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   OVG Schleswig-Holstein, 19.06.2019 - 5 LB 24/19   

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https://dejure.org/2019,20533
OVG Schleswig-Holstein, 19.06.2019 - 5 LB 24/19 (https://dejure.org/2019,20533)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 19.06.2019 - 5 LB 24/19 (https://dejure.org/2019,20533)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 19. Juni 2019 - 5 LB 24/19 (https://dejure.org/2019,20533)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Schleswig-Holstein

    Asylrecht (Flüchtlingseigenschaft)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gemäß § 3 Abs. 4 AsylG eines syrischen Staatsangehörigen arabischer Volkszugehörigkeit sunnitischen Glaubens; Flüchtling im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention ; Verfolgung im Sinne des § 3 Abs. 1 AsylG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • OVG Schleswig-Holstein, 22.08.2019 - 5 LB 37/19
    Der erkennende Senat hat sich dabei mit den Urteilen vom 19. Juni 2019 (5 LB 22/19; 5 LB 24/19, juris, Rn. 33 ff.) der Rechtsprechung des 2. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts angeschlossen.

    Wegen der Auswertung der neueren Erkenntnisse hat der Senat im Urteil vom 19. Juni 2019 (5 LB 24/19, juris, Rn. 58) folgendes ausgeführt:.

    Auch insoweit wird wegen der Begründung im Einzelnen auf das genannte Urteil des 2. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18, juris Rn. 138 ff.) sowie das Urteil des erkennenden Senats vom 19. Juni 2019 (5 LB 24/19, aaO) verwiesen.

    An dieser Rechtsprechung hält der Senat fest (vgl. Urteil vom 19. Juni 2019 - 5 LB 24/19 -, juris, Rn. 68).

  • OVG Schleswig-Holstein, 16.08.2019 - 5 LB 36/19

    Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gemäß § 3 Abs. 4 AsylG eines

    Der erkennende Senat hat sich dabei mit den Urteilen vom 19. Juni 2019 (5 LB 22/19; 5 LB 24/19) der Rechtsprechung des 2. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts angeschlossen.

    An diesen Ausführungen hält der erkennende Senat unter Auswertung neuer Erkenntnisse fest (vgl. hierzu auch Urteil vom 19. Juni 2019 - 5 LB 24/19 - unter 3. b) aa)).

    Wegen der Auswertung der neueren Erkenntnisse hat der Senat im Urteil vom 19. Juni 2019 (5 LB 24/19 -, 3. c) cc) (1)) folgendes ausgeführt:.

    Auch insoweit wird wegen der Begründung im Einzelnen auf das genannte Urteil des 2. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18 -, juris, Rn. 138 ff.) sowie das Urteil des erkennenden Senats vom 19. Juni 2019 (5 LB 24/19, aaO) verwiesen.

    An dieser Rechtsprechung hält der Senat fest (vgl. Urteil vom 19. Juni 2019 - 5 LB 24/19, 3. c) dd)).

  • OVG Schleswig-Holstein, 22.08.2019 - 5 LB 33/19
    Der erkennende Senat hat sich dabei mit den Urteilen vom 19. Juni 2019 (5 LB 22/19; 5 LB 24/19 -, Rn. 32 ff.) der Rechtsprechung des 2. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts angeschlossen.

    Wegen der Auswertung der neueren Erkenntnisse hat der Senat im Urteil vom 19. Juni 2019 (5 LB 24/19, juris, Rn. 58) folgendes ausgeführt:.

    Auch insoweit wird wegen der Begründung im Einzelnen auf das genannte Urteil des 2. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18, juris Rn. 138 ff.) sowie das Urteil des erkennenden Senats vom 19. Juni 2019 (5 LB 24/19, aaO) verwiesen.

    An dieser Rechtsprechung hält der Senat fest (vgl. Urteil vom 19. Juni 2019 - 5 LB 24/19 -, juris, Rn. 68).

  • OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2019 - 5 LB 29/19
    Der erkennende Senat hat sich dabei mit den Urteilen vom 19. Juni 2019 (5 LB 22/19; 5 LB 24/19) der Rechtsprechung des 2. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts angeschlossen.

    An diesen Ausführungen hält der erkennende Senat unter Auswertung neuer Erkenntnisse fest (vgl. hierzu auch Urteil vom 19. Juni 2019 - 5 LB 24/19 - unter 3. b) aa)).

    Wegen der Auswertung der neueren Erkenntnisse hat der Senat im Urteil vom 19. Juni 2019 (5 LB 24/19 -, 3. c) cc) (1)) folgendes ausgeführt:.

    Auch insoweit wird wegen der Begründung im Einzelnen auf das genannte Urteil des 2. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18 -, juris, Rn. 138 ff.) sowie das Urteil des erkennenden Senats vom 19. Juni 2019 (5 LB 24/19, aaO) verwiesen.

    An dieser Rechtsprechung hält der Senat fest (vgl. Urteil vom 19. Juni 2019 - 5 LB 24/19, 3. c) dd)).

