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   OVG Schleswig-Holstein, 16.01.2002 - 2 L 25/01   

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https://dejure.org/2002,14678
OVG Schleswig-Holstein, 16.01.2002 - 2 L 25/01 (https://dejure.org/2002,14678)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16.01.2002 - 2 L 25/01 (https://dejure.org/2002,14678)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16. Januar 2002 - 2 L 25/01 (https://dejure.org/2002,14678)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Klage gegen die Pflegekasse auf Übernahme der Kosten einer Betreuungskraft; Pflicht zur Übernahme von Maßnahmen, die geeignet sind, den Behinderten die Begegnung und den Umgang mit nicht behinderten Personen zu ermöglichen, zu erleichtern oder diese vorzubereiten bzw. ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Schleswig-Holstein, 16.03.2005 - 2 LB 71/04

    Behinderter, Eingliederungshilfe, Ferienmaßnahme, Betreuungskosten, Ermessen,

    Das gilt auch für die Eingliederungshilfe i.S.v. § 40 Abs. 1 Nr. 8 BSHG i.V.m. § 55 SGB IX (vgl. Senatsurteil v. 16.01.2002 - 2 L 25/01 -, SchlHA 2002, 242).

    Der Hilfebedarf des Hilfesuchenden ist grundsätzlich konkret zu ermitteln und die zu gewährende Hilfe danach zu bemessen (Senatsurteil v. 16.01.2002, a.a.O.; Dalichau, a.a.O., § 58 Rdnr. 9, jew. m.w.N.).

    Anhaltspunkte für den angemessenen Umfang der Förderung einer Begegnung und den Umgang von Hilfeberechtigten mit nichtbehinderten Personen ergeben sich aus dem üblichen Verhalten Nichtbehinderter (Senatsurteil v. 16.01.2002, a.a.O., m.w.N.).

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.07.2004 - 2 MB 100/04
    Eine Aufspaltung der Maßnahme in solche der Eingliederungshilfe und solche der Hilfe zur Pflege ist nicht vorzunehmen (Urt. d. Senats v. 16.01.2002 - 2 L 25/01 -, SchlHA 2002, 242 m.w.N.).

    Zwar hat der Senat bereits entschieden, dass eine Begleitung durch familienfremde Personen auf Ausflügen und Spaziergängen zur Ermöglichung des Kontakts mit anderen Menschen als Eingliederungshilfe geboten sein kann, wenn die Eltern sich nicht in gewohnter Weise um ein behindertes, nicht schulpflichtiges Kind kümmern und daher eine Teilhabe des Kindes am Leben in der Gemeinschaft nicht ermöglichen können (Urt. d. Senats v. 16.01.2002, a.a.O.), doch waren dabei die besonderen familiären Verhältnisse in der Familie in einem begrenzten Zeitraum ausschlaggebend für die Entscheidung.

  • OVG Schleswig-Holstein, 07.08.2002 - 2 L 70/01

    Kostenübernahme einer ambulanten Betreuungsmaßnahme durch den Sozialhilfeträger;

    Vielmehr ist nur noch die Frage zu beantworten, ob die tatsächlich durchgeführte Maßnahme der Eingliederungshilfe geeignet und angemessen ist (vgl. Urt. d. Senats v. 16.01.2002 - 2 L 25/01 -, UA S. 12 f).
  • VG Oldenburg, 31.01.2003 - 13 B 4330/02

    Verhältnis der Eingliederungshilfe zu Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung

    Demgegenüber zielt die Eingliederungshilfe primär zukunftsgerichtet auf eine Behebung oder Milderung der Folgen der Behinderung und auf die Eingliederung des Behinderten in die Gesellschaft (OVG Lüneburg, Urteil vom 12. April 2000, Az.: 4 L 35/00, FEVS 52, 87; OVG Schleswig, Urteil vom 16. Januar 2002, Az.: 2 L 25/01, FEVS 53, 521).
  • OVG Schleswig-Holstein, 11.04.2003 - 2 MB 47/03
    Es ist zwar keine Aufspaltung einzelner Maßnahmen in solche der Eingliederungshilfe und solche der Hilfe zur Pflege vorzunehmen, sondern jeweils darauf abzustellen, welchem Ziel die konkrete Hilfe dient (vgl. Urt.d. Senats v. 16.01.2002 - 2 L 25/01 -, FEVS 53, 521 = SchlHA 2002, 242), doch sind unterschiedliche Leistungen den verschiedenen Hilfearten zuzuordnen und ggf. nebeneinander zu gewähren.
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.07.2003 - 2 LA 51/03
    Daraus folgt, dass der Hilfebedarf des Hilfesuchenden grundsätzlich konkret ermittelt und die zu gewährende Hilfe danach bemessen werden muss (Urt. d. Senats v. 16.01.2002 - 2 L 25/01 -, FEVS 53, 521 = SchlHA 2002, 242 m.w.N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 11.04.2003 - 2 MB 46/03
    Es ist zwar keine Aufspaltung einzelner Maßnahmen in solche der Eingliederungshilfe und solche der Hilfe zur Pflege vorzunehmen, sondern jeweils darauf abzustellen, welchem Ziel die konkrete Hilfe dient (vgl. Urt. d. Senats v. 16.01.2002 2 L 25/01 -, FEVS 53, 521 = SchlHA 2002, 242), doch sind unterschiedliche Leistungen den verschiedenen Hilfearten zuzuordnen und ggf. nebeneinander zu gewähren.
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