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   OVG Schleswig-Holstein, 22.08.2014 - 2 MB 17/14   

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https://dejure.org/2014,24629
OVG Schleswig-Holstein, 22.08.2014 - 2 MB 17/14 (https://dejure.org/2014,24629)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22.08.2014 - 2 MB 17/14 (https://dejure.org/2014,24629)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22. August 2014 - 2 MB 17/14 (https://dejure.org/2014,24629)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    Art 33 Abs 2 GG
    Konstitutives Anforderungsmerkmal für die Besetzung der Stelle des Schulleiters/der Schulleiterin und Geschäftsführers/Geschäftsführerin eines Berufsbildungszentrums

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einordnung eines Merkmals aus einer Stellenausschreibung als konstitutiv

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133; SchulG § 125 Abs. 1 S. 2; SchulG § 134
    Einordnung eines Merkmals aus einer Stellenausschreibung als konstitutiv

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Konstitutive Anforderungsmerkmale für die Besetzung einer Schulleiterstelle

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Niedersachsen, 03.01.2017 - 5 ME 157/16

    Anordnungsgrund in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gegen

    Demgegenüber kennzeichnet das fakultative/nicht-konstitutive Anforderungsprofil solche Qualifikationsmerkmale, die entweder ausdrücklich nicht zwingend vorliegen müssen, weil sie beispielsweise nur "erwünscht" sind, oder die ihrer Art nach nicht allein anhand objektiv überprüfbarer Faktoren - bejahend oder verneinend - festgestellt werden können (VGH Ba.-Wü., Beschluss vom 7.12.2010 - 4 S 2057/10 -, juris Rn. 4; OVG NRW, Beschluss vom 14.3.2014 - 6 B 93/14 -, juris Rn. 14; Schl.-H. OVG, Beschluss vom 22.8.2014 - 2 MB 17/14 -, juris Rn. 28; Sächs. OVG, Beschluss vom 27.3.2015 - 2 B 308/14 -, juris Rn. 13; Nds. OVG, Beschluss vom 21.4.2015 - 5 ME 64/15 - Beschluss vom 10.3.2016 - 5 ME 4/16 -).

    Die Abgrenzung zwischen dem konstitutiven und dem beschreibenden Teil des Anforderungsprofils ist eine Frage der Auslegung des Ausschreibungstextes, welche entsprechend § 133 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) danach zu erfolgen hat, wie die Erklärung aus Sicht des Empfängers bei objektiver Betrachtung zu verstehen ist (Nds. OVG, Beschluss vom 12.3.2004 - 5 ME 390/03 -, juris Rn. 29f.; Beschluss vom 21.4.2015 - 5 ME 64/15 - Beschluss vom 1.3.2016 - 5 ME 10/16 - Brem. OVG, Beschluss vom 16.2.2009 - 2 B 598/08 -, juris Rn. 12; OVG NRW, Beschluss vom 14.3.2014, a. a. O., Rn. 16; Schl.-H. OVG, Beschluss vom 22.8.2014, a. a. O., Rn. 28).

  • OVG Niedersachsen, 01.12.2016 - 5 ME 153/16

    Stellenbesetzung; einstweilige Anordnung; Aufstellung eines fakultativen

    Demgegenüber kennzeichnet das fakultative/nicht-konstitutive Anforderungsprofil solche Qualifikationsmerkmale, die entweder ausdrücklich nicht zwingend vorliegen müssen, weil sie beispielsweise nur "erwünscht" sind, oder die ihrer Art nach nicht allein anhand objektiv überprüfbarer Faktoren - bejahend oder verneinend - festgestellt werden können (VGH Ba.-Wü., Beschluss vom 7.12.2010 - 4 S 2057/10 -, juris Rn. 4; OVG NRW, Beschluss vom 14.3.2014 - 6 B 93/14 -, juris Rn. 14; Schl.-H. OVG, Beschluss vom 22.8.2014 - 2 MB 17/14 -, juris Rn. 28; Sächs. OVG, Beschluss vom 27.3.2015 - 2 B 308/14 -, juris Rn. 13; Nds. OVG, Beschluss vom 21.4.2015 - 5 ME 64/15 - Beschluss vom 10.3.2016 - 5 ME 4/16 -).

    Die Abgrenzung zwischen dem konstitutiven und dem beschreibenden Teil des Anforderungsprofils ist eine Frage der Auslegung des Ausschreibungstextes, welche entsprechend § 133 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) danach zu erfolgen hat, wie die Erklärung aus Sicht des Empfängers bei objektiver Betrachtung zu verstehen ist (Nds. OVG, Beschluss vom 12.3.2004 - 5 ME 390/03 -, juris Rn. 29f.; Beschluss vom 21.4.2015 - 5 ME 64/15 - Beschluss vom 1.3.2016 - 5 ME 10/16 - Brem. OVG, Beschluss vom 16.2.2009 - 2 B 598/08 -, juris Rn. 12; OVG NRW, Beschluss vom 14.3.2014, a. a. O., Rn. 16; Schl.-H. OVG, Beschluss vom 22.8.2014, a. a. O., Rn. 28).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 06.04.2017 - 1 M 38/17

    Stadt Zeitz darf Beigeordnete ernennen

    Nicht-konstitutive Merkmale sind demgegenüber dadurch gekennzeichnet, dass sie entweder ausdrücklich als nicht zwingend vorliegen sollen, weil sie beispielsweise nur "erwünscht" sind, oder die ihrer Art nach nicht allein anhand objektiv überprüfbarer Faktoren - bejahend oder verneinend - festgestellt werden können ( OVG Sachsen, Beschluss vom 2. September 2016 - 2 B 95/16 - und vom 27. März 2015 - 2 B 308/14 -, jeweils , juris; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 3. Januar 2017 - 5 ME 157/16 - und Beschluss vom 1. Dezember 2016 - 5 ME 153/16 -, jeweils juris [m. w. N.]; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 14. März 2014 - 6 B 93/14 - und Beschluss vom 30. Oktober 2009 - 1 B 1347/09 -, jeweils, juris; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 7. Dezember 2010 - 4 S 2057/10 -, juris; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 22. August 2014 - 2 MB 17/14 -, juris ).
  • OVG Schleswig-Holstein, 28.10.2019 - 2 MB 6/19

    Umfang der gerichtlichen Prüfungskompetenz bei einer Beförderung eines Richters;

    Ist eine Entscheidung auf mehrere jeweils selbstständig tragende Gründe gestützt, kann die Beschwerde nur Erfolg haben, wenn gegenüber jeder der Begründungen ein durchgreifender Beschwerdegrund geltend gemacht wird und vorliegt (vgl. Senatsbeschluss vom 22. August 2014 - 2 MB 17/14 -, Rn. 25, juris; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. September 2019 - 1 B 1428/18 -, Rn. 3, juris; zum Revisionsrecht: BVerwG, Beschluss vom 5. November 2013 - 2 B 69.13 -, Rn. 4, juris).
  • VG Schleswig, 05.12.2018 - 12 B 59/18

    Recht der Landesbeamten, hier: Stellenbesetzung - Antrag auf Erlass einer

    Die Abgrenzung zwischen dem konstitutiven und dem fakultativen Teil des Anforderungsprofils ist eine Frage der Auslegung des Ausschreibungstextes, welche entsprechend § 133 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) danach zu erfolgen hat, wie die Erklärung aus Sicht des Empfängers bei objektiver Betrachtung zu verstehen ist (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 22.08.2014 - 2 MB 17/14 - Juris, Rdnr. 28).
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