoch anzusehen [seien], dass davon auszugehen wäre, dass speziell durch den vermehrten NOx-Emissionsausstoß der noch umzurüstenden Fahrzeuge aus dem Konzern der Beigeladenen zu 2) eine Gesundheitsgefahr ausginge, der allein durch die sofortige Betriebsuntersagung der betroffenen Fahrzeuge begegnet werden könnte ").
  • VG Düsseldorf, 14.06.2018 - 14. Juni 2018  

    Stilllegung, Dieselfahrzeug, Software-Update

    Zunächst ist die das Verfahren einleitende Mitteilung des Kraftfahrt-Bundesamtes vom 22. Januar 2018 rechtmäßig, mit der dem Antragsgegner mitgeteilt wurde, dass der Antragsteller bisher nicht den Nachweis erbracht habe, dass sein Fahrzeug durch vom Hersteller angeordnete Maßnahmen in einen technisch einwandfreien Zustand versetzt worden ist, vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Beschluss vom 14. Dezember 2017- 4 MB 75/17 - juris.
  • VG Düsseldorf, 14.06.2018 - 14 L 1319/18  

    Stilllegung, Dieselfahrzeug, Software-Update

    Zunächst ist die das Verfahren einleitende Mitteilung des Kraftfahrt-Bundesamtes vom 22. Januar 2018 rechtmäßig, mit der dem Antragsgegner mitgeteilt wurde, dass der Antragsteller bisher nicht den Nachweis erbracht habe, dass sein Fahrzeug durch vom Hersteller angeordnete Maßnahmen in einen technisch einwandfreien Zustand versetzt worden ist, vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Beschluss vom 14. Dezember 2017- 4 MB 75/17 - juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht