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   OVG Schleswig-Holstein, 22.11.2007 - 1 KN 11/06   

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https://dejure.org/2007,21251
OVG Schleswig-Holstein, 22.11.2007 - 1 KN 11/06 (https://dejure.org/2007,21251)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22.11.2007 - 1 KN 11/06 (https://dejure.org/2007,21251)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22. November 2007 - 1 KN 11/06 (https://dejure.org/2007,21251)
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Wird zitiert von ... (13)

  • OVG Niedersachsen, 22.05.2008 - 1 KN 149/05

    Kommunale Entlastungsstraße

    Die "Umgestaltung" eines Deiches durch Bebauungsplan, die das OVG Schleswig im Hinblick auf § 38 BauGB als unzulässig angesehen hat (Urt. v. 22.11.2007 - 1 KN 11/06 -, NordÖR 2008, 344), steht hier nicht in Rede.
  • OVG Niedersachsen, 25.11.2009 - 1 KN 141/07

    Überplanung einer Bundesstraße mit Autobahnanschluss durch einen Bebauungsplan

    Der Schutz einer freien Aussicht gehört in aller Regel nicht einmal zum abwägungsrelevanten Material, soweit die Aussicht nicht besonders schützenswert oder bereits durch entsprechende Festsetzungen eines Bebauungsplanes geschützt ist (vgl. Senatsbeschl. v. 19.5.2009 - 1 MN 12/09 -, NVwZ-RR 2009, 830; OVG Schleswig, Urt. v. 22.11.2007 - 1 KN 11/06 -, NordÖR 2008, 344 ).
  • OVG Schleswig-Holstein, 01.02.2017 - 1 LA 49/16

    Baugenehmigung (Nachbarklage); hier: Antrag auf Zulassung der Berufung

    10 Der Senat hat darüber hinaus, im Zusammenhang mit der Bestimmung "mehr als nur geringfügiger" abwägungserheblicher Belange eine - planungsrechtliche (§ 1 Abs. 7 BauGB) - Relevanz einer "freien Aussicht" für Fälle in Betracht gezogen, in denen im Einzelfall eine besonders schutzwürdige und außergewöhnliche Aussichtslage zu berücksichtigen war (vgl. Beschl. d. Senats v. 27.01.2001, 1 M 13/01, NordÖR 2002, 255; Urt. v. 22.11.2007, 1 KN 11/16, NordÖR 2008, 344 ff. [juris Rn. 41 m.w.N.]).

    Auf das Rücksichtnahmegebot i. S. d. § 15 Abs. 1 BauNVO ist dies nicht ohne Weiteres übertragbar; unabhängig davon ist - allein - ein "Ostseeblick" noch nicht als eine besonders schutzwürdige Aussichtslage anzuerkennen (vgl. Urt. des Senats v. 22.11.2007, 1 KN 11/06, NordÖR 2008, 344 ff. [Juris Rn. 41]).

  • OVG Schleswig-Holstein, 21.08.2014 - 1 MR 7/14

    Einstweilige Aussetzung des Vollzugs der Änderung eines Bebauungsplans zu einem

    Soweit es um die Erhaltung einer "ungestörten" Aussicht geht, ist ein solche Belang in der Regel nicht abwägungsrelevant (Urt. des Senats v. 22.11.2007, 1 KN 11/06, NordÖR 2008, 344); Gründe, die eine andere Beurteilung veranlassen könnten, sind nicht ersichtlich.
  • OVG Schleswig-Holstein, 16.10.2009 - 1 LA 42/09

    Nachbarrechtliche Anfechtung eines positiven Bauvorbescheids für ein Grundstück;

    Der freie Ausblick ist nur in besonderen, seltenen Ausnahmefällen rechtlich geschützt (vgl. dazu Urt. des Senats v. 22.11.2007, 1 KN 11/06, NordÖR 2008, 344); vorliegend fehlen entsprechende Ansatzpunkte.
  • OVG Schleswig-Holstein, 18.01.2013 - 1 KN 19/11

