Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 27.04.2020 - 4 LA 251/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,9286
OVG Schleswig-Holstein, 27.04.2020 - 4 LA 251/19 (https://dejure.org/2020,9286)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 27.04.2020 - 4 LA 251/19 (https://dejure.org/2020,9286)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 27. April 2020 - 4 LA 251/19 (https://dejure.org/2020,9286)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,9286) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    KBA und VW müssen Einsicht in Unterlagen zum Abgasskandal gewähren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    VW-Abgasskandal: Einsicht in Unterlagen zu Abschalteinrichtungen muss gewährt werden

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Schleswig-Holstein, 02.10.2020 - 4 LA 141/18

    Verpflichtung des Kraftfahrtbundesamtes auf Gewährung von Einsicht in Unterlagen

    War es unter der Geltung des früheren Rechts konsequent, dass ein Zugang zu Informationen während eines laufenden Ermittlungsverfahrens ausschließlich nach den dafür geltenden strafprozessualen Regelungen erfolgen konnte, ist die informationspflichtige Behörde nun zu einer eigenständigen Entscheidung über den Ablehnungsgrund berufen (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29. März 2019 - 12 B 13.18 -, juris Rn. 50, OVG Schleswig, Beschluss vom 27. April 2020 - 4 LA 251/19 -, juris Rn. 16).

    Im Übrigen hat sich der Senat bereits zum Sinngehalt dieser Stellungnahme geäußert (Beschluss vom 27. April 2020 - 4 LA 251/19 -, juris Rn. 17 f.).

    Insbesondere zeigt sie nicht auf, durch welche verfassungsrechtlichen Maßstäbe die Auslegung von § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 UIG beeinflusst wird, wie sich dies fallbezogen auswirkt und warum das angefochtene Urteil hiervon abweicht (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 27. April 2020 - 4 LA 251/19 -, juris Rn. 34).

  • OVG Bremen, 18.05.2021 - 1 LA 117/20

    Betriebsuntersagung; Software-Update; Antrag auf Zulassung der Berufung -

    Die gegen dieses Urteil beantragte Zulassung der Berufung habe das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein abgelehnt (Az.: 4 LA 251/19), so dass das Urteil des Verwaltungsgerichts rechtskräftig sei.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht