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   OVG Schleswig-Holstein, 28.06.2010 - 1 LA 24/10   

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https://dejure.org/2010,29377
OVG Schleswig-Holstein, 28.06.2010 - 1 LA 24/10 (https://dejure.org/2010,29377)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 28.06.2010 - 1 LA 24/10 (https://dejure.org/2010,29377)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 28. Juni 2010 - 1 LA 24/10 (https://dejure.org/2010,29377)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 74 VwVfG SH, § 1 Abs 3 BauGB, § 40 StrWG SH, § 41 StrWG SH
    Rechtliche Anforderungen an eine Verkehrsprognose im Rahmen des Planfeststellungsbeschlusses für ein Straßenneubauvorhaben

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Neubau einer Verbindungsstraße K 13; Beurteilung der Erforderlichkeit einer straßenbezogenen Bauleitplanung hinsichtlich Prognose des Verkehrslärms

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Niedersachsen, 12.05.2011 - 12 LC 139/09

    Anfechtungsklage gegen Luftreinhalte- und Aktionsplan; Umweltzone; Anfechtung von

    OVG Schl.-H., Beschluss vom 28. Juni 2010 - 1 LA 24/10 -, NordÖR 2010, 450 = juris Rn. 9 (zu Verkehrsprognosen).
  • OVG Schleswig-Holstein, 30.01.2012 - 1 KS 4/11

    Oberverwaltungsgericht weist Klage gegen Ausbau der B 404 zur A 21 im Abschnitt

    Dabei wird ein Prognosehorizont