Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 3 Abs 1 AsylVfG 1992
  Verfolgungsprognose für syrische Rückkehrer aus regierungsfeindlichen Regionen; Sachverständigenbeweis

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AsylG § 3
  Syrien, Upgrade-Klage, illegale Ausreise, Verfolgungsgrund, politische Verfolgung, Asylrelevanz, Verknüpfung, Rückkehrgefährdung, Nachfluchtgründe, Flüchtlingseigenschaft, subsidiärer Schutz, oppositionelles Gebiet, Herkunftsregion

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  Nichtzulassung zur Berufung in einem asylrechtlichen Verfahren mangels ausreichender Darlegung von Zulassungsgründen

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• OVG Schleswig-Holstein, 04.05.2018 - 2 LB 62/18

  Keine Verfolgung von Kurden in Syrien

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.02.2021 - 5 LA 225/19

  Dagegen spricht viel dafür, dass diejenigen, die vor den Auseinandersetzungen zwischen dem Assad-Regime und Konfliktparteien in ihrer Region ins Ausland geflohen sind, sich also dem Konflikt gerade entzogen haben, auch aus Sicht des syrischen Regimes nicht als Bedrohung aufgefasst werden (st. Rspr., vgl. Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 62/18 -, juris Rn. 90 f.;… Urteil vom 3. Januar 2020 - 5 LB 34/19 -, juris Rn. 43 f.).
• VGH Bayern, 07.01.2020 - 11 ZB 19.33226

  Gefährdung aufgrund drohender Ermittlungen wegen islamistischer Aktivitäten im …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.02.2021 - 5 LA 225/19

  Ob nach dem Maßstab von § 3 Abs. 1 AsylG mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit die Gefahr droht, verhört, inhaftiert und gefoltert zu werden, ist keine Tatsache, sondern eine vom Gericht vorzunehmende Gefahreneinschätzung bzw. eine dem Sachverständigenbeweis nicht zugängliche richterliche Subsumtionsentscheidung (vgl. VGH München, Beschluss vom 7. Januar 2020 - 11 ZB 19.33226 -, juris Rn. 15).
• VGH Bayern, 21.09.2020 - 21 B 19.32725

  Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für jungen syrischen …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.02.2021 - 5 LA 225/19

  Auch die übrigen Obergerichte sind sich darin einig, dass für einen Rückkehrer allein wegen der Herkunft aus einem (vermeintlich) regierungsfeindlichen Gebiet in der Regel keine Rückkehrgefährdung besteht (vgl. VGH München, Urteil vom 21. September 2020 - 21 B 19.32725 -, juris Rn. 68 m.w.N.).
• OVG Schleswig-Holstein, 03.01.2020 - 5 LB 34/19

  Keine Verfolgungsgefahr einer syrischen Staatsangehörigen bei einer Rückkehr in …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.02.2021 - 5 LA 225/19

  Dagegen spricht viel dafür, dass diejenigen, die vor den Auseinandersetzungen zwischen dem Assad-Regime und Konfliktparteien in ihrer Region ins Ausland geflohen sind, sich also dem Konflikt gerade entzogen haben, auch aus Sicht des syrischen Regimes nicht als Bedrohung aufgefasst werden (…st. Rspr., vgl. Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 62/18 -, juris Rn. 90 f.; Urteil vom 3. Januar 2020 - 5 LB 34/19 -, juris Rn. 43 f.).

• VG Berlin, 28.11.2023 - 23 K 470.21
  Ob mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit physische und psychische Gefahren (Ziffer 1) oder Diskriminierung (Ziffer 2) drohen, ist keine Tatsache, sondern eine vom Gericht vorzunehmende Gefahreneinschätzung bzw. eine dem Sachverständigenbeweis nicht zugängliche richterliche Subsumtionsentscheidung (vgl. OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 17. Februar 2021 - 5 LA 225/19 -, juris Rn. 6).
• OVG Niedersachsen, 08.08.2023 - 4 LA 219/21

  Ablehnung von Beweisanträgen; Amtsermittlungsgrundsatz; Beweisanregung; …

  Diese Beurteilung ist eine vom Gericht vorzunehmende Einschätzung und richterliche Subsumtionsentscheidung, die einem Sachverständigenbeweis nicht zugänglich ist (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 24.3.2000 - 9 B 530.99 -, juris Rn. 15; ferner OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v 17.2.2021 - 5 LA 225/19 -, juris Rn. 6;… VGH München, Beschl. v. 7.1.2020 - 11 ZB 19.33226 -, juris Rn. 15).