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   OVG Schleswig-Holstein, 18.08.2011 - 1 KN 3/11   

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https://dejure.org/2011,61079
OVG Schleswig-Holstein, 18.08.2011 - 1 KN 3/11 (https://dejure.org/2011,61079)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 18.08.2011 - 1 KN 3/11 (https://dejure.org/2011,61079)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 18. August 2011 - 1 KN 3/11 (https://dejure.org/2011,61079)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Schleswig-Holstein

    Art 14 Abs 1 GG, § 14 Abs 1 BauGB, § 16 BauGB
    Änderung einer unwirksam erlassenen Veränderungssperre

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Veränderungssperre für das landwirtschaftlich zu nutzende Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes

  • shgt.de PDF, S. 23

    GG Art. 14; BauGB § 14, § 35 Abs. 1 Nr. 1, § 35 Abs. 1 Nr. 4
    Erfolgloser Versuch der Verhinderung einer Tierhaltungsanlage im Außenbereich durch Veränderungssperre

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 05.12.2019 - 8 S 909/18

    Aufstellungsbeschluss; Bekanntmachung; ergänzendes Verfahren; Fehlerbehebung;

    Eine erst nachträgliche (ausreichende) Konkretisierung der Planungsziele wird allerdings grundsätzlich als nicht zulässig angesehen (vgl. OVG SH, Urteil vom 18.08.2011 - 1 KN 3/11 -, juris; OVG Berlin Urteil vom 02.12.1988 - 2 A 3.87 -, OVGE BE 18, 140; Stock, in: Ernst Zinkahn/Bielenberg, BauGB , § 14 Rn. 49; Rieger, in: Schrödter, BauGB, 9. Aufl. 2019, § 14 Rn. 15), da eine Veränderungssperre erst erlassen werden darf, wenn die Planung die sie sichern soll, bereits ein Mindestmaß dessen erkennen lässt, was Inhalt des zu erwartenden Bebauungsplans sein soll (vgl. BVerwG, Beschluss vom 01.10.2009 - 4 BN 34.09 -, NVwZ 2010, 42; Beschluss vom 10.10.2007 - 4 BN 36.07 -, BauR 2008, 328).
  • OVG Schleswig-Holstein, 02.09.2013 - 1 MB 19/13

    Anforderungen an den Lauf der Drei-Monats-Frist; Auswirkungen von von den

    Entscheidend ist nur, ob die zu sichernde Planung auf ein mit Mitteln der Bauleitplanung erreichbares Ziel gerichtet ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.02.2004, 4 CN 16.03, BVerwGE 120, 138/146 f.; Beschl. des Senats v. 15.10.2004, 1 MB 23/04, NordÖR 2004, 485 ff.; vgl. - zu § 16 BauGB - auch Urt. des Senats vom 18.08.2011, 1 KN 3/11, NordÖR 2011, 557 [Rn. 18]).
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