Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 18.05.1999 - 2 L 185/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,8695
OVG Schleswig-Holstein, 18.05.1999 - 2 L 185/98 (https://dejure.org/1999,8695)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 18.05.1999 - 2 L 185/98 (https://dejure.org/1999,8695)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 18. Mai 1999 - 2 L 185/98 (https://dejure.org/1999,8695)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Schleswig - 4 A 618/95
  • OVG Schleswig-Holstein, 18.05.1999 - 2 L 185/98

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2000, 313
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Saarland, 17.03.2011 - 2 C 509/09

    Ausweisung eines geschützten Landschaftsbestandteils.

    (vgl. allgemein zu den verfahrenrechtlichen Anforderungen an die Aufhebung gemeindlicher Satzungen beispielsweise Gern, Deutsches Kommunalrecht, 3. Auflage 2003, Rn 273, unter Verweis auf OVG Schleswig, Beschluss vom 18.5.1999 - 2 L 185/98 -, NVwZ-RR 2000, 313 zum schleswig-holsteinischen Kommunalrecht).
  • VG Hamburg, 22.05.2014 - 2 E 1688/14

    Aufhebung Diplom-Studiengang; Prüfungsordnung; Prüfungsanspruch;

    Zu den Anforderungen an die Aufhebung einer - gemeindlichen - Satzung hat das OVG Schleswig (Beschl. v. 18.5.1999, 2 L 185/98, juris, Rn. 24 ff.) wie folgt ausgeführt:.
  • VG Schwerin, 17.07.2008 - 8 A 2460/04

    Heranziehung zu einem Anschlussbeitrag für die Wasserversorgungsanlage des

    Die Aufhebung der Wasserbeitragssatzung 2002 muss daher nach Maßgabe der §§ 154, 5 Abs. 4 Satz 6 KV M-V i. V. m. §§ 2 ff. KV-DVO - wie der Erlass der Satzung selbst - insbesondere veröffentlicht werden (so auch OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 18. Mai 1999 - 2 L 185/98 - zit. nach juris LS und Rn. 24 ff. mwN; Glaser, in: Darsow/Gentner/Glaser/Meyer, Schweriner Kommentierung der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern [KV M-V], 3. Aufl. 2005, § 5 Rn. 3; ferner Nr. 8.1 und Nr. 8.2.1 der Hinweise und Empfehlungen für den Erlass kommunaler Abgabensatzungen des Innenministeriums Mecklenburg-Vorpommern vom 31. August 1998 [Amtsbl. M-V S. 1135]).
  • VG Schwerin, 17.07.2008 - 8 A 3251/04

    Heranziehung zu einem Anschlussbeitrag für die Wasserversorgungsanlage des

    Die Aufhebung der Wasserbeitragssatzung 2002 muss daher nach Maßgabe der §§ 154, 5 Abs. 4 Satz 6 KV M-V i. V. m. §§ 2 ff. KV-DVO - wie der Erlass der Satzung selbst - insbesondere veröffentlicht werden (so auch OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 18. Mai 1999 - 2 L 185/98 - zit. nach juris LS und Rn. 24 ff. mwN; Glaser, in: Darsow/Gentner/Glaser/Meyer, Schweriner Kommentierung der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern [KV M-V], 3. Aufl. 2005, § 5 Rn. 3; ferner Nr. 8.1 und Nr. 8.2.1 der Hinweise und Empfehlungen für den Erlass kommunaler Abgabensatzungen des Innenministeriums Mecklenburg-Vorpommern vom 31. August 1998 [Amtsbl. M-V S. 1135]).
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