Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 20.04.2005 - 2 LB 61/04   

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https://dejure.org/2005,18103
OVG Schleswig-Holstein, 20.04.2005 - 2 LB 61/04 (https://dejure.org/2005,18103)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20.04.2005 - 2 LB 61/04 (https://dejure.org/2005,18103)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20. April 2005 - 2 LB 61/04 (https://dejure.org/2005,18103)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Einkommensverwendung, Entstehung, Gesamtschuldner, Verfügbarkeit, Zweitwohnungssteuer, konsumtiver Aufwand

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Heranziehung zur Zweitwohnungssteuer; Abgrenzung der Zweitwohnungssteuer als Einkommensverwendungssteuer von den Einkommensentstehungssteuern; Unterscheidung der Aufwendungen hinsichtlich Einkommenserzielung und Einkommensverwendung; Zeitpunkt der Prüfung des Vorliegens der tatbestandlichen Voraussetzungen der Steuerpflicht; Konsumtiver Aufwand in Folge des Innehabens einer Zweitwohnung für den persönlichen Lebensbedarf als Maßgröße für die steuerliche Leistungsfähigkeit; Objektive tatsächliche und rechtliche Nutzungsmöglichkeit zur Verwirklichung des Steuertatbestandes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.02.2011 - 1 L 205/08

    Pauschalierter Maßstab und Entstehungszeitpunkt der Zweitwohnungsteuer

    Dies sei eine Erkenntnis, "die sich aus der Rechtsprechung zur Zweitwohnungssteuer" ergebe, konkret aus dem Urteil des OVG Schleswig vom 20. April 2005 - 2 LB 61/04 -.

    Eine andere rechtliche Bewertung ergibt sich auch nicht unter Berücksichtigung des Urteils des OVG Schleswig vom 20. April 2005 - 2 LB 61/04 - (juris) zum Landesrecht in Schleswig-Holstein, wonach dort die Zweitwohnungssteuer mit Ablauf des Erhebungsjahres entsteht.

  • OVG Schleswig-Holstein, 06.04.2006 - 2 LB 51/05

    Zweitwohungssteuer, Ferienwohnung, Verfügbarkeit, Vermietungsauftrag,

    Er führt die Verwaltungsgeschäfte der Gemeinde und erlässt auch Steuerbescheide (vgl. Urt. d. Senats v. 20.04.2005 - 2 LB 61/04 - m.w.N.).

    In diesen Fällen besteht die Steuerpflicht, ohne dass es der Ermittlung weiterer Umstände bedarf, dem Grunde nach (Urt. d. Senats v. 20.04.2005 - 2 LB 61/04 -).

  • VG Münster, 18.10.2006 - 9 L 667/06

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchbescheides; Festsetzung von

    Die hierfür unter anderem herangezogene Rechtsprechung des OVG Schleswig-Holstein (Urteil vom 18. Oktober 2000 - 2 KL 112/99 -) zur dortigen Zweitwohnungssteuer und zur Erhebung von hierauf bezogenen Vorauszahlungen dürfte jedenfalls durch die nachfolgende Rechtsprechung dieses Gerichts (Urteil vom 20. April 2005 - 2 LB 61/04 -, s. auch VG Schleswig-Holstein, Urteil vom 28. Juni 2001 - 14 A 154/00 -, jeweils veröffentlicht in juris) mit dem Hinweis auf die Ermächtigung in § 11 KAG S-H i.V.m. § 38 AO nicht mehr tragfähig sein.

    vgl. Tipke/Kruse, Abgabenordnung, § 38 Rdn. 1; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 20. April 2005, a.a.O..

  • VG Oldenburg, 23.05.2007 - 2 A 1610/05

    Zweitwohnungssteuer: Tatsächliche und rechtliche Verfügungsgewalt über eine im

    Es ist anerkannt, dass für künftige Veranlagungszeiträume Anhaltspunkte aus vergangenen Veranlagungszeiträumen gewürdigt werden können (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. Oktober 1995, a.a.O.; dasselbe, Beschluss vom 2. Juni 1997 - 8 B 113.97 -, Juris; dasselbe, Beschluss vom 8. Oktober 1996 - 8 B 196.96 -, Juris, mit Veröffentlichungshinweis auf ZKF 1997, 157; OVG Schleswig, Urteil vom 20. April 2005 - 2 LB 61/04 -, Juris).
  • VG Schleswig, 23.02.2017 - 2 A 201/16

    Zweitwohnungssteuer

    In diesen Fällen besteht die Steuerpflicht, ohne dass es der Ermittlung weiterer Umstände bedarf, dem Grunde nach (OVG Schleswig, Urt. v. 20.04.2005, - 2 LB 61/04 -, Beschl. v. 25.05.2005, - 2 LB 55/04 -).
  • VG Schleswig, 12.02.2018 - 2 A 153/17

    Zweitwohnungssteuer

    In diesen Fällen besteht die Steuerpflicht, ohne dass es der Ermittlung weiterer Umstände bedarf, dem Grunde nach (OVG Schleswig, Urt. v. 20.04.2005, - 2 LB 61/04 -, Beschl. v. 25.05.2005, - 2 LB 55/04 -).
  • VG Schleswig, 21.02.2017 - 2 A 159/15

    Zweitwohnungssteuer

    In diesen Fällen besteht die Steuerpflicht, ohne dass es der Ermittlung weiterer Umstände bedarf, dem Grunde nach (OVG Schleswig, Urt. v. 20.04.2005, - 2 LB 61/04 -, Beschl. v. 25.05.2005, - 2 LB 55/04 -).
  • VG Schleswig, 09.01.2017 - 2 A 162/16

    Zweitwohnungssteuer - Nicht gelebter Eigennutzungsausschluss

    In diesen Fällen besteht die Steuerpflicht, ohne dass es der Ermittlung weiterer Umstände bedarf, dem Grunde nach (OVG Schleswig, Urt. v. 20.04.2005, - 2 LB 61/04 -, Beschl. v. 25.05.2005, - 2 LB 55/04 -).
  • VG Schleswig, 21.02.2017 - 2 A 8/16

    Zweitwohnungssteuer

    In diesen Fällen besteht die Steuerpflicht, ohne dass es der Ermittlung weiterer Umstände bedarf, dem Grunde nach (OVG Schleswig, Urt. v. 20.04.2005, - 2 LB 61/04 -, Beschl. v. 25.05.2005, - 2 LB 55/04 -).
  • VG Schleswig, 19.01.2017 - 2 B 104/16

    Zweitwohnungssteuer; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

    In diesen Fällen besteht die Steuerpflicht, ohne dass es der Ermittlung weiterer Umstände bedarf, dem Grunde nach (OVG Schleswig, Urt. v. 20.04.2005, - 2 LB 61/04 -, Beschl. v. 25.05.2005, - 2 LB 55/04 -).
  • VG Schleswig, 15.09.2016 - 2 B 73/16

    Zweitwohnungssteuer - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

  • VG Schleswig, 19.10.2017 - 2 B 50/17

    Zweitwohnungssteuer; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

  • VG Schleswig, 17.03.2017 - 2 B 8/17

    Zweitwohnungssteuer - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

  • VG Schleswig, 10.03.2017 - 2 B 7/17

    Zweitwohnungssteuer - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

  • VG Schleswig, 22.12.2016 - 2 A 47/16

    Zweitwohnungssteuer Dauermietvertrag, Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten

  • VG Schleswig, 20.12.2016 - 2 B 97/16

    Zweitwohnungssteuer - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

  • VG Schleswig, 14.09.2016 - 2 B 65/16

    Zweitwohnungssteuer - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

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