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  Anordnung des Rückbaus der baulichen Anlagen auf dem Grundstück auf das genehmigte Maß der baulichen Nutzung; Hinreichende Bestimmtheit eines Verwaltungsakts

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

• OVG Niedersachsen, 26.02.2008 - 1 ME 4/08

  Anforderungen an die Bestimmtheit einer Arbeiten im Gebäudeinneren anordnenden …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 26.01.2023 - 1 LA 103/19

  Auch unter Berücksichtigung der vom Kläger zitierten Entscheidung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Beschluss vom 26.02.2008 - 1 ME 4/08 -, Rn. 10 f., juris) ergibt sich keine Unbestimmtheit der streitgegenständlichen Rückbauanordnung.
• OVG Schleswig-Holstein, 30.07.2021 - 2 LA 15/19

  Freizeitausgleich für Bereitschaftsdienstzeiten; Berücksichtigung des …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 26.01.2023 - 1 LA 103/19

  OVG, Beschluss vom 30.07.2021 - 2 LA 15/19 -, Rn. 3, juris; OVG Berlin-Bbg, Beschluss vom 30.11.2020 - OVG 11 N 63.19 -, Rn. 5, juris).
• BVerwG, 12.12.1996 - 4 C 17.95

  Bauplanungsrecht - Arztpraxis als Anlage für gesundheitliche Zwecke in einem …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 26.01.2023 - 1 LA 103/19

  Materiell-rechtliche Gegenpole wie das Eigentumsrecht gemäß Art. 14 Abs. 1 GG sowie die allgemeine Handlungsfreiheit gemäß Art. 2 Abs. 1 GG können die Anforderungen an die Bestimmtheit indes relativieren (BVerwG, Urteil vom 12.12.1996 - 4 C 17.95 -, Rn. 31, juris zu § 37 Abs. 1 BaWüVwVfG unter Verweis auf BVerwG…, Urteil vom 15.02.1990 - 4 C 41.87 -, Rn. 29 f., juris zum Baugebot).

 
• BVerfG, 18.06.2019 - 1 BvR 587/17

  Zum Zitiergebot bei subdelegierten Verordnungen und der Handhabung der …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 26.01.2023 - 1 LA 103/19

  Schlüssige Gegenargumente liegen vor, wenn substanziiert rechtliche oder tatsächliche Umstände aufgezeigt werden, aus denen sich die gesicherte Möglichkeit ergibt, dass die erstinstanzliche Entscheidung unrichtig ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 18.06.2019 - 1 BvR 587/17 -, Rn. 32, juris;… Kammerbeschluss vom 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 -, Rn. 19, juris).
• BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

  Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 26.01.2023 - 1 LA 103/19

  Schlüssige Gegenargumente liegen vor, wenn substanziiert rechtliche oder tatsächliche Umstände aufgezeigt werden, aus denen sich die gesicherte Möglichkeit ergibt, dass die erstinstanzliche Entscheidung unrichtig ist (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 18.06.2019 - 1 BvR 587/17 -, Rn. 32, juris; Kammerbeschluss vom 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 -, Rn. 19, juris).
• OVG Sachsen, 27.04.2007 - 1 BS 32/07

  Rechtmäßigkeit einer anlagenbezogenen Baugenehmigung i.R. einer …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 26.01.2023 - 1 LA 103/19

  Die Wahlmöglichkeit, die sich aus der fehlenden weiteren Konkretisierung ergibt, bürdet dem Kläger nichts auf, sondern respektiert vielmehr seine allgemeine Handlungsfreiheit, soweit dies im Rahmen des bauaufsichtlich Gebotenen möglich ist (vgl. auch Sächs. OVG, Beschluss vom 27.04.2007 - 1 BS 32/07 -, Rn. 12 f., juris).
• BVerfG, 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12

  Der Zugang zu mehreren Instanzen darf nicht unzumutbar erschwert werden

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 26.01.2023 - 1 LA 103/19

  Dabei kommt es grundsätzlich nicht auf einzelne Elemente der Urteilsbegründung an, sondern auf das Ergebnis der Entscheidung, also auf die Richtigkeit des Urteils nach dem Sachausspruch in der Urteilsformel (st. Rspr., vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12 -, Rn. 16 f., juris; BVerwG, Beschluss vom 10.03.2004 - 7 AV 4.03 -, Rn. 9, juris; Schl.-Holst.
• OVG Berlin-Brandenburg, 30.11.2020 - 11 N 63.19

  Türkei; Ausweisung; Straffälligkeit; Wiederholungsgefahr; Drogensucht

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 26.01.2023 - 1 LA 103/19

  OVG, Beschluss vom 30.07.2021 - 2 LA 15/19 -, Rn. 3, juris; OVG Berlin-Bbg, Beschluss vom 30.11.2020 - OVG 11 N 63.19 -, Rn. 5, juris).
• BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

  Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 26.01.2023 - 1 LA 103/19

  Dabei kommt es grundsätzlich nicht auf einzelne Elemente der Urteilsbegründung an, sondern auf das Ergebnis der Entscheidung, also auf die Richtigkeit des Urteils nach dem Sachausspruch in der Urteilsformel (st. Rspr., vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12 -, Rn. 16 f., juris; BVerwG, Beschluss vom 10.03.2004 - 7 AV 4.03 -, Rn. 9, juris; Schl.-Holst.
• BVerwG, 15.02.1990 - 4 C 41.87

  Inhalt und hinreichende Bestimmtheit eines Baugebots

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 26.01.2023 - 1 LA 103/19

  Materiell-rechtliche Gegenpole wie das Eigentumsrecht gemäß Art. 14 Abs. 1 GG sowie die allgemeine Handlungsfreiheit gemäß Art. 2 Abs. 1 GG können die Anforderungen an die Bestimmtheit indes relativieren (BVerwG…, Urteil vom 12.12.1996 - 4 C 17.95 -, Rn. 31, juris zu § 37 Abs. 1 BaWüVwVfG unter Verweis auf BVerwG, Urteil vom 15.02.1990 - 4 C 41.87 -, Rn. 29 f., juris zum Baugebot).