Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 24.04.2002 - 2 L 55/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,33229
OVG Schleswig-Holstein, 24.04.2002 - 2 L 55/01 (https://dejure.org/2002,33229)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 24.04.2002 - 2 L 55/01 (https://dejure.org/2002,33229)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 24. April 2002 - 2 L 55/01 (https://dejure.org/2002,33229)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,33229) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 02.10.2003 - 5 C 20.02

    - Einrichtungsorte, Schutz der - durch Kostenerstattung bei Verlassen der

    Die Frage, ob der Kostenerstattungsanspruch aus § 103 Abs. 3 BSHG voraussetzt, dass "der Hilfeempfänger" schon während des Einrichtungsaufenthalts Sozialhilfe bezogen hat, ist in Rechtsprechung, Spruchpraxis und Literatur umstritten (wie die Vorinstanz: VG Regensburg, Urteil vom 12. Juli 2001 - RO 8 K 99.152 - VG Mainz, Urteil vom 25. Januar 2001 - 1 K 1222/99.MZ - Spruchstelle München, Beschluss vom 13. Mai 1997 - NR 39/95 - W. Schellhorn/ H. Schellhorn, BSGH, 16. Aufl. 2002, § 103 Rn. 35, 37; Eichhorn/Fergen, BSHG, 4. Aufl. 1998, S. 1450; Zeitler, NDV 1994, S. 173, 179 und NDV 1998, S. 104, 107; nicht für notwendig halten den Bezug von Sozialhilfe schon in der Anstalt hingegen: OVG Schleswig, Urteil vom 24. April 2002 - 2 L 55/01 - ; VG Berlin, Urteile vom 22. April 1999 - VG 6 A 326.96 - und vom 14. November 2000 - VG 18 A 294.97 - Zentrale Spruchstelle für Fürsorgestreitigkeiten, Entscheidung vom 10. Mai 2001 - B 76/99 -, EuG Bd. 56 , S. 135 ; Spruchstelle Münster, Entscheidung vom 6. Dezember 1996 - Nr. 6/96 -, EuG Bd. 52 , S. 129 ff.; Spruchstelle Goslar, Entscheidung vom 29. Oktober 1997 - Nr. 84/96 -, EuG Bd. 53 , S. 392 ff.; Bräutigam in: Fichtner, BSHG, 2. Aufl. 2003, § 103 Rn. 21 ff.; Schoch in: LPK, BSHG, 6. Aufl. 2003, § 103 Rn. 41; Mergler/Zink, BSHG, 4. Aufl., Stand: Mai 2003, § 103 Rn. 52).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht