Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 20.04.2020 - 5 LA 42/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beweisantrag; rechtliches Gehör; Zur Ablehnung von Beweisanträgen; Gehörsrüge
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 24.07.2017 - 13 A 963/17
- OVG Schleswig-Holstein, 20.04.2020 - 5 LA 42/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 21.10.2019 - 1 B 49.19
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.04.2020 - 5 LA 42/19
Schließlich kann die Erforderlichkeit der Einholung weiterer Auskünfte oder Gutachten auch darauf beruhen, dass die Fragestellung der bisherigen Gutachten sich - auf Grund tatsächlicher Entwicklungen oder wegen einer Rechtsprechungsänderung - als unzureichend erweist (zum Ganzen: BVerwG, Beschluss vom 21. Oktober 2019 - 1 B 49.19 -, Rn. 48, juris). - BVerwG, 15.09.2011 - 5 B 23.11
Anspruch auf rechtliches Gehör; Ablehnung der beantragten Einholung weiterer …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.04.2020 - 5 LA 42/19
Demnach muss das Gericht einem Beweisangebot nachgehen, wenn die unter Beweis gestellte Tatsachenbehauptung nach seinem Rechtsstandpunkt erheblich ist und die Nichtberücksichtigung des Beweisangebots im Prozessrecht keine Stütze findet (BVerwG, Beschluss vom 15. September 2011 - 5 B 23.11 -, Rn. 3, juris, m. w. N.).