Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 20.02.2007 - 1 LA 5/07   

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https://dejure.org/2007,19747
OVG Schleswig-Holstein, 20.02.2007 - 1 LA 5/07 (https://dejure.org/2007,19747)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20.02.2007 - 1 LA 5/07 (https://dejure.org/2007,19747)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20. Februar 2007 - 1 LA 5/07 (https://dejure.org/2007,19747)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Schleswig - 6 A 202/06
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.02.2007 - 1 LA 5/07
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Schleswig-Holstein, 21.11.2007 - 2 LB 38/07

    Abschiebungsverbot

    Die Regelungen der umzusetzenden Qualifikationsrichtlinie selbst enthalten keine zureichenden Anhaltspunkte für die Annahme, dass bei Art. 15 lit. c) RL nur extreme Gefahrenlagen zur Gewährung subsidiären Schutzes führen sollen oder dass die Gewährung unterhalb dieser Schwelle von einer politischen Leitentscheidung abhängig sein sollte (vgl. dazu VG Stuttgart, Urt. v. 21.05.2007 - 4 K 2563/07 - in InfAuslR 2007, 321, 322; Kalkmann, "Die wichtigsten flüchtlingsrechtlichen Neuerungen im Zuwanderungsgesetz", Asylmagazin 9/2007 S. 4, 6; Hruschka/Lindner aaO, S. 649; Hinweise des UNHCR: Die EU-Qualifikationsrichtlinie und ihre Auswirkungen im Flüchtlingsrecht, III. Nr. 1, abgedr. in GK-AsylVfG VIII-1, Stand Febr. 2007; UNHCR-Kommentar zur Richtlinie 2004/83/EG vom 29. April 2004 über Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Flüchtlinge oder als Personen, die anderweitig internationalen Schutz benötigen, und über den Inhalt des zu gewährenden Schutzes - OJ L 304/12 vom 30.9.2004 - zu Art. 15 (c) und zur Begründungserwägung (26); a.A. VGH Mannheim, Beschl. v. 08.08.2007 - A 2 S 229/07 - zuvor ähnlich OVG Schleswig, 1. Senat, Beschl. v. 22.12.2006 - 1 LA 125/06 - in juris und v. 20.02.2007 - 1 LA 5/07 -).
  • OVG Schleswig-Holstein, 19.09.2008 - 1 LB 17/08

    Irak, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

    Abgesehen davon werden mit diesen Aspekten Risiken angesprochen, die sich nicht ,,signifikant" (vgl. Beschl. d. Senats v. 20.02.2007, 1 LA 5/07, juris) von den allgemeinen Gefahren unterscheiden, die im Irak - leider-jedermann treffen können.
  • OVG Schleswig-Holstein, 03.11.2009 - 1 LB 22/08

    Abschiebungsverbot, subsidiärer Schutz, Zentralirak, Irak, innerstaatlicher

    ... Abgesehen davon werden mit diesen Aspekten Risiken angesprochen, die sich nicht "signifikant" (vgl. Beschl. d. Senats v. 20.02.2007, 1 LA 5/07, juris) von den allgemeinen Gefahren unterscheiden, die im Irak - leider - jedermann treffen können.
  • OVG Schleswig-Holstein, 28.05.2008 - 1 LB 9/08
    Sie unterscheiden sich nicht signifikant (vgl. Beschl. d. Senats v. 20.02.2007, 1 LA 5/07, juris) von den allgemeinen Gefahren, die im Irak leider - jedermann treffen können.
  • OVG Schleswig-Holstein, 22.08.2008 - 1 LB 44/04

    Irak, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

    Diese Umstände unterscheiden sich nicht ,,signifikant" (vgl. Beschl. d. Senats v. 20.02.2007, 1 LA 5/07, juris) von den allgemeinen Gefahren, die im Irak - leider - jedermann treffen können.
  • OVG Schleswig-Holstein, 29.10.2008 - 1 LB 14/07

    Irak, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

    Soweit sie bzw. - ohne einzelfallbezogene Begründung - das Verwaltungsgericht (...) eine erhöhte Gefährdung darauf zurückführt, dass sie sich an europäische Lebensverhältnisse angepasst habe und damit zu rechnen sei, dass man sie als jemanden ansehe, die im Falle einer Entführung erhebliche Zahlungen leisten könne, bezieht sich dies auf kriminelle Gefahren, die für den Schutztatbestand nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG und Art. 15 Iit c der Richtlinie 2004/83/EG nicht maßgeblich sind (BVerwG, a. a.O., Tz. 24) Abgesehen davon werden mit diesen Aspekten Risiken angesprochen, die sich nicht ,,signifikant" (vgl. Beschl. d. Senats v. 20.02.2007, 1 LA 5/07, juris) von den allgemeinen Gefahren unterscheiden, die im Irak - leider - jedermann treffen können.
  • OVG Schleswig-Holstein, 10.07.2007 - 1 LB 40/05
    Der Senat teilt die darin niedergelegte Auffassung, dass Abschiebungshindernisse nach § 60 Abs. 2 7 AufenthG für irakische Staatsangehörige in der Regel nicht vorliegen; entsprechendes gilt auch für einen Anspruch auf Durchbrechung der Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 S. 2 AufenthG (siehe dazu ausführlich Beschl. des Senats v. 20.02.2007, 1 LA 5/07, sowie VGH Mannheim, Urt. v. 04.05.2006 A2S 1046/05 ).
  • OVG Schleswig-Holstein, 02.03.2007 - 1 LA 8/07
    Außerdem ist die Frage auch nicht entscheidungserheblich (vgl. zu beiden Gesichtspunkten: Senat, Beschluss vom 20.02.2007 - 1 LA 5/07 zu einem vergleichbaren Zulassungsantrag in einem Parallelverfahren).
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