Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 19.06.2013 - 4 KS 3/08   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    § 6 AtG
    Aufhebung der Genehmigung für das Zwischenlager Brunsbüttel

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 6 Abs 2 Nr 4 AtG, § 6 Abs 3 AtG, § 17 AtG, § 6 Abs 1 S 1 AtG, § 49 Abs 1 StrlSchV
    Drittanfechtung einer Genehmigung für atomares Zwischenlager; Schutz vor Störmaßnahmen, hier: Terrorszenarien eines gelenkten Flugzeugabsturzes sowie eines Angriffs mit panzerbrechenden Waffen

  • umweltfairaendern.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AtG § 6 Abs. 2 Nr. 4; AtG § 6 Abs. 3 S. 2
    Maßnahmen des Betreibers eines Zwischenlagers zum Schutz vor Störmaßnahmen oder sonstigen Einwirkungen Dritter

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Maßnahmen des Betreibers eines Zwischenlagers zum Schutz vor Störmaßnahmen oder sonstigen Einwirkungen Dritter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    OVG Schleswig hebt die Genehmigung für das Zwischenlager Brunsbüttel auf

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die atomrechtliche Genehmigung eines Zwischenlagers

  • lto.de (Kurzinformation)

    OVG Schleswig zu Brunsbüttel - Genehmigung für atomares Zwischenlager aufgehoben

  • taz.de (Pressebericht, 31.08.2013)

    Zwischenlager Brunsbüttel: Und wenn der A 380 abstürzt?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    OVG Schleswig hebt Genehmigung für Zwischenlager Brunsbüttel auf - Atomrechtliche Genehmigung weist mehrerer Ermittlungs- und Bewertungsdefizite der Genehmigungsbehörde auf

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040

    3. Start- und Landebahn des Flughafens München

    Vor diesem Hintergrund ist die von Klägerseite in diesem Zusammenhang zitierte obergerichtliche Rechtsprechung zum Atomrecht vorliegend schon in tatbestandlicher Hinsicht nicht von Bedeutung (vgl. OVG SH, U.v. 19.6.2013 - 4 KS 3/08 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.10.2014 - 10 S 3450/11

    Rechtsfragen im Zusammenhang mit einer Stillegungs- und Abbaugenehmigung für ein

    Zutreffend hat die Beigeladene darüber hinaus bei ihrer Betrachtung auch die Eingreifrichtwerte im Hinblick auf die Umsiedlung nach den "Rahmenempfehlungen für den Katastrophenschutz in der Umgebung kerntechnischer Anlagen" herangezogen (vgl. zu dieser Notwendigkeit OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 19.06.2013 - 4 KS 3/08 - NordÖR 2014, 67) und deren Unterschreitung festgestellt.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.09.2017 - 11 S 53.17

    Castor-Transporte auf dem Neckar zulässig

    Soweit die Antragstellerin die Freisetzungsmenge radioaktiver Strahlung unter Verweis auf die vorliegend maßgebliche identische Datengrundlage wie im Genehmigungsverfahren für das Zwischenlager Brunsbüttel und die weiteren Ausführungen im Urteil des OVG Schleswig vom 19. Juni 2013 - 4 KS 3/08 - zur größeren Durchschlagskraft nach 1992 auf dem Markt gekommener (moderner) panzerbrechender Waffen als fehlerhaft ermittelt beanstandet, vermag das nicht zu überzeugen.

    Nach alledem kann der zentralen Argumentation der Antragstellerin, bereits mit Blick auf die identische Datenlage im Verfahren über das Zwischenlager Brunsbüttel und den im Urteil des OVG Schleswig vom 19. Juni 2013 - 4 KS 3/08 - festgestellten Ermittlungsfehler größerer Durchschlagskraft nach 1992 auf den Markt gekommener panzerbrechender Waffen, der in gleicher Weise auch hier vorläge, nicht gefolgt und die Rechtswidrigkeit der streitgegenständlichen Beförderungsgenehmigung hiermit nicht begründet werden.

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