Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 47 Abs 2 S 1 VwGO, § 2 Abs 4 BauGB
  Bebauungsplan Nr. 74

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  16. BImSchV § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2
  Verneinung der abstrakten gerichtlichen Überprüfung einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltprüfung nicht bei Nichtbetroffenheit eines Anwohners durch den angegriffenen Bebauungsplan; Entfall der Antragsbefugnis bei Annahme einer nur geringfügigen planbedingtne ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Verneinung der abstrakten gerichtlichen Überprüfung einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltprüfung nicht bei Nichtbetroffenheit eines Anwohners durch den angegriffenen Bebauungsplan; Entfall der Antragsbefugnis bei Annahme einer nur geringfügigen planbedingtne ...

Wird zitiert von ... (7)

• OVG Saarland, 20.08.2020 - 2 C 264/19

  Normenkontrolle: Bebauungsplan der Innenentwicklung

  6 Vgl. VGH München, Beschluss vom 26.9.2018 - 1 NE 18.1303 - OVG Schleswig, Urteil vom 17.9.2015 - 1 KN 20/14 - sowie OVG Koblenz, Urteil vom 24.2.2011 - 1 C 10277/11 -, jeweils bei juris Vgl. VGH München, Beschluss vom 26.9.2018 - 1 NE 18.1303 - OVG Schleswig, Urteil vom 17.9.2015 - 1 KN 20/14 - sowie OVG Koblenz, Urteil vom 24.2.2011 - 1 C 10277/11 -, jeweils bei juris Die Abwasserbeseitigung gehört zu den Belangen, die nach Lage der Dinge regelmäßig in die nach § 1 Abs. 7 BauGB gebotene Abwägung einzustellen sind (vgl. auch § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e BauGB).

  6) Vgl. VGH München, Beschluss vom 26.9.2018 - 1 NE 18.1303 - OVG Schleswig, Urteil vom 17.9.2015 - 1 KN 20/14 - sowie OVG Koblenz, Urteil vom 24.2.2011 - 1 C 10277/11 -, jeweils bei juris.

• OVG Schleswig-Holstein, 01.02.2018 - 1 MR 10/17

  Gemeinde Timmendorfer Strand - 6. Änderung Bebauungsplan Nr. 20 - Bebauungsplan …

  Lärmzunahmen unterhalb von 3 dB(A) können im Regelfall vom menschlichen Gehör nicht oder kaum wahrgenommen werden (vgl. auch Urt. des Senats vom 17.09.2014, 1 KN 20/14, Juris [Rn. 23]).

  Das entspricht gefestigter Rechtsprechung sowohl des Senats (Urt. v. 17.09.2015, 1 KN 20/14, Juris) als auch des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 24.05.2007, 4 BN 16.07 u. a., BauR 2007, 2041 m. w. N.).

  Etwas anderes ergibt sich weder aus § 1 Abs. 1 Nr. 4 und § 4 Abs. 1 und Abs. 3 UmwRG noch aus der sog. Århus-Konvention (BGBl. 2006 11, 1251); ohne eine Antragsbefugnis besteht allein aufgrund der Möglichkeit, dass ein Aufhebungsanspruch nach § 4 Abs. 1 und 3 UmwRG bestehen könnte, kein individueller Anspruch auf Überprüfung eines Bebauungsplans (vgl. Urt. des Senats vom 17.09.2015, 1 KN 20/14, Juris [Rn. 38]; Keller, NVwZ 2017, 1080/1081).

• OVG Schleswig-Holstein, 13.03.2015 - 1 MR 1/15

  Bebauungsplan Nr. 74; Antrag nach § 47 Abs. 6 VwGO

  Die Antragsteller wenden sich im Normenkontrollverfahren 1 KN 20/14 gegen den Bebauungsplan Nr. 74 der Antragsgegnerin für das Gebiet zwischen der Strandallee, dem Dünenweg, der Straße Zum Leuchtturm und der Ostsee in .

  Die Antragsteller hätten dies - schon vor Stellung des vorliegenden Antrags - den zur Akteneinsicht (im Verfahren 1 KN 20/14) überlassenen Unterlagen der Antragsgegnerin zum Planaufstellungsverfahren entnehmen können.

 
• OVG Schleswig-Holstein, 16.03.2015 - 1 MR 1/15

  Abwägungserheblichkeit einer Lärmzunahme in "ruhigen" Baugebieten; kein Anspruch …

  Die Antragsteller wenden sich im Normenkontrollverfahren 1 KN 20/14 gegen den Bebauungsplan Nr. 74 der Antragsgegnerin für das Gebiet zwischen der Strandallee, dem Dünenweg, der Straße Zum Leuchtturm und der Ostsee in .

  Die Antragsteller hätten dies - schon vor Stellung des vorliegenden Antrags - den zur Akteneinsicht (im Verfahren 1 KN 20/14) überlassenen Unterlagen der Antragsgegnerin zum Planaufstellungsverfahren entnehmen können.

• OVG Schleswig-Holstein, 29.06.2016 - 1 KN 16/15

  Bebauungsplan Nr. 5

  Zur Abwägungsrelevanz von Lärmzunahmen hat der Senat in seinem Urteil vom 17.09.2015 - 1 KN 20/14 - ausgeführt:.
• OVG Schleswig-Holstein, 26.01.2018 - 1 MR 9/17

  Gemeinde Leck - 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Gewerbegebiet" - Antrag …

  Lärmzunahmen unterhalb von 3 dB(A) können im Regelfall vom menschlichen Gehör nicht oder kaum wahrgenommen werden (vgl. auch Urteil des Senats vom 17.09.2014 - 1 KN 20/14 -, juris Rn. 23).
• OVG Schleswig-Holstein, 14.11.2016 - 1 KN 15/15

  1. Änderungs- und Ergänzungssatzung B Plan Nr. 12

  Es entspricht gefestigter Rechtsprechung sowohl des Bundesverwaltungsgerichts als auch des Senats, dass Lärmzunahmen, die nur geringfügig sind und sich auf ein Privatgrundstück (deshalb) nur unwesentlich auswirken, in die Abwägung nicht eingestellt werden müssen und - damit - auch nicht zur Bejahung einer Antragsbefugnis herangezogen werden können (BVerwG, Beschl. v. 24.05.2007, 4 BN 16.07 u.a., BauR 2007, 2041 sowie Beschl. v. 19.02.1992, 4 NB 11.91, NJW 1992, 2844, Urt. d. Senats v. 22.11.2007, 1 KN 11/06, NordÖR 2008, 344 sowie Urt. d. Senats v. 17.09.2015, 1 KN 20/14, Juris).