Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 18.01.2012 - 4 KN 1/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,11659
OVG Schleswig-Holstein, 18.01.2012 - 4 KN 1/11 (https://dejure.org/2012,11659)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 18.01.2012 - 4 KN 1/11 (https://dejure.org/2012,11659)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 18. Januar 2012 - 4 KN 1/11 (https://dejure.org/2012,11659)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • zvr-online.com

    Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, § 47 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Satz 1 VwGO, § 5 AGVwGO SH, § 175 LVwG SH
    "Kuttenverbot"

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 175 VwG SH, Art 2 Abs 1 GG, Art 1 Abs 1 GG, § 47 VwGO, § 113 VwGO
    Kuttenverbot während der Kieler Woche

  • dirty-pack-mc.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 47 Abs. 1 Nr. 2 ; AGVwGO SH § 5
    Feststellung der Unwirksamkeit einer Stadtverordnung; Befristetes und örtlich begrenztes Verbot bestimmter Bekleidungsgegenstände und Embleme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • shz.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 07.09.2012)

    Biker kämpfen gegen Kuttenverbot

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.08.2015 - 5 B 908/15

    "Kuttenverbot" auf der Cranger Kirmes bestätigt

    Siehe dazu Schl.-H. OVG, Urteil vom 18. Januar 2012 - 4 KN 1/11 -, juris, Rn. 35.
  • VG Aachen, 24.08.2016 - 6 K 79/16

    Stadt Aachen: Kuttentrageverbot rechtens

    vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Juni 2004 - 6 C 21.03 -, juris Rn. 25; OVG Schleswig, Urteil vom 18. Januar 2012 - 4 KN 1/11 -, juris Rn. 36; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 31. Juli 2015 - 16 L 1495/15 -, juris Rn. 17; VG Köln, Beschluss vom 3. Februar 2010 - 20 L 88/10 -, juris Rn. 13 m.w.N.
  • VG Gelsenkirchen, 31.07.2015 - 16 L 1495/15

    Kuttenverbot; Abzeichen; Rocker; Motorradgruppierung; Freeway Riders; Kirmes;

    Ob hier nach diesen Maßstäben schon von einer konkreten Gefahr i.S.d. § 14 Abs. 1 OBG NRW gesprochen werden kann oder nur von einem Gefahrenverdacht, so angenommen von VG Köln, Beschluss vom 3. Februar 2010 - 20 L 88/10 -, a.a.O. und OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 18. Januar 2012 - 4 KN 1/11 -, juris, in den dort entschiedenen Fällen, kann bei der vorliegend allein gebotenen summarischen Prüfung weder offensichtlich bejaht noch offensichtlich verneint werden.

    In diesem Zusammenhang ist für die Kammer bedeutsam, dass hier, anders als etwa in dem Fall, den das OVG Schleswig-Holstein zu entscheiden hatte, vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Urteil vom 18. Januar 2012 - 4 KN 1/11 -, a.a.O., in der Vergangenheit schon zweimal Motorradgruppierungen auf der konkret in Rede stehenden Veranstaltung aufgetreten sind.

  • VG Aachen, 24.01.2018 - 6 K 2293/17

    Stadt Hückelhoven: Untersagung eines Konzerts der rechtsextremistischen Band

    vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Juni 2004 - 6 C 21.03 -, juris Rn. 25; OVG Schleswig, Urteil vom 18. Januar 2012 - 4 KN 1/11 -, juris Rn. 36; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 31. Juli 2015 - 16 L 1495/15 -, juris Rn. 17; VG Köln, Beschluss vom 3. Februar 2010 - 20 L 88/10 -, juris Rn. 13 m.w.N.
  • OVG Schleswig-Holstein, 29.08.2018 - 4 MB 95/18

    Ordnungsrecht - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung - "Werner-Rennen"

    Dies gilt auch für die allgemeinen Vorschriften des Landesrechts (§§ 173 bis 176 LVwG), die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit regeln (Senat, Urt. v. 18.01.2012 - 4 KN 1/11 -, juris Rn. 36).
  • OVG Schleswig-Holstein, 22.02.2013 - 4 LA 67/12
    Der Zulassungsantrag meint, der vom Verwaltungsgericht aufgestellte Rechtssatz, dass die "im einzelnen Falle bevorstehende Gefahr" im Sinne von § 201 Abs. 1 LVwG das Vorliegen einer Straftat voraussetze, weiche vom Gefahrenbegriff des Oberverwaltungsgerichts in seiner Entscheidung vom 18. Januar 2012 (4 KN 1/11) und des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Juli 2008 (6 C 39/06) ab.
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