Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 20.12.2006 - 2 MB 14/06   

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https://dejure.org/2006,36049
OVG Schleswig-Holstein, 20.12.2006 - 2 MB 14/06 (https://dejure.org/2006,36049)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20.12.2006 - 2 MB 14/06 (https://dejure.org/2006,36049)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20. Dezember 2006 - 2 MB 14/06 (https://dejure.org/2006,36049)
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Verfahrensgang

  • VG Schleswig - 4 B 2/06
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.12.2006 - 2 MB 14/06
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Schleswig-Holstein, 24.09.2008 - 2 LB 2/08

    Technisch und funktional getrennte Entwässerungssysteme können rechtlich zu einer

    Auch setze sich das Verwaltungsgericht, trotz Kenntnis des Beschlusses des OVG vom 20.12.2006 - 2 MB 14/06 -, nicht mit der Frage auseinander, dass nicht jede Abweichung in absoluten Zahlen beim Arbeitsergebnis so wesentlich sei, dass eine Zusammenfassung unter rechtlichen Gesichtspunkten nicht zulässig wäre.

    Sofern wegen unterschiedlicher Verhältnisse in den Baugebieten eine Differenzierung geboten sein sollte, berührte dies im Übrigen die Beitragsbemessung im Einzelfall, nicht aber die Kalkulation des Beitragssatzes (so Senatsbeschluss vom 20.12.2006 - 2 MB 14/06 - unter Bezug auf Senatsurteil vom 25.01.2003 - 2 L 170/01 - Urteil vom 07.04.2004 - 2 LB 45/03 - Beschluss erging zum Satzungsrecht des Beklagten).

  • OVG Schleswig-Holstein, 13.02.2007 - 2 LA 69/06

    Sozialhilfe, Kostenerstattungsanspruch; Rechtskraftwirkung

    Der Entscheidungssatz ist in erster Linie dem Tenor zu entnehmen, ergänzend sind der Tatbestand und die Entscheidungsgründe heranzuziehen (std. Rspr. des BVerwG, vgl. statt vieler Beschl. v. 16.02.1990 - 9 B 325/89 -, NVwZ 1990, 1069 = Buchholz 412.3 § 18 BVFG Nr. 13; ebenso Senatsbeschl. v. 20.12.2006 - 2 MB 14/06 -).
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