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   OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 6/13   

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https://dejure.org/2015,252
OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 6/13 (https://dejure.org/2015,252)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20.01.2015 - 1 KN 6/13 (https://dejure.org/2015,252)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20. Januar 2015 - 1 KN 6/13 (https://dejure.org/2015,252)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 10 Abs 1 S 1 Halbs 2 ROG, § 35 Abs 3 S 3 BauGB
    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum I zur Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unwirksamkeit der Teilfortschreibung eines Regionalplans für einen Planungsraum zur Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung

  • uvnord.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unwirksamkeit der Teilfortschreibung eines Regionalplans für einen Planungsraum zur Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für die Planungsräume I und III zur Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung unwirksam

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für die Planungsräume I und III zur Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung für unwirksam erklärt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für die Planungsräume I und III zur Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung unwirksam

  • archive.is (Pressebericht, 20.01.2015)

    Windkraft-Planung gekippt

  • maslaton.de (Kurzinformation)

    Regionalplanung zur Steuerung der Windenergienutzung gekippt

  • shz.de (Pressebericht, 21.01.2015)

    Windkraft-Pläne gekippt

  • ar-law.de (Kurzinformation)

    Teilfortschreibung des Regionalplans zur Raumordnung für den Planungsraum I und III zur Ausweisung von Windenergie-Eignungsgebieten unwirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fortschreibung der Windenergie-Planung in Schleswig-Holstein 2016

Besprechungen u.ä.

  • derenergieblog.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Aufregung im Norden: Regionale Windenergieplanung in Schleswig-Holstein für unwirksam erklärt

Papierfundstellen

  • NVwZ 2015, 1552
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • OVG Niedersachsen, 12.04.2021 - 12 KN 159/18

    Feststellung der Unwirksamkeit eines RROP (Windenergie)- Normenkontrollverfahren

    Es findet deshalb eine Umgehung der Anforderung an eine Konzentrationsflächenplanung statt, wenn ein Plangeber - wie hier der Antragsgegner - auf quasi getrennten Wegen zu Vorrang- und Ausschlussflächen für die Windenergienutzung gelangt, indem er einerseits die Potenzialflächen nicht durch eigene schrittweise Analyse des Planungsraumes ermittelt, sondern sie in unzulässiger (vgl. OVG Schl.-Hol., Urt. v. 20.1.2015 - 1 KN 6/13 -, NordÖR 2015, 261 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 70) grundsätzlicher Übernahme (nur) der Planungsergebnisse (Sondergebiete Windenergie) der kreisangehörigen Gemeinden aus deren Flächennutzungsplänen entlehnt (vgl. das "Potenzial-Raum Konzept", S. 107 f. Begr. RROP 2016), und indem er andererseits Ausschlussflächen festlegt, ohne sich hierbei stets vollständig klare Rechenschaft darüber abzulegen, ob und inwieweit diese Ausschlussflächen mit harten Tabuzonen identisch sind - was hier etwa ein Defizit der Überlegungen ausmacht, mit denen die Festlegung von Vorranggebieten Natur und Landschaft als Teil der Ausschlusszone (Kap. 4.2.1 Satz 5 Tiret 1 BeschrD, in BA 2) begründet wurde (vgl. S. 120 i. V. m. S. 43 f. Begr. RROP 2016 in BA 2).

    Dadurch hat er die unmittelbar für und gegen die Windenergienutzung sprechenden Belange in unzulässiger Weise ignoriert (vgl. OVG Schl.-Hol., Urt. v. 20.1.2015 - 1 KN 6/13 -, NordÖR 2015, 261 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 70, m. w. N.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 02.03.2021 - 10 A 17.17

    Regionalplan Uckermark-Barnim, Sachlicher Teilplan Windnutzung, Rohstoffsicherung

    Die öffentliche Bekanntmachung darf vor diesem Hintergrund grundsätzlich keine Zusätze oder Einschränkungen enthalten, die geeignet sein könnten, auch nur einzelne an der Regionalplanung interessierte Bürger von der Erhebung von Stellungnahmen abzuhalten (so bereits zur Bauleitplanung BVerwG, Beschlüsse vom 11. April 1978 - BVerwG 4 B 37.78 - juris Rn. 2; vom 28. Januar 1997 - BVerwG 4 NB 39.96 - juris Rn. 6; vom 27. Mai 2013 - BVerwG 4 BN 28.13 - juris Rn. 7; Reidt, in: Bracher/Reidt/Schiller, Bauplanungsrecht, 8. Aufl. 2014, Rn. 498 f.; s. aus jüngster Zeit Schmidt-Eichstaedt, ZfBR 2020, 350; ebenso zur Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen BVerwG, Beschluss vom 10. Juni 2020 - BVerwG 4 BN 55.19 - juris Rn. 5; OVG Schl-H, Urteil vom 20. Januar 2015 - 1 KN 6/13 - juris Rn. 53; OVG LSA, Urteil vom 21. Oktober 2015 - 2 K 19/14 - juris Rn. 46; Schubert, in: Kment, a.a.O.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 21.12.2017 - 1 KN 8/17

    Sicherstellung geplanter Landschaftsschutzgebiete ist unwirksam

    Die Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum I zur Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung hatte der Senat durch Urteil vom 20.01.2015 (1 KN 6/13 [NordÖR 2015, 261]) für unwirksam erklärt.

