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   OVG Schleswig-Holstein, 16.04.2021 - 3 MR 21/21   

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https://dejure.org/2021,8878
OVG Schleswig-Holstein, 16.04.2021 - 3 MR 21/21 (https://dejure.org/2021,8878)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16.04.2021 - 3 MR 21/21 (https://dejure.org/2021,8878)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16. April 2021 - 3 MR 21/21 (https://dejure.org/2021,8878)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 6 Abs 1 S 1 CoronaVV SH 19, Art 8 Abs 1 GG, § 28 IfSG, § 28a IfSG, § 32 IfSG
    Infektionsschutzrecht

  • RA Kotz

    Corona-Pandemie - Beschränkung der Teilnehmerzahl bei Versammlungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Corona - Teilnehmerzahl bei Versammlungen bleibt vorerst eingeschränkt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Versammlungen in Schleswig-Holstein: Teilnehmerzahl bleibt vorerst eingeschränkt ... - Corona-Virus

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Teilnehmerzahl bei Versammlungen in Schleswig-Holstein bleibt vorerst eingeschränkt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Schleswig-Holstein, 29.04.2021 - 3 MR 23/21

    Verpflichtende Tests für Teilnahme am Präsenzunterricht in Schulen bestätigt

    Dementsprechend liefert die 7-Tage-Inzidenz, die nach § 28a Abs. 3 Satz 4 IfSG insbesondere Maßstab für die zu ergreifenden Schutzmaßnahmen ist, eine geeignete Grundlage zur Einschätzung der Risikolage (vgl. Bay. VerfGH, Entscheidung v. 30.12.2020 - Vf. 96-VII-20 -, juris Rn. 28; vgl. Beschl. des Senats v. 16.04.2021 - 3 MR 21/21 -, juris Rn. 22).
  • OVG Schleswig-Holstein, 30.04.2021 - 3 MR 25/21

    Corona-Pandemie - Testobliegenheit in Schulen (Schleswig-Holstein)

    Zum einen steckt sich ein relevanter Anteil von Menschen bei infektiösen Personen - in der Regel innerhalb 1 bis 2 Tage - vor deren Symptombeginn an (vgl. hierzu m.w.N. Beschl. d. Senats v. 16.04.2021 - 3 MR 21/21 -, juris Rn. 19 f.).
  • VG Ansbach, 26.04.2021 - AN 4 S 21.00728

    Allgemeinverfügung, Wesentlichkeitslehre, Erlaubnispflicht, deutlich erhöhte

    Ziffer I.7.1 der Allgemeinverfügung stellt keine Untersagung von Versammlungen im Sinne von § 28a Abs. 1 Nr. 10 IfSG dar, sondern eine präventive Beschränkung bestimmter Modalitäten einer Versammlung, mithin eine "Auflage" im Sinne des § 28a Abs. 1 Nr. 20 IfSG (vgl. OVG SH, B.v. 16.04.2021 - 3 MR 21/21 - juris Rn. 29 zur Regelung einer Rechtsverordnung, nach der öffentliche Versammlung nur bei Einhaltung bestimmter Teilnehmerobergrenzen zulässig sind und für Versammlungen unter freiem Himmel mit bis zu 150 Teilnehmenden auf Antrag Ausnahmen zugelassen werden können).
  • VG Ansbach, 30.04.2021 - AN 4 S 21.00806

    Behördliche Beschränkung eines Aufzugs auf 200 Personen, zu erwartende Einhaltung

    Ziffer I.7.1 der Allgemeinverfügung stellt keine Untersagung von Versammlungen im Sinne von § 28a Abs. 1 Nr. 10 IfSG dar, sondern eine präventive Beschränkung bestimmter Modalitäten einer Versammlung, mithin eine "Auflage" im Sinne des § 28a Abs. 1 Nr. 20 IfSG (vgl. OVG SH, B.v. 16.04.2021 - 3 MR 21/21 - juris Rn. 29 zur Regelung einer Rechtsverordnung, nach der öffentliche Versammlung nur bei Einhaltung bestimmter Teilnehmerobergrenzen zulässig sind und für Versammlungen unter freiem Himmel mit bis zu 150 Teilnehmenden auf Antrag Ausnahmen zugelassen werden können).
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