Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 22.08.2005 - 2 MB 30/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,13449
OVG Schleswig-Holstein, 22.08.2005 - 2 MB 30/05 (https://dejure.org/2005,13449)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22.08.2005 - 2 MB 30/05 (https://dejure.org/2005,13449)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22. August 2005 - 2 MB 30/05 (https://dejure.org/2005,13449)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,13449) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, einstweilige Anordnung

  • Wolters Kluwer

    Begründung eines sicherungsfähigen öffentlichen Rechts durch ein zulässiges Bürgerbegehren; Verhinderung von baulichen Maßnahmen nach Feststellung der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens bis zur Durchführung des Bürgerentscheids; Abwägung der Interessen im Rahmen der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GO § 16 g Abs. 3 S. 1; VwGO § 123 Abs. 1
    Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, einstweilige Anordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2006, 363
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Schleswig-Holstein, 08.10.2008 - 2 MB 25/08

    Bürgerbegehren; einstweilige Anordnung; Kommunalrecht; Zulässigkeit

    Zulässig wäre nur eine Sicherungsanordnung, die vorübergehend Maßnahmen verhinderte, die das angestrebte Bürgerbegehren obsolet machten (vgl. Senatsbeschl. v. 22.08.2005 - 2 MB 30/05 -, NVwZ 2006, 363).

    Das schließt aber einstweiligen Rechtsschutz im Übrigen nicht aus, insbesondere dann, wenn - wie hier - die Entscheidung der Kommunalaufsichtsbehörde, das Bürgerbegehren sei unzulässig, mit Rechtsbehelfen angegriffen wird (Beschl. v. 22.08.2005 - 2 MB 30/05 -, NVwZ 2006, 363, Beschl. v. 24.04.2006 - 2 MB 10/06 -).

  • VG Mainz, 23.11.2017 - 1 L 1234/17

    Kindergartenrecht, Zulassung zum Kindergarten

    Die vorläufige Verpflichtung zur - tatsächlichen - Gewährung der konkret begehrten Leistung scheidet daher mangels Spruchreife aus, denn auch das Gericht kann die Antragsgegnerin nicht zu einer unmöglichen Leistung im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichten (vgl. allgemein OVG SH, Beschluss vom 22. August 2005 - 2 MB 30/05 -, NVwZ 2006, 363 [364]).

    Dies entspricht allgemeinen Rechtsgrundsätzen und muss auch im Rahmen der einstweiligen Anordnung hinreichende Beachtung finden (vgl. allgemein OVG SH, Beschluss vom 22. August 2005 - 2 MB 30/05 -, NVwZ 2006, 363 [364]: "selbstverständlicher Grundsatz").

  • OVG Niedersachsen, 29.03.2019 - 13 ME 519/18

    Zu den Voraussetzungen für die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes mit dem Ziel,

    Diese mangelnde Bestimmtheit steht der Zulässigkeit des Antrags aber ausnahmsweise deshalb nicht entgegen, weil das Verwaltungsgericht im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Rahmen des erkennbaren Antragsbegehrens (§ 88 VwGO) über die zu treffenden Maßnahmen gemäß § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 938 Abs. 1 ZPO nach freiem Ermessen selbst entscheidet (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 8.7.2010 - OVG 3 S 26.10 -, juris Rn. 10; OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 22.8.2005 - 2 MB 30/05 -, juris Rn. 11; Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 7. Aufl. 2017, Rn. 215 ff.).
  • AG Bad Segeberg, 05.01.2012 - 17 C 31/11

    Betriebskostenvereinbarung bei Abschluss eines Nutzungsvertrags mit dem

    Ob § 16 g Abs. 5 Satz 2 GO einer Vollstreckung des Räumungstitels entgegensteht, wäre dann von den Verwaltungsgerichten im Rahmen einer Leistungsklage oder - insbesondere für den Fall einer Ablehnung der Feststellung der Zulässigkeit durch die Kommunalaufsichtsbehörde - im Rahmen eines Antrags gemäߧ 123 Abs. 1 VwGO zu prüfen (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 20.07.2007 - 2 MB 15/07, NordÖR 2007, 430 f.; OVG Schleswig, Beschl. v. 22.08.2005 - 2 MB 30/05, NVwZ 2006, 363 f.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.04.2006 - 2 MB 10/06

    Bürgerbegehren und Kostendeckungsvorschlag; Unterlassung einer Maßnahme;

    Das schließt aber einstweiligen Rechtsschutz im Übrigen nicht aus (Senatsbeschl. v. 24.06.2006 - 2 MB 53/94 -), insbesondere dann, wenn - wie hier - die Entscheidung der Kommunalaufsichtsbehörde, das Bürgerbegehren sei unzulässig, mit Rechtsbehelfen angegriffen wird (Senatsbeschl. v. 22.08.2005 - 2 MB 30/05 -, NVwZ 2006, 363).
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.07.2007 - 2 MB 15/07
    Das schließt aber einstweiligen Rechtsschutz im Übrigen nicht aus (Senatsbeschl. v. 24.06.2006 - 2 MB 53/94 -), insbesondere dann, wenn wie hier die Entscheidung der Kommunalaufsichtsbehörde, das Bürgerbegehren sei unzulässig, mit Rechtsbehelfen angegriffen wird (Senatsbeschl. v. 22.08.2005 - 2 MB 30/05 -, NVwZ 2006, 363).
  • VG Gelsenkirchen, 12.04.2006 - 15 L 382/06

    Kein Stopp für geplanten Abriß des Hans-Sachs-Hauses in Gelsenkirchen

    vgl. OVG NW, Beschlüsse vom 18. Oktober 1995 - 15 B 2799/95 -, vom 15. Juli 1997 - 15 B 1138/97 -, NWVBl 1998, 328, vom 19. März 2004 - 15 B 522/04 - und vom 29. März 2004 - 15 B 674/04 - ebenso Hager, Rechtspraktische und rechtspolitische Notizen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, VerwArch 84 (1993), 97(115 f); a.A. OVG Koblenz, Beschluß vom 10. Oktober 2003 - 7 B 11392/03 -, juris, und (für zum Teil abweichendes Landesrecht) OVG Schleswig, Beschluß vom 22. August 2005 - 2 MB 30/05 -, NVwZ-RR 2006, 363.
  • VG Schleswig, 14.05.2008 - 6 B 25/08

    Möglichkeit der Erreichung des Ziels eines Bürgerbegehrens zum Zeitpunkt seiner

    Diese Auslegung ist auch im Hinblick auf die Rechtsweggarantie des Art. 19 Abs. 4 GG geboten (vgl. Beschluss des Schleswig- Holsteinischen OVG vom 15. Juni 2005, Az.: 2 MB 30/05).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht