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   OVG Schleswig-Holstein, 19.03.2015 - 2 LB 19/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,12461
OVG Schleswig-Holstein, 19.03.2015 - 2 LB 19/14 (https://dejure.org/2015,12461)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 19.03.2015 - 2 LB 19/14 (https://dejure.org/2015,12461)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 19. März 2015 - 2 LB 19/14 (https://dejure.org/2015,12461)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    BG SH
    Dienstliche Beurteilung - Beachtung der Beurteilungsrichtlinie- verbale Begründung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erforderlichkeit einer verbalen Begründung der Leistungsbewertung im Rahmen der dienstlichen Beurteilung eines Beamten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BURL Nr. 4.5.6 S. 1
    Erforderlichkeit einer verbalen Begründung der Leistungsbewertung im Rahmen der dienstlichen Beurteilung eines Beamten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Schleswig, 15.01.2018 - 12 A 124/15

    Recht der Bundesbeamten; Dienstliche Beurteilung 2009

    Zunächst ist festzuhalten, dass sich zahlreiche Entscheidungen, die sich mit den Begründungsanforderungen auseinandersetzen, gerade von einer Konstellation ausgehen, in der sich das Begründungserfordernis gerade als Regelfall aus den jeweils einschlägigen Beurteilungsrichtlinien ergeben hat (vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Urteil vom 19. März 2015 - 2 LB 19/14 -, Rn. 49, juris; Hamburgisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 19. Februar 2016 - 5 Bs 212/15 -, Rn. 24, juris).

    Denn selbst wenn ein solches hier noch aus Gesichtspunkten des rechtlichen Gehörs trotz des vorangegangenen Verfahrens für erforderlich gehalten würde, kann jedenfalls selbst ein unterbliebenes "Leistungsgespräch" nicht dazu führen, dass auf eine Bewertung der dienstlichen Leistung der Klägerin während des hier maßgeblichen Beurteilungszeitraumes durch die streitgegenständliche dienstliche Beurteilung verzichtet werden kann - dies wäre aber die einzige mögliche Konsequenz, da ein solches Gespräch während des laufenden Beurteilungszeitraums nicht nachzuholen ist (vgl. (vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Urteil vom 19. März 2015 - 2 LB 19/14 -, Rn. 48, juris, unter Verweis auf BVerwG, Beschl. v. 16.4.2013 - 2 B 134.11 -, Rn. 16).

  • OVG Schleswig-Holstein, 25.01.2018 - 2 LA 35/16

    Entlassung aus dem Dienst aufgrund Nichtbewährung in der Probezeit - hier: Antrag

    Dementsprechend hat der Senat (Urteil vom 19. März 2015 - 2 LB 19/14 -, Rn. 48, juris) zur hier nicht anwendbaren Nr. 6.2.1 der BURL entschieden, dass sich Betroffene nicht mit Erfolg auf das Fehlen eines rechtzeitigen "Leistungsgesprächs" nach dieser Bestimmung berufen können.
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