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   OVG Schleswig-Holstein, 19.01.1994 - 1 L 70/92   

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OVG Schleswig-Holstein, 19.01.1994 - 1 L 70/92 (https://dejure.org/1994,9707)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 19.01.1994 - 1 L 70/92 (https://dejure.org/1994,9707)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 19. Januar 1994 - 1 L 70/92 (https://dejure.org/1994,9707)
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Wird zitiert von ...

  • OVG Schleswig-Holstein, 26.10.1994 - 1 L 145/93

    Spielhalle; Kerngebiet; Feststellungsinteresse; Schadensersatzanspruch

    Die bauplanungsrechtliche Beurteilung von Spielhallen wird jedoch wesentlich bestimmt durch die Fläche, die Zahl und die Art von Spielgeräten (siehe dazu BVerwG, Urt. v. 18.05.1990 - 4 C 49.89 -, BRS 50 Nr. 166; Urt. des Senates v. 19.01.1994 - 1 L 70/92 -).

    Diese Gründe sind von der Rechtsprechung und auch dem Senat in seiner bisherigen Rechtsprechung als besondere städtebauliche Gründe i.S.d. § 1 Abs. 9 BauNVO beurteilt worden, die Festsetzungen zur planungsrechtlichen Einschränkung von Spielhallen rechtfertigen (siehe dazu OVG Lüneburg, Urt. v. 11. September 1986, aaO; Urteile d. Senates v. 28.01.1992 - 1 L 57/91 - u. v. 24.03.1992 - 1 L 153/91 - sowie Urt. d. Senates v. 19.01.1994 - 1 L 70/92 -).

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