Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 15.02.1994 - 5 L 146/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,10611
OVG Schleswig-Holstein, 15.02.1994 - 5 L 146/93 (https://dejure.org/1994,10611)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 15.02.1994 - 5 L 146/93 (https://dejure.org/1994,10611)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 15. Februar 1994 - 5 L 146/93 (https://dejure.org/1994,10611)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,10611) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Geldübermittlung; Postanweisung

Verfahrensgang

  • VG Schleswig - 13 A 144/92
  • OVG Schleswig-Holstein, 15.02.1994 - 5 L 146/93
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 16.04.2013 - L 11 R 190/12

    Rentenauszahlung - Überweisung - Barauszahlung - Auszahlung an der Wohnung

    Die Entscheidung des OVG Schleswig - Holstein vom 15.02.1994 (5 L 146/93, ZfsH/SGB 1994, 246-247) ist auf den vorliegenden Sachverhalt nicht anwendbar, da § 30 Abs. 3 Satz 1 SGB I im Verhältnis zu § 270 BGB die speziellere Regelung ist.
  • OVG Niedersachsen, 09.10.1996 - 4 M 5006/96

    Übermittlung von Geldleistungen an den Wohnsitz; Geldleistung; Kostenfreiheit;

    Ebenso kann offen bleiben, ob mit dem Begriff des Wohnsitzes in § 47 SGB I die Wohnung des Leistungsempfängers gemeint ist (so Schl.-Holst. OVG, Urt. v. 15.2.1994 - 5 L 146/93 -, ZfF 1995 S. 131 = ZfSH/SGB 1994, S. 246; Mrozynski, SGB-Allgemeiner Teil -, Komm., 1995, Anm. 8 zu § 47; s. a. § 30 Abs. 3 Satz 1 SGB I) oder der (Wohn-)Ort im politischen Sinn (so Hauck/Haines, SGB I, Lose-Blatt-Kommentar Stand: 1.10.1996, Anm. 8 ff. zu § 47).
  • VG Lüneburg, 03.07.2001 - 4 A 202/99

    Übermittlung der Sozialhilfe an den Wohnort des Hilfeempfängers

    Im vorliegenden Fall kann offen bleiben, ob mit dem Begriff des "Wohnsitzes" der Wohnort im Sinne der politischen Gemeinde gemeint ist, oder ob der Leistungsempfänger auch eine Übermittlung des Geldes an seine Wohnung verlangen kann (vgl. hierzu OVG Schleswig, Urt. v. 15.2.1994 - 5 L 146/93 - ZfF 1995, 131, sowie Mrozynski, SGB 1, 2. Aufl. § 47 Rn. 8).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht