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   OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2018 - 1 KN 4/15   

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https://dejure.org/2018,5520
OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2018 - 1 KN 4/15 (https://dejure.org/2018,5520)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 15.03.2018 - 1 KN 4/15 (https://dejure.org/2018,5520)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 15. März 2018 - 1 KN 4/15 (https://dejure.org/2018,5520)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    Bebauungsplan Nr. 115 "Parkstadt Eggerstedt"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 115 "Parkstadt Eggerstedt" i.R.d. städtebaulichen Erforderlichkeit; Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung als unselbständiger Teil des Planaufstellungsverfahrens; Abwägungsmangel hinsichtlich der bei der Plangebung zu ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bebauungsplan Nr. 115 "Parkstadt Eggerstedt"

  • rechtsportal.de

    Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 115 "Parkstadt Eggerstedt" i.R.d. städtebaulichen Erforderlichkeit; Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung als unselbständiger Teil des Planaufstellungsverfahrens; Abwägungsmangel hinsichtlich der bei der Plangebung zu ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

 
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Wird zitiert von ... (17)

  • OVG Schleswig-Holstein, 22.11.2021 - 1 KN 13/16
    Deswegen kann die Abgewogenheit einer Bauleitplanung und ihrer Festsetzungen nicht bereits zum Maßstab für deren städtebauliche Erforderlichkeit gemacht werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. März 2013 - 4 CN 7.11 -, Rn. 10, juris; s.a. Senatsurteil vom 15. März 2018 - 1 KN 4/15 -, Rn. 45, juris).

    Die Notwendigkeit bestimmter Einzelmaßnahmen richtet sich im Übrigen nach dem Maßstab praktischer Vernunft (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 17. Juni 2010 - 5 S 884/09 -, Rn. 55, juris, m.w.N.; ausführlich dazu auch Senatsurteil vom 15. März 2018 - 1 KN 4/15 -, Rn. 53, juris).

    Das Vorziehen und Zurücksetzen bestimmter Belange innerhalb des vorgegebenen Rahmens ist die elementare planerische Entschließung der Gemeinde über die städtebauliche Entwicklung und Ordnung und kein aufsichtlich oder gerichtlich nachvollziehbarer Vorgang (Senatsurteil vom 15. April 2018 - 1 KN 4/15 -, Rn. 67, juris).

  • OVG Schleswig-Holstein, 05.08.2021 - 1 KN 4/17

    Bebauungsplan Nr. 20 - 4. Änderung

    Das Vorziehen und Zurücksetzen bestimmter Belange innerhalb des vorgegebenen Rahmens ist die elementare planerische Entschließung der Gemeinde über die städtebauliche Entwicklung und Ordnung und kein aufsichtlich oder gerichtlich nachvollziehbarer Vorgang (Schl.-Holst. OVG, Beschluss vom 18. Juni 2019 - 1 MR 1/19 -, Rn. 29, juris; Urteil vom 15. März 2018 - 1 KN 4/15 -, Rn. 67, juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 22.11.2021 - 1 KN 20/19

    Formelle und materielle Anforderungen an eine Satzung über eine

    Das kann zu verneinen sein, wenn von vornherein feststeht, dass die Planung nicht umsetzbar, d. h. der Bebauungsplan vollzugsunfähig ist (Schl.-Holst. OVG, Urteil vom 15.03.2018 - 1 KN 4/15 -, Rn. 45, juris; Bay. VGH, Urteil vom 18.01.2017 - 15 M 14.2033 -, Rn. 31, juris; OVG Saarl., Urteil vom 28.01.1997 - 2 M 2/96 -, Rn. 25 f., juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 27.08.2020 - 1 KN 10/17

    Bebauungsplan Nr. 118

    Deswegen kann die Abgewogenheit einer Bauleitplanung und ihrer Festsetzungen nicht bereits zum Maßstab für deren städtebauliche Erforderlichkeit gemacht werden (Schl.-Holst. OVG, Urteil vom 15. März 2018 - 1 KN 4/15 -, Rn. 45, juris, mit Verweis auf BVerwG, Urteil vom 27. März 2013 - 4 CN 7.11 -, Rn. 10, juris).

    Sind solche Maßnahmen möglich, ist das Vollzugshindernis überwindbar und ein Verstoß gegen § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB ausgeschlossen (Schl.-Holst. OVG, Urteil vom 15. März 2018 - 1 KN 4/15 -, Rn. 53 f., juris m. w. N.).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 10.06.2020 - 8 C 11403/19

    Einwendungen gegen Bebauungsplan: Zählen E-Mails nicht?

    Vielmehr stünde es einem möglichen Einwender im Einzelfall offen, sich an die Behörde zu wenden und mit ihr die Abgabe einer Stellungnahme in Form einer E-Mail abzusprechen (vgl. OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 15. März 2018 - 1 KN 4/15 -, juris, Rn. 37).
  • OVG Schleswig-Holstein, 29.10.2020 - 1 MR 9/20

    Bebauungsplan Nr. 35 "An der Jevenstedter Straße" - Antrag gem. § 47 Abs. 6 VwGO

    Das Vorziehen und Zurücksetzen bestimmter Belange innerhalb des vorgegebenen Rahmens ist die elementare planerische Entschließung der Gemeinde über die städtebauliche Entwicklung und Ordnung und kein aufsichtlich oder gerichtlich nachvollziehbarer Vorgang (Schl.-Holst. OVG, Beschluss vom 18. Juni 2019 - 1 MR 1/19 -, Rn. 29, juris; Urteil vom 15. März 2018 - 1 KN 4/15 -, Rn. 67, juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 06.05.2021 - 1 KN 21/16

    Normenkontrolle gegen einen Bebauungsplan: Ortsübliche Bekanntmachung; Verletzung

    Beteiligungsrechte werden durch diese gewählte Verfahrensweise der teilweisen "Überplanung" nicht verkürzt (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 23.05.2005 - 1 MN 57/05 -, juris [Rn. 38 f.]; s.a. Urteil des Senats vom 15.03.2018 - 1 KN 4/15 -, juris [Rn. 33]).

    Deswegen kann die Abgewogenheit einer Bauleitplanung und ihrer Festsetzungen nicht bereits zum Maßstab für deren städtebauliche Erforderlichkeit gemacht werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.03.2013 - 4 CN 7.11 -, juris [Rn. 10]; s.a. Urteil des Senats vom 15.03.2018 - 1 KN 4/15 -, a.a.O. [Rn. 45]).

    Das Vorziehen und Zurücksetzen bestimmter Belange innerhalb des vorgegebenen Rahmens ist die elementare planerische Entschließung der Gemeinde über die städtebauliche Entwicklung und Ordnung und kein aufsichtlich oder gerichtlich nachvollziehbarer Vorgang (Schl.-Holst. OVG, Urteil vom 15.03.2018 - 1 KN 4/15 -, a.a.O. [Rn. 67]).

  • OVG Schleswig-Holstein, 05.08.2021 - 1 KN 20/17

    Wohnnutzung in einem sonstigen Sondergebiet mit der Zweckbestimmung "Kurgebiet"

    Deswegen kann die Abgewogenheit einer Bauleitplanung und ihrer Festsetzungen nicht bereits zum Maßstab für deren städtebauliche Erforderlichkeit gemacht werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.03.2013 - 4 CN 7.11 -, Rn. 10, juris; stRspr des Senats, vgl. Urteil vom 15.03.2018 - 1 KN 4/15 -, Rn. 45, juris, und Urteil vom 16.06.2020 - 1 KN 18/15 - Rn. 44, juris).

    Das Vorziehen und Zurücksetzen bestimmter Belange innerhalb des vorgegebenen Rahmens ist die elementare planerische Entschließung der Gemeinde über die städtebauliche Entwicklung und Ordnung und kein aufsichtlich oder gerichtlich nachvollziehbarer Vorgang (Schl.-Holst. OVG, Beschluss vom 18. Juni 2019 - 1 MR 1/19 -, Rn. 29, juris; Urteil vom 15. März 2018 - 1 KN 4/15 -, Rn. 67, juris).

