Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 20.09.2017 - 4 MB 56/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,35238
OVG Schleswig-Holstein, 20.09.2017 - 4 MB 56/17 (https://dejure.org/2017,35238)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20.09.2017 - 4 MB 56/17 (https://dejure.org/2017,35238)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20. September 2017 - 4 MB 56/17 (https://dejure.org/2017,35238)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,35238) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 15 BDSG, § 35 StVG, § 41 StVG, § 5 FZV, Art 19 Abs 3 GG
    Übermittlung von Fahrzeugdaten vom KBA an örtliche Zulassungsbehörde

  • verkehrslexikon.de

    Übermittlung von Fahrzeugdaten vom KBA an örtliche Zulassungsbehörde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abschalteinrichtung; Datenübermittlung; juristische Person; Recht auf informationelle Selbstbestimmung; Software-Update; Vorschriftsmäßigkeit; Übermittlung von Fahrzeugdaten vom KBA an örtliche Zulassungsbehörde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Weitergabe von Fahrzeugdaten mit unzulässiger Abschalteinrichtung ist zulässig

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    VW-Abgasskandal - Daten der Autos dürfen weitergegeben werden

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Übermittlung von Fahrzeugdaten - hier Teilnahme an Diesel-Rückruf

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Weitergabe von Fahrzeugdaten mit unzulässiger Abschalteinrichtung ist zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Weitergabe von Fahrzeugdaten mit unzulässiger Abschalteinrichtung erlaubt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beschluss zur Weitergabe von Fahrzeugdaten an Örtliche Zulassungsbehörde

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Vom Dieselgate betroffene Fahrzeugeigentümer sollten wissen, dass das Kraftfahrbundesamt (KFB), wenn sie das Software-Update nicht vornehmen lassen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    VW-Abgasskandal: Zulassungsbehörde darf Informationen über Teilnahme an Diesel-Rückruf weitergeben - Weitergabe von Fahrzeugdaten mit unzulässiger Abschalteinrichtung ist zulässig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2018, 46
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Schleswig-Holstein, 16.11.2017 - 4 MB 79/17

    Anhörungsrüge

    Bei Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist am 25.09.2017 im Verfahren 4 MB 60/17 war dem Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers aus dem Parallelverfahren 4 MB 56/17 durch den am 20.09.2017 per Fax übermittelten Beschluss (veröff. in juris) bereits bekannt, auf welche rechtlichen Gesichtspunkte der Senat in diesem Zusammenhang abstellt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht