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   OVG Schleswig-Holstein, 21.08.2014 - 1 MR 7/14   

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https://dejure.org/2014,43409
OVG Schleswig-Holstein, 21.08.2014 - 1 MR 7/14 (https://dejure.org/2014,43409)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 21.08.2014 - 1 MR 7/14 (https://dejure.org/2014,43409)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 21. August 2014 - 1 MR 7/14 (https://dejure.org/2014,43409)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstweilige Aussetzung des Vollzugs der Änderung eines Bebauungsplans zu einem Windpark

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweilige Aussetzung des Vollzugs der Änderung eines Bebauungsplans zu einem Windpark

  • rechtsportal.de

    BauGB § 1 Abs. 7
    Einstweilige Aussetzung des Vollzugs der Änderung eines Bebauungsplans zu einem Windpark

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Schleswig-Holstein, 16.07.2015 - 1 KN 8/14

    Nachbarschützender Charakter des Abwägungsgebot hinsichtlich planexterner

    Durch Beschluss vom 21. August 2014 - 1 MR 7/14 - hat der Senat den Antrag des Antragstellers, den Vollzug des Änderungsbebauungsplanes einstweilen auszusetzen, abgelehnt.

    Die Antragsbefugnis des Antragstellers hat der Senat bereits in seinem Beschluss vom 21.08.2014 - 1 MR 7/14 - bejaht (NordÖR 2015, 37; Nr. 1.1 der Beschlussgründe); der Senat nimmt darauf zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug.

    Wie der Senat bereits in seinem Beschluss vom 21.08.2014 (a.a.O.) ausgeführt hat, kann die Möglichkeit einer Orientierungs- bzw. Richtwertüberschreitung nicht ausgeschlossen werden; daran ist - unbeschadet der (in der Begründetheitsprüfung zu untersuchenden) Einwände gegen die rechtliche "Notwendigkeit", einen Impulszuschlag wegen der Geräusche, die durch das Vorbeistreichen des Flügels am Mast einer Windkraftanlage entstehen - festzuhalten.

    Der Senat hat bereits in seinem Beschluss vom 21.08.2014 (a.a.O. [bei Juris Rn. 27]; vgl. auch Urt. des Senats v. 22.04.2010, 1 KN 19/09, NordÖR 2011, 229 [bei Juris Rn. 77]) darauf hingewiesen, dass der Antragsteller die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für neue "Repowering"-Windkraftanlagen auf der Grundlage des angegriffenen Änderungsbebauungsplans (einstweilen) verhindern kann.

    Der Senat hält insoweit an den Gründen seines Beschlusses vom 21.08.2014 (a.a.O., zu 2.2.1) fest; im vorliegenden Verfahren sind dazu keine neuen Argumente vorgetragen worden.

    Der Senat ist bereits in seinem Beschluss vom 21.08.2014 (a.a.O. [bei Juris Rn. 41]) auf das Erfordernis eingegangen, die vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen (nach "Themenblöcken" geordnet) in der Bekanntmachung über die Auslegung des Planentwurfs (§ 3 Abs. 2 S. 2 BauGB) schlagwortartig zu charakterisieren, auch soweit diese für unwesentlich erachtet werden und deshalb nicht ausgelegt werden sollen (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.07.2013, 4 CN 3.12, BVerwGE 147, 206; Urt. v. 11.09.2014, 4 CN 1.14, NVwZ 2015, 232).

    Der Senat hat zu den materiellen Fragen des angegriffenen Bebauungsplans bereits in seinem Beschluss vom 21.08.2014 (a.a.O.) Stellung genommen.

  • OVG Schleswig-Holstein, 31.07.2015 - 1 MB 14/15

    Erteilung von Genehmigungen zur Errichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen

    Im Nennleistungsbetrieb einer Windkraftanlage gewinnt dieses Geräusch allerdings eine Frequenz (bei 40 Umdrehungen/Min.: 2 mal pro Sekunde), die eher einem schnellen Rhythmus als einem wahrnehmbaren Einzelgeräusch entspricht (vgl. dazu bereits Beschluss des Senats vom 21.08.2014, 1 MR 7/14, NordÖR 2015, 37).

    Das entspricht der Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 21.08.2014, 1 MR 7/14, NordÖR 2015, 37 [bei [...] Rn. 18]), an der festzuhalten ist.

  • OVG Schleswig-Holstein, 27.10.2017 - 1 MR 4/17

    Großflächiger Landschaftsschutz muss mit dem Land abgestimmt werden

    Die Anwendung der angegriffenen Norm durch die Genehmigungsbehörde begründet - als solche - keinen "schweren Nachteil" (vgl. Beschl. des Senats v. 21.08.2014, 1 MR 7/14, NordÖR 2015, 37).
  • VG Ansbach, 05.08.2015 - AN 11 K 14.01905

    Verfahren wg. WKA im Landkreis ERH

    Maßgeblich für die Vergabe von Zuschlägen für Impulshaltigkeit sind die Wind(stärke)-, Standort- und Anlagebedingungen im Einzelfall (OVG Schleswig, Beschluss vom 21.08.2014, 1 MR 7/14 - juris Rz. 51).

    Im Genehmigungsbescheid gibt es Möglichkeiten, etwaigen (speziellen) Lärmwirkungen und -betroffenheiten durch Regelungen Rechnung zu tragen (OVG Schleswig, Beschluss vom 21.08.2014, 1 MR 7/14 - juris Rz. 52), die der Beklagte hier genutzt hat.

  • OVG Schleswig-Holstein, 16.11.2018 - 1 MR 3/18

    Bebauungsplan Nr. 20a "Schulauer Hafen"

    Der Anspruch auf gerechte Abwägung wird allerdings nicht (schon) durch jeden privaten Belang ausgelöst, sondern nur durch solche Belange, die einen städtebaulichen Bezug haben und die mehr als nur geringfügig und schutzwürdig sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 30.04.2004 - 4 CN 1/13 -, juris [Rn. 9]; BVerwG, Beschluss vom 17.12.2012 - 4 BN 19.12 -, juris [Rn. 3]; st. Rspr. des Senats, Beschlüsse vom 21.08.2014 - 1 MR 7/14 - und vom 23.02.2016 - 1 MR 13/15 -).
  • OVG Schleswig-Holstein, 18.05.2017 - 1 KN 7/15

    Bebauungsplan Nr. 66 "B-Straße / O-Weg"

    An die Darlegung der Antragsbefugnis dürfen allerdings keine überspannten Anforderungen gestellt werden, die - letztlich - dazu führen, dass durch die prozessuale Handhabung des § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO die an sich gebotene Sachprüfung in die Prüfung der Zulässigkeit des Antrags "vorverlagert" wird (OVG Schleswig, Beschluss vom 21.08.2014 - 1 MR 7/14 - ).
  • OVG Schleswig-Holstein, 22.09.2014 - 1 MB 32/14

    Nachbarrecht auf exakte Einmessung einer baulichen Anlage; Schutz der Wohnnutzung

    Der Erlass ist damit nicht dritt- bzw. nachbarschützend, sondern an Planungsträger gerichtet und enthält im Übrigen nur "Entscheidungshilfen" für die planungsrechtliche Prüfung von Vorhaben durch die Genehmigungsbehörden (vgl. Beschl. des Senats v. 21.08.2014, 1 MR 7/14, n. v. [zu 1.1.1]).
  • VG Ansbach, 16.09.2015 - AN 11 K 14.01823

    Klagen gegen Windkraftanlagen ohne Erfolg

    Es ist anerkannt, dass moderne Windenergieanlagen - wie im vorliegenden Fall auch - keine Geräusche hervorrufen, die einen Zuschlag für Ton- und Impulshaltigkeit rechtfertigen (OVG Schleswig, Beschluss vom 21.08.2014, 1 MR 7/14 - juris Rz. 50 m.w.N.; VG Bayreuth, Urt. v. 18.12.2014, 2 K 14.299 - juris Rz. 66).
  • OVG Schleswig-Holstein, 23.12.2014 - 1 MB 42/14

    Nachbarklage gegen 400 m entfernte Windkraftanlagen

    Der Erlass ist damit nicht dritt- bzw. nachbarschützend, sondern an Planungsträger gerichtet und enthält im Übrigen nur "Entscheidungshilfen" für die planungsrechtliche Prüfung von Vorhaben durch die Genehmigungsbehörden (vgl. Beschl. des Senats v. 21.08.2014 - 1 MR 7/14).
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