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   OVG Schleswig-Holstein, 19.06.2013 - 4 KS 3/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,13649
OVG Schleswig-Holstein, 19.06.2013 - 4 KS 3/08 (https://dejure.org/2013,13649)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 19.06.2013 - 4 KS 3/08 (https://dejure.org/2013,13649)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 19. Juni 2013 - 4 KS 3/08 (https://dejure.org/2013,13649)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    § 6 AtG
    Aufhebung der Genehmigung für das Zwischenlager Brunsbüttel

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 6 Abs 2 Nr 4 AtG, § 6 Abs 3 AtG, § 17 AtG, § 6 Abs 1 S 1 AtG, § 49 Abs 1 StrlSchV
    Drittanfechtung einer Genehmigung für atomares Zwischenlager; Schutz vor Störmaßnahmen, hier: Terrorszenarien eines gelenkten Flugzeugabsturzes sowie eines Angriffs mit panzerbrechenden Waffen

  • umweltfairaendern.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AtG § 6 Abs. 2 Nr. 4; AtG § 6 Abs. 3 S. 2
    Maßnahmen des Betreibers eines Zwischenlagers zum Schutz vor Störmaßnahmen oder sonstigen Einwirkungen Dritter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    OVG Schleswig hebt die Genehmigung für das Zwischenlager Brunsbüttel auf

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die atomrechtliche Genehmigung eines Zwischenlagers

  • lto.de (Kurzinformation)

    OVG Schleswig zu Brunsbüttel - Genehmigung für atomares Zwischenlager aufgehoben

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Maßnahmen des Betreibers eines Zwischenlagers zum Schutz vor Störmaßnahmen oder sonstigen Einwirkungen Dritter

  • taz.de (Pressebericht, 31.08.2013)

    Zwischenlager Brunsbüttel: Und wenn der A 380 abstürzt?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    OVG Schleswig hebt Genehmigung für Zwischenlager Brunsbüttel auf - Atomrechtliche Genehmigung weist mehrerer Ermittlungs- und Bewertungsdefizite der Genehmigungsbehörde auf

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040

    3. Start- und Landebahn des Flughafens München

    Vor diesem Hintergrund ist die von Klägerseite in diesem Zusammenhang zitierte obergerichtliche Rechtsprechung zum Atomrecht vorliegend schon in tatbestandlicher Hinsicht nicht von Bedeutung (vgl. OVG SH, U.v. 19.6.2013 - 4 KS 3/08 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.10.2014 - 10 S 3450/11

    Rechtsfragen im Zusammenhang mit einer Stillegungs- und Abbaugenehmigung für ein

    Zutreffend hat die Beigeladene darüber hinaus bei ihrer Betrachtung auch die Eingreifrichtwerte im Hinblick auf die Umsiedlung nach den "Rahmenempfehlungen für den Katastrophenschutz in der Umgebung kerntechnischer Anlagen" herangezogen (vgl. zu dieser Notwendigkeit OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 19.06.2013 - 4 KS 3/08 - NordÖR 2014, 67) und deren Unterschreitung festgestellt.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.09.2017 - 11 S 53.17

    Castor-Transporte auf dem Neckar zulässig

    Soweit die Antragstellerin die Freisetzungsmenge radioaktiver Strahlung unter Verweis auf die vorliegend maßgebliche identische Datengrundlage wie im Genehmigungsverfahren für das Zwischenlager Brunsbüttel und die weiteren Ausführungen im Urteil des OVG Schleswig vom 19. Juni 2013 - 4 KS 3/08 - zur größeren Durchschlagskraft nach 1992 auf dem Markt gekommener (moderner) panzerbrechender Waffen als fehlerhaft ermittelt beanstandet, vermag das nicht zu überzeugen.

    Nach alledem kann der zentralen Argumentation der Antragstellerin, bereits mit Blick auf die identische Datenlage im Verfahren über das Zwischenlager Brunsbüttel und den im Urteil des OVG Schleswig vom 19. Juni 2013 - 4 KS 3/08 - festgestellten Ermittlungsfehler größerer Durchschlagskraft nach 1992 auf den Markt gekommener panzerbrechender Waffen, der in gleicher Weise auch hier vorläge, nicht gefolgt und die Rechtswidrigkeit der streitgegenständlichen Beförderungsgenehmigung hiermit nicht begründet werden.

  • VGH Bayern, 20.12.2018 - 22 A 17.40004

    Stilllegungs- und Abbaugenehmigung für ein Kernkraftwerk

    Um zu bestimmen, wann diese Anforderungen erfüllt sind, welches Risiko zumutbar bzw. welches Maß an Vorsorge geboten ist, bedarf es aber - je nach Schutzgut und nach Art der Gefährdung - einer Konkretisierung durch Regelwerke oder eine Norm (z.B. die Strahlenschutzverordnung) bzw. die Exekutive trifft hierüber eine aufgrund des "Funktionsvorbehalts" gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbare Entscheidung (vgl. OVG SH, U.v. 19.6.2013 - 4 KS 3/08 - juris Rn. 107 ff. unter Hinweis auf BVerwG, U.v. 22.3.2012 - 7 C 1.11 - juris Rn. 20 und 24 ff.).

    Der Kläger bemängelt, dass die radiologische Beurteilung des Ereignisses "Flugzeugabsturz" zu Unrecht nicht auch im Hinblick auf den für eine kurzfristige Umsiedlung (1 Monat ab Ereigniseintritt) Strahlenbelastungswert von 30 mSv angestellt worden sei; er bezieht sich hierbei auf eine Ausarbeitung eines ungenannten Autors (vom 1.8.2014, dem Schriftsatz des Klägers vom 22.3.2017 als Anlage K4 beigefügt) und auf das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein, das ein Ermittlungsdefizit der Genehmigungsbehörde darin gesehen hat, dass diese unterlassen hatte zu prüfen, ob bei einem gezielten Flugzeugabsturz auf das Standortzwischenlager für bestrahlte Uran-Brennelemente ("Brunsbüttel") neben dem "Evakuierungswert" (7-Tages-Wert 100 mSv) auch die Umsiedlungswerte (Monatswert 30 mSv für temporäre Umsiedlung bzw. Jahreswert 100 mSv für langfristige Umsiedlung) unterschritten würden (OVG SH, U.v. 19.6.2013 - 4 KS 3/08 - juris Rn. 163).

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