Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 23.04.2018 - 2 LA 60/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,14862
OVG Schleswig-Holstein, 23.04.2018 - 2 LA 60/16 (https://dejure.org/2018,14862)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 23.04.2018 - 2 LA 60/16 (https://dejure.org/2018,14862)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 23. April 2018 - 2 LA 60/16 (https://dejure.org/2018,14862)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,14862) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Schleswig-Holstein

    Besoldung hier: Antrag auf Zulassung der Berufung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung der Berufung zur Klärung der Frage nach Ansprüchen eines Bundesfeuerwehrmanns auf finanziellen Ausgleich für geleistete Bereitschaftsdienstzeiten; Möglichkeit der rückwirkenden Geltendmachung einer Vergütung für geleistete Mehrarbeit nach unionsrechtlichem Haftungsanspruch o. dem nationalen beamtenrechtlichen Ausgleichsanspruch

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulassung der Berufung zur Klärung der Frage nach Ansprüchen eines Bundesfeuerwehrmanns auf finanziellen Ausgleich für geleistete Bereitschaftsdienstzeiten ; Möglichkeit der rückwirkenden Geltendmachung einer Vergütung für geleistete Mehrarbeit nach unionsrechtlichem Haftungsanspruch o. dem nationalen beamtenrechtlichen Ausgleichsanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 27.04.2017 - 1 B 6.17

    Klärungsbedürftigkeit der Pflicht zur Prüfung nationaler Abschiebungsverbote auf

    Zur Begründung des Klärungsbedarfs trägt sie vor, das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht habe mit Beschluss vom 27. Oktober 2016 - 2 LA 60/16 - eine Berufung zur Klärung der Frage zugelassen, ob die Regelung des § 31 Abs. 3 AsylG überhaupt auf Drittstaaten zugeschnitten sei oder sich nur auf die Herkunftsstaaten beziehen solle.
  • VG Hamburg, 10.02.2017 - 9 A 1368/15

    Abschiebungsanordnung; Anfechtungsklage; Unzulässigkeitsentscheidung; sichere

    Dabei steht nach Auffassung der Kammer - entgegen in der Rechtsprechung geäußerter Zweifel (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 27.10.2016, 2 LA 60/16, juris) - fest, dass die Regelung des § 31 Abs. 3 Satz 1 2. Alt. AsylG i.V.m. § 60 Abs. 5 oder 7 AufenthG auch auf Drittstaaten und nicht nur auf Herkunftsländer anzuwenden ist (so auch: VGH München, Urt. v. 13.12.2016, 20 B 15.30049, juris, Rn. 41; OVG Saarlouis, Urteile v. 10.1.2017 und 25.10.2016, jeweils a.a.O.).
  • VG Lüneburg, 21.12.2016 - 8 A 170/16

    Ablehnung eines Asylantrags als unzulässig aufgrund Schutzgewährung eines anderen

    § 31 Abs. 3 AsylG betrifft darum die Prüfung von Abschiebungsverboten in dem schutzgewährenden Drittstaat (offen gelassen von Nds. OVG, Beschl. v. 27.10.2016 - 2 LA 60/16 - ohne weitere Prüfung hiervon ausgehend Saarl. OVG, Urt. v. 25.10.2016 - 2 A 95/16 -, juris, Rn. 29).
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.03.2017 - 4 LA 118/16

    Asylrecht - zum Prüfungsprogramm des BAMF und des Verwaltungsgerichts bei bereits

    Insbesondere sei der Regelungsgehalt des § 31 Abs. 3 AsylG und damit die Frage zu klären, ob dieser überhaupt auf Drittstaaten zugeschnitten sei oder sich nur auf die Herkunftsländer beziehen solle (so jdf. der in Juris zu findende Beschl. v. 27.10.2016 - 2 LA 60/16 - Umdr. S. 7).
  • VG Augsburg, 14.02.2019 - Au 2 K 18.961

    Anspruch auf Ausgleich von Zuvielarbeit durch Landesbeamte

    Der Anspruch auf Gewährung von Dienstbefreiung ergibt sich auch nicht aus dem in § 242 BGB wurzelnden beamtenrechtlichen Ausgleichsanspruch (vgl. hierzu z.B. EuGH, U.v. 25.11.2010 - C-429/09 - juris Rn. 47 ff.; BVerwG, U.v. 28.5.2003 - 2 C 28.02 - juris) bzw. auf der Grundlage des unionsrechtlichen Haftungsanspruchs (vgl. hierzu z.B. z.B. OVG SH, B.v. 23.4.2018 - 2 LA 60/16 - juris Rn. 6), da nach diesen Anspruchsgrundlagen nur die rechtswidrige Zuvielarbeit ausgleichspflichtig wäre, die ab dem auf die Geltendmachung folgenden Monat geleistet worden ist (BVerwG, U.v. 20.7.2017 - 2 C 31.16 - juris Rn. 43 ff.; VGH BW, U.v. 20.11.2018 - 4 S 1000/18 - juris Rn. 27).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht