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   OVG Schleswig-Holstein, 28.03.1995 - 1 K 11/94   

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https://dejure.org/1995,12538
OVG Schleswig-Holstein, 28.03.1995 - 1 K 11/94 (https://dejure.org/1995,12538)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 28.03.1995 - 1 K 11/94 (https://dejure.org/1995,12538)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 28. März 1995 - 1 K 11/94 (https://dejure.org/1995,12538)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Gebietsbeschreibung; Bebauungsplan; Bauplanerische Festsetzung; Funktionslosigkeit; Normenkontrollverfahren

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 17.12.1998 - 1 K 6556/96

    Nummernplan; rückwirkendes Inkraftsetzen eines Bebauungsplans; Bebauungsplan;

    Diese Streitfrage hat das Bundesverwaltungsgericht durch Urteil vom 3. Dezember 1998 - 4 CN 3.97 - in einer den Antragstellern günstigen Weise geklärt (zum bisherigen Streitstand vergleiche OVG Berlin, Urt. vom 31.3.1992 - 2 A 9.88 -, UPR 1992, 357, 358; OVG Schleswig, Urt. vom 28.3.1995 - 1 K 11/94 - OVG Münster, Urt. vom 30.6.1997 - 10 aD 93/94.NE- , Leitsatz in UPR 1998, 119).
  • OVG Schleswig-Holstein, 23.01.2001 - 1 L 149/00
    Nur solche Abweichungen von den planerischen Festsetzungen, die nach ihrem Umfang und Gewicht eine Planverwirklichung auf unabsehbare Zeit offensichtlich ausschließen (vgl. Urt. des Senats v. 28.03.1995, 1 K 11/94, Juris [S. 4] u. v. 20.02.1998, 1 L 38/97, NordÖR 1998, 398/400), können zur Funktionslosigkeit eines Bebauungsplanes führen.

    Nicht jede Abweichung von den planerischen Festsetzungen vermag bereits die Funktionslosigkeit und das - daraus abzuleitende - Außerkrafttreten eines Flächennutzungs- oder Bebauungsplanes zu begründen, sondern erst solche (zugelassenen) Abweichungen, die nach ihrem Umfang und Gewicht eine Planverwirklichung auf unabsehbare Zeit offensichtlich ausschließen (vgl. Urt. des Senats v. 28.03.1995, 1 K 11/94, Juris [S. 4] u. v. 20.02.1998, 1 L 38/97, NordÖR 1998, 398/400).

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