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   OVG Schleswig-Holstein, 18.02.1998 - 2 L 166/96   

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https://dejure.org/1998,8171
OVG Schleswig-Holstein, 18.02.1998 - 2 L 166/96 (https://dejure.org/1998,8171)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 18.02.1998 - 2 L 166/96 (https://dejure.org/1998,8171)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 18. Februar 1998 - 2 L 166/96 (https://dejure.org/1998,8171)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 17.98

    Nordirak als inländische Fluchtalternative für politisch Verfolgte aus dem Irak

    BVerwG 9 C 17.98 OVG 2 L 166/96.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.05.1999 - 9 A 4671/98

    Irak, Kurden, Haft, Folter, PUK, Mitglieder, Peshmerga, Wehrdienstentziehung,

    An einer derartigen effektiven staatlichen Herrschaftsorganisation durch die irakische Zentralmacht fehlte es in den von den Kurden beherrschten, völkerrechtlich zum Irak gehörenden, vgl. Deutsches Orient-Institut, Stellungnahme vom 24. Januar 1996 an VG Göttingen; Schlesw.-H. OVG, Urteil vom 19. Februar 1998 - 2 L 166/96 -, aus anderen Gründen aufgehoben durch BVerwG, Urteil vom 8. Dezember 1998, a.a.O.; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 11. Dezember 1998 - A 1 S 398/98 -, sogenannten "kurdischen Autonomiegebieten" mit kurdischer Bevölkerungsmehrheit in den Provinzen Dohuk - in der auch die Heimat-/Aufenthaltsstadt des Klägers Zacho (auch: Zakhu, Zakho, Zaho) liegt -, Erbil (auch: Arbil) und Sulaimaniya im Norden/Nordosten Iraks, vgl. zur Lage der Provinzen etwa: Wiederaufbauhilfe für Irakisch- Kurdistan, Bericht des Innenministers an den Landtag 1992; zur Lage und Ausdehnung der von den Kurden beherrschten Autonomiegebiete: Deutsches Orient-Institut, Stellungnahmen vom 8. Mai 1996 an VG Augsburg, vom 8. Juli 1997 an VG Braunschweig; Bundesamt, Länderreport Irak, vom 15. Dezember 1996, seit der Einrichtung der UN-Flugverbotszone nördlich des 36. Breitengrades am 19. April 1991, vgl. UNHCR, Stellungnahme vom 2. Dezember 1996 an VG Augsburg, und dem Abschluß des vollständigen Abzugs der irakischen Truppen aus den genannten Gebieten im Oktober 1991.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 26.05.1998 - 7 A 11433/97

    Irak, Kurden, Nordirak, Gebietsgewalt, Interne Fluchtalternative,

    Eine effektive und stabile Gebietsgewalt wird dort weder von seiten des irakischen Staates ausgeübt, noch ist eine quasi-staatliche Herrschaftsmacht eines "Kurdenstaates" entstanden (so auch Schleswig-Holsteinisches OVG vom 18. Februar 1998, 2 L 166/96).

    In den mit "Nordirak" bezeichneten Gebieten operieren auch nicht etwa irakischen Verbände in der Rolle einer kämpfenden Bürgerkriegspartei, so daß auch aus diesem Aspekt (vgl. BVerfGE 80, 345, 340) eine asylrelevante politische Verfolgung aus einer staatlichen Überlegenheitsposition heraus ausscheidet (a.A.: Schleswig-Holsteinisches OVG vom 18. Februar 1998, 2 L 166/96).

  • VGH Baden-Württemberg, 21.01.1999 - A 2 S 2429/98

    Lage der Kurden im Nordirak - Rückkehrmöglichkeit für Asylantragsteller -

    Andere Oberverwaltungsgerichte haben diese Frage - soweit ersichtlich - offengelassen (vgl. OVG Mecklenburg/Vorpommern, Urteil vom 16.7.1998 - 2 L 169/97 -, und Ns. OVG, Urteil vom 8.9.1998 - 9 L 2142/98 -, jeweils Kurden aus Sulaimaniya betreffend, sowie Schl.-Holstein. OVG, Urteil vom 18.2.1998 - 2 L 166/96 - betreffend eine Kurdin aus Mosul, das außerhalb der Schutzzone liegt).
  • OVG Niedersachsen, 08.09.1998 - 9 L 2142/98

    Asyl: irakische Kurden im Nordirak

    Die Voraussetzungen für eine Gruppenverfolgung sind in bezug auf die kurdischen Volkszugehörigen weder im Nord-Irak noch im übrigen Irak erfüllt (ebenso z.B. OVG Rheinland- Pfalz, Urt. v. 27.5.1997 - 7 A 10720/97 - OVG - OVG Schleswig, Urt. v. 18.2.1998 - 2 L 41/96 und 2 L 166/96 - BayVGH, Beschl. v. 11.5.1997 - 27 B 98.30425 - VG Braunschweig, Urt. v. 2.2.1998 - 7 A 7340/97 - VG Stade, Urt. v. 20.3.1998 - 6 A 1844/97 -).
  • VG Köln, 07.05.2001 - 18 K 40/98

    Drohen politischer Verfolgung von irakischen Staatsangehörigen wegen kurdischer

    Gemessen an diesen Kriterien hält die Kammer an ihrer Auffassung, dass Kurden aus den autonomen Regionen des Nordirak einer Gruppenverfolgung unterliegen, vgl. hierzu grundlegend Urteil der Kammer vom 10.05.96 - 18 K 3235/94.A -, zuletzt Urteile der Kammer v. 05.09.1997 - 18 K 832/96.A -, v. 20.04.1998 - 18 K 2239/95.A - und vom 17.05.1999 - 18 K 1103/97.A -, auch unter Berücksichtigung der überwiegenden - gegenläufigen - obergerichtlichen Rechtsprechung, vgl. BVerwG, Urteil vom 08.12.1998 - 9 C 17.98 - OVG Schleswig- Holstein, Urteile vom 18.02.1998 - 2 L 41/96 - und - 2 L 166/96 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26.05.1998 - 7 A 11433/97.OVG - OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 16.07.1998 - 2 L 169/97 - Bayr. VGH, Urteile vom 13.08.1998 - 27 B 98.32046 - OVG Lüneburg, Urteil vom 08.09.1998 - 9 L 2142/98 - OVG Sachsen-Anhalt, Urteile vom 11.12.1998 - A 1 S 398/98 - und - A 1 S 394/98 -;OVG NW, Urteile vom 05.05.1999 - 9 A 4671/98.A - und vom 30.01.2001 - 9 A 3080/98.A -, nach Auswertung der neuerlichen Gutachten, Stellungnahmen und Presseberichte fest.
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