    Für die Landesplanung hat der Senat bereits entschieden, dass der bloße Wille einer Gemeinde kein maßgebliches Kriterium für die regionalplanerische Abwägung sein darf (Urt. v. 20.01.2015, 1 KN 6/13, NordÖR 2015, 261).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 05.12.2018 - 2 L 47/16

    Unzulässigkeit eines Windparks außerhalb festgelegter Eignungsgebiete

    Es ist nicht zulässig, auf eine eigene Abwägung von Belangen, die bereits auf der Ebene der Regionalplanung erkennbar sind, zu verzichten und die Konfliktbewältigung vollständig auf die kommunale Bauleitplanung und die Genehmigungsbehörden zu verlagern (vgl. OVG BBg, Urt. v. 14.09.2010 - OVG 2 A 5.10 -, a.a.O. RdNr. 35; OVG SH, Urt. v. 20.01.2015 - 1 KN 6/13 -, juris RdNr. 59).
  • OVG Schleswig-Holstein, 27.10.2017 - 1 MR 4/17

    Großflächiger Landschaftsschutz muss mit dem Land abgestimmt werden

    Für die Landesplanung hat der Senat bereits entschieden, dass der bloße Wille einer Gemeinde kein maßgebliches Kriterium für die regionalplanerische Abwägung sein darf (Urt. v. 20.01.2015, 1 KN 6/13, NordÖR 2015, 261).
  • OVG Schleswig-Holstein, 29.03.2017 - 1 LB 2/15

    Neues zum WEPSG

    Der Senat hat durch Urteile vom 20.01.2015 - 1 KN 6/13 u.a. (NordÖR 2015, 261 ff.) - die Teilfortschreibungen des Regionalplans für die Planungsräume I und III für unwirksam erklärt.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.09.2020 - 10 A 17.17

    Regionale Planungsgemeinschaft "Uckermark-Barnim"; Sachlicher Teilregionalplan

    Die öffentliche Bekanntmachung darf vor diesem Hintergrund grundsätzlich keine Zusätze oder Einschränkungen enthalten, die geeignet sein könnten, auch nur einzelne an der Regionalplanung interessierte Bürger von der Erhebung von Stellungnahmen abzuhalten (so bereits zur Bauleitplanung BVerwG, Beschlüsse vom 11. April 1978 - BVerwG 4 B 37.78 -, juris Rn. 2; vom 28. Januar 1997 - BVerwG 4 NB 39.96 -, juris Rn. 6; vom 27. Mai 2013 - BVerwG 4 BN 28.13 -, juris Rn. 7; Reidt, in: Bracher/Reidt/Schiller, Bauplanungsrecht, 8. Aufl. 2014, Rn. 498 f.; s. aus jüngster Zeit Schmidt-Eichstaedt, ZfBR 2020, 350; ebenso zur Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen BVerwG, Beschluss vom 10. Juni 2020 - BVerwG 4 BN 55.19 -, juris Rn. 5; OVG Schl-H, Urteil vom 20. Januar 2015 - 1 KN 6/13 -, juris Rn. 53; OVG LSA, Urteil vom 21. Oktober 2015 - 2 K 19/14 -, juris Rn. 46; Schubert, in: Kment, a.a.O.).
  • VG Schleswig, 22.11.2017 - 6 A 58/14

    Moratorium für Windkraftanlagen

    Dies ergibt sich daraus, dass die Beigeladene zu 2) nach den Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Schleswig vom 20.1.2015 bezüglich der Unwirksamkeit der Teilfortschreibungen 2012 des Regionalplans für die Planungsräume I und III (vgl. OVG Schleswig, Urteile v. 20.1.2015, Az. 1 KN 6/13 und Az. 1 KN 36/13) mit Verfügung vom 23.6.2015 auch die übrigen Bestimmungen bezüglich der Ausweisung von Eignungsflächen für die Windenergie in den Teilfortschreibungen 2012 für nicht mehr anwendbar erklärt hat.

    Diese Voraussetzungen liegen bereits deswegen nicht (mehr) vor, weil die Teilfortschreibung 2012 der Regionalplanung für den Planungsraum V mit der Verfügung der Beigeladenen zu 2) für nicht mehr anwendbar erklärt wurde, nachdem das Oberverwaltungsgericht Schleswig in seinen Entscheidungen vom 20.1.2015 die Teilfortschreibung 2012 für die Planungsräume I und III für unwirksam erklärt hatte (vgl. OVG Schleswig, Urteile v. 20.1.2015, Az. 1 KN 6/13 und 1 KN 36/13).

    Dass vorliegend von einem Fehler im Abwägungsvorgang und nicht im Abwägungsergebnis auszugehen ist, wird auch gestützt von der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Schleswig vom 20.1.2015 zur Unwirksamkeit der Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum I (vgl. OVG Schleswig, Urteil v. 20.1.2015, Az. 1 KN 6/13), welches hinsichtlich der für unwirksam erklärten Teilfortschreibung von einem Abwägungsausfall und damit einem beachtlichen Abwägungsmangel ausgeht, der von Ergebnisrelevanz gewesen ist und damit die Voraussetzungen des § 12 Abs. 3 Satz 2 ROG erfüllt, der vom Wortlaut wiederum dem § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB entspricht, welcher binnen eines Jahres zu rügen ist.

  • OVG Schleswig-Holstein, 19.01.2017 - 1 LB 18/15

    Immissionsschutzrecht (Errichtung u. Betrieb einer Windkraftanlage); -

    1.1 Das beklagte Landesamt sieht in der Regelung in § 18 a Abs. 1 S. 2 Landesplanungsgesetz, wonach raumbedeutsame Windkraftanlagen vorläufig unzulässig sind, ein - nachträglich eingetretenes - Genehmigungshindernis, nachdem der Senat durch Urteile vom 20. Januar 2015 (1 KN 6/13 u.a., NordÖR 2015, 261 ff) die regionalplanerische Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung für unwirksam erklärt habe.

    Es kann offen bleiben, ob dieser Erklärung verbindliche Rechtswirkung zukommt, da auch der Regionalplan IV aus den Gründen der Urteile des Senats vom 20. Januar 2015 (a.a.O.) als unwirksam anzusehen ist.

  • VerfG Schleswig-Holstein, 17.06.2016 - LVerfG 3/15

    Kommunale Verfassungsbeschwerde

    Nachdem das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht durch Urteile vom 20. Januar 2015 (u.a. -1 KN 6/13 -, NordÖR 2015, 261 ff. = ZUR 2015, 498 ff.) die Teilfortschreibungen der Regionalpläne für die Planungsräume I und III in Normenkontrollverfahren für unwirksam erklärt hat, ist der Normenkontrollantrag der Beschwerdeführerin gegen die Teilfortschreibung des Regionalplans für den Planungsraum IV übereinstimmend für erledigt erklärt worden.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.05.2015 - 3 K 44/11

    Regionales Raumentwicklungsprogramm Westmecklenburg - erneute

  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2015 - 2 K 19/14

    Normenkontrolle eines sachlichen Teilplans Windenergie

  • VG Schleswig, 22.11.2017 - 6 A 133/14

    Moratorium für Windkraftanlagen

  • VG Schleswig, 22.11.2017 - 6 A 225/13

    Moratorium für Windkraftanlagen

  • VG Schleswig, 10.09.2015 - 6 A 190/13

    Windenergieanlagen - vorläufige Unzulässigkeit zur Sicherung der Landesplanung; §

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 18/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum I und III zur

  • OVG Schleswig-Holstein, 14.05.2020 - 1 KN 5/19

    Kreisverordnung Landschaftsschutzgebiet "Ostenfeld-Schwabstedter Geest mit

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 75/13

    Antragsbefugnis bei Normenkontrollantrag gegen die Teilfortschreibung des

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 73/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum I zur Ausweisung

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 70/13

    Teilfortschreibung des Regionalplanes 2012 für den Planungsraum I zur Ausweisung

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 74/13

    Antragsbefugnis bei Normenkontrollantrag gegen die Teilfortschreibung des

  • VG Schleswig, 22.11.2017 - 6 A 599/17

    Moratorium für Windkraftanlagen

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 72/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum I zur Ausweisung

  • OVG Schleswig-Holstein, 14.05.2020 - 1 KN 6/18

    Verordnung Landschaftsschutzgebiet "Wiedingharder- und Gotteskoog"

  • VG Schleswig, 11.05.2020 - 6 A 620/17

    Kein 50m hohes Windrad ohne immisonsschutzrechtliche Genehmigung!

  • VG Schleswig, 09.12.2019 - 8 A 156/15

    Genehmigung des Flächennutzungsplanes

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