  • OVG Schleswig-Holstein, 01.10.2020 - 1 KN 13/15

    Bebauungsplan Nr. 7 (Gemeinde Kasseedorf)

    Deswegen kann die Abgewogenheit einer Bauleitplanung und ihrer Festsetzungen nicht bereits zum Maßstab für deren städtebauliche Erforderlichkeit gemacht werden (Schl.-Holst. OVG, Urteil vom 15. März 2018 - 1 KN 4/15 -, Rn. 45, juris mit Verweis auf BVerwG, Urteil vom 27. März 2013 - 4 CN 7.11 -, Rn. 10, juris).

    Das Vorziehen und Zurücksetzen bestimmter Belange innerhalb des vorgegebenen Rahmens ist die elementare planerische Entschließung der Gemeinde über die städtebauliche Entwicklung und Ordnung und kein aufsichtlich oder gerichtlich nachvollziehbarer Vorgang (Schl.-Holst. OVG, Beschluss vom 18. Juni 2019 - 1 MR 1/19 -, Rn. 29, juris; Urteil vom 15. März 2018 - 1 KN 4/15 -, Rn. 67, juris).

  • OVG Schleswig-Holstein, 18.06.2019 - 1 MR 1/19

    Bebauungsplan Nr. 107 "Westlich Große Lohe"

    Die Abwägungsbeachtlichkeit beschränkt sich damit auf solche schutzwürdigen - planbedingten - Betroffenheiten, die mehr als geringfügig, in ihrem Eintritt zumindest wahrscheinlich und für die planende Stelle bei der Entscheidung über den Plan als abwägungsbeachtlich erkennbar sind (OVG Schleswig, Urteil vom 15.03.2018 - 1 KN 4/15 -, Rn. 26 bei juris).

    Deswegen kann die Abgewogenheit einer Bauleitplanung und ihrer Festsetzungen nicht bereits zum Maßstab für deren städtebauliche Erforderlichkeit gemacht werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.03.2013 - 4 C 7/11 -, Rn. 10 bei juris; OVG Schleswig, Urteil vom 15.03.2018 - 1 KN 4/15 -, Rn. 45 bei juris).

    Das Vorziehen und Zurücksetzen bestimmter Belange innerhalb des vorgegebenen Rahmens ist die elementare planerische Entschließung der Gemeinde über die städtebauliche Entwicklung und Ordnung und kein aufsichtlich oder gerichtlich nachvollziehbarer Vorgang (OVG Schleswig, Urteil vom 15.03.2018 - 1 KN 4/15 -, Rn. 67 bei juris).

  • VG Stade, 27.03.2019 - 1 A 3271/16

    Wasserrechtlicher Planfeststellungsbeschluss für ein Sandabbauvorhaben

  • OVG Schleswig-Holstein, 16.11.2018 - 1 MR 3/18

    Bebauungsplan Nr. 20a "Schulauer Hafen"

  • OVG Schleswig-Holstein, 10.06.2021 - 2 KN 2/19

    Gewässer als Bestandteil einer Abwassereinrichtung

  • OVG Schleswig-Holstein, 28.09.2018 - 1 KN 19/16

    Normenkontrollverfahren - Aufhebung von § 47 Abs. 2 a VwGO a, F.

  • OVG Schleswig-Holstein, 28.08.2020 - 1 MR 4/20

    Bebauungsplan Nr. 17, 9. Änderung - Antrag nach § 47 Abs. 6 VwGO

  • OVG Schleswig-Holstein, 16.06.2020 - 1 KN 18/15

    Normenkontrolle gegen einen Bebauungsplan: Anforderungen an die Verkündung bei

  • OVG Schleswig-Holstein, 24.11.2020 - 1 MR 10/20

    Außervollzugsetzung der Änderung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung;

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