    Antragsbefugnis von Planaußenliegern; Abgrenzung Angebots- zu

    Die planende Gemeinde muss sich auch dann im Rahmen der Abwägung mit diesen Wirkungen auseinandersetzen und die Vorgaben des § 50 BImSchG bzw. der §§ 41, 42 BImSchG beachten (vgl. OVG Schleswig, Urt. v. 22.11.2007 - 1 KN 11/06 -, zitiert nach juris; m. w. N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 17.09.2015 - 1 KN 20/14

    Bebauungsplan Nr. 74

    Das gilt auch für die planbedingte Lärmzunahme: Ist diese nur geringfügig oder wirkt sie sich nur unwesentlich auf ein Privatgrundstück aus, muss sie nicht in die Abwägung eingestellt werden und die Antragsbefugnis entfällt (BVerwG, Beschl. v. 24.05.2007, 4 BN 16.07 u.a., BauR 2007, 2041, bei Juris Rn. 5 m.w.N.; BVerwG, Beschl. v. 19.02.1992, 4 NB 11.91, NJW 1992, 2844, bei Juris Rn. 12; Urt. d. Senats v. 22.11.2007, 1 KN 11/06, NordÖR 2008, 344, bei Juris Rn. 39, 43).
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.06.2014 - 1 MB 8/14

    Anfechtung einer genehmigungsabweichenden Bauausführung

    Der "freie" Meeresblick war auch bisher rechtlich nicht besonders geschützt, insbesondere durch Bebauung behindert (vgl. Urt. des Senats v. 22.11.2007, 1 KN 11/06, NordÖR 2008, 344 [bei Juris Rn. 41]).
  • OVG Schleswig-Holstein, 14.11.2016 - 1 KN 15/15

    1. Änderungs- und Ergänzungssatzung B Plan Nr. 12

    Es entspricht gefestigter Rechtsprechung sowohl des Bundesverwaltungsgerichts als auch des Senats, dass Lärmzunahmen, die nur geringfügig sind und sich auf ein Privatgrundstück (deshalb) nur unwesentlich auswirken, in die Abwägung nicht eingestellt werden müssen und - damit - auch nicht zur Bejahung einer Antragsbefugnis herangezogen werden können (BVerwG, Beschl. v. 24.05.2007, 4 BN 16.07 u.a., BauR 2007, 2041 sowie Beschl. v. 19.02.1992, 4 NB 11.91, NJW 1992, 2844, Urt. d. Senats v. 22.11.2007, 1 KN 11/06, NordÖR 2008, 344 sowie Urt. d. Senats v. 17.09.2015, 1 KN 20/14, Juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 16.03.2015 - 1 MR 1/15

    Abwägungserheblichkeit einer Lärmzunahme in "ruhigen" Baugebieten; kein Anspruch

    Ist eine planbedingte Lärmzunahme nur geringfügig oder wirkt sie sich nur unwesentlich auf ein Privatgrundstück aus, muss sie nicht in die Abwägung eingestellt werden und die Antragsbefugnis entfällt (BVerwG, Besch. v. 24.05.2007, 4 BN 16.07 u.a., BauR 2007, 2041, bei Juris Rn. 5 m.w.N.; BVerwG, Beschl. v. 19.02.1992, 4 NB 11.91, NJW 1992, 2844, bei Juris Rn. 12; Urt. d. Senats v. 22.11.2007, 1 KN 11/06, NordÖR 2008, 344, bei Juris Rn. 39, 43).
  • OVG Schleswig-Holstein, 13.03.2015 - 1 MR 1/15

    Bebauungsplan Nr. 74; Antrag nach § 47 Abs. 6 VwGO

  • OVG Schleswig-Holstein, 11.01.2012 - 1 LA 70/11

    Baugenehmigung (Nachbarklage); hier: Zulassung der Berufung

  • OVG Schleswig-Holstein, 11.09.2009 - 1 LA 31/09
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