  • OVG Schleswig-Holstein, 10.07.2019 - 5 LB 23/19

    Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gemäß § 3 Abs. 4 AsylG eines

    Der erkennende Senat hat sich dabei mit den Urteilen vom 19. Juni 2019 (5 LB 22/19; 5 LB 24/19) der Rechtsprechung des 2. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts angeschlossen.

    Wegen der Begründung im Einzelnen, insbesondere der Bewertung der vorliegenden Erkenntnismittel wird auf die Urteile des erkennenden Senats vom 19. Juni 2019 (5 LB 22/19; 5 LB 24/19 - jeweils die Ausführungen unter 3. a)) sowie auf das Urteil des 2. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 4. Mai 2018 - 2 LB 17/18, juris, Rn. 36 bis 75 verwiesen.

    An diesen Ausführungen hält der erkennende Senat unter Auswertung neuer Erkenntnisse fest (vgl. hierzu auch Urteil vom 19. Juni 2019 - 5 LB 24/19 - unter 3. b) aa)).

    Wegen der Auswertung der neueren Erkenntnisse hat der Senat im Urteil vom 19. Juni 2019 (5 LB 24/19 - unter 3. c) cc) (1)) Folgendes ausgeführt:.

  • OVG Schleswig-Holstein, 10.07.2019 - 5 LB 25/19
    Der erkennende Senat hat sich dabei mit den Urteilen vom 19. Juni 2019 (5 LB 22/19; 5 LB 24/19) der Rechtsprechung des 2. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts angeschlossen.

    An diesen Ausführungen hält der erkennende Senat unter Auswertung neuer Erkenntnisse fest (vgl. hierzu auch Urteil vom 19. Juni 2019 - 5 LB 24/19 - unter 3. b) aa)).

    Hierzu hat sich der erkennende Senat der Rechtsprechung des 2. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts angeschlossen, wonach Wehrdienst- bzw. Militärdienstentziehern bei einer Rückkehr nach Syrien keine Verfolgung wegen eines flüchtlingsrelevanten Merkmals beachtlich wahrscheinlich droht (vgl. Urteil des Senats vom 19. Juni 2014, 5 LB 24/19 - Ausführungen unter 3. c) unter Bezugnahme auf das Urteil des 2. Senats vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18 -, juris, Rn. 90 ff.).

  • OVG Schleswig-Holstein, 22.08.2019 - 5 LB 31/19
    Der erkennende Senat hat sich dabei mit den Urteilen vom 19. Juni 2019 (5 LB 22/19; 5 LB 24/19 -, juris, Rn. 32 ff.) der Rechtsprechung des 2. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts angeschlossen.
  • OVG Schleswig-Holstein, 23.07.2019 - 5 LB 30/19

    Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gemäß § 3 Abs. 4 AsylG ;

    Der erkennende Senat hat sich insoweit mit Urteilen vom 19. Juni 2019 (5 LB 22/19; 5 LB 24/19) der Rechtsprechung des 2. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts angeschlossen.

    Unabhängig davon hielte es der erkennende Senat auch dann nicht für beachtlich wahrscheinlich, dass ihm eine Verfolgungshandlung, insbesondere eine Bestrafung aus den in § 3 Abs. 1 Nr. 1 AsylG genannten Gründen, etwa wegen einer unterstellten Regimegegnerschaft, droht (wegen der Einzelheiten vgl. Senatsurteil vom 19. Juni 2019 - 5 LB 24/19 - dort unter 3 c) cc) (1) unter Bezugnahme auf das Urteil des 2. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 4. Mai 2018 - 2 LB 17/18 -, juris, Rn. 105 ff.).

  • OVG Schleswig-Holstein, 27.06.2019 - 5 LB 21/19

    Voraussetzungen für eine Anerkennung als Flüchtling; Nachweis einer konkreten

    Der erkennende Senat hat sich dabei mit den Urteilen vom 19. Juni 2019 (5 LB 22/19; 5 LB 24/19) der Rechtsprechung des 2. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts angeschlossen.

    An diesen Ausführungen hält der erkennende Senat unter Auswertung neuer Erkenntnisse fest (vgl. hierzu auch Urteil vom 19. Juni 2019 - 5 LB 24/19, vgl. Ausführungen unter 3 b) aa)).

  • OVG Schleswig-Holstein, 19.06.2019 - 5 LB 22/19

    Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gemäß § 3 Abs. 4 AsylG ;

    Unabhängig davon hielte es der erkennende Senat auch dann nicht für beachtlich wahrscheinlich, dass ihm eine Verfolgungshandlung, insbesondere eine Bestrafung aus den in § 3 Abs. 1 Nr. 1 AsylG genannten Gründen, etwa wegen einer unterstellten Regimegegnerschaft, droht (wegen der Einzelheiten vgl. Senatsurteil vom 19. Juni 2019 - 5 LB 24/19 - dort unter 3 c) cc) unter Bezugnahme auf das Urteil des 2. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 4. Mai 2018 - 2 LB 17/18 -, juris, Rn. 105 ff.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2019 - 5 LB 35/19

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines syrischen Staatsangehörigen aus

  • OVG Schleswig-Holstein, 22.08.2019 - 5 LB 39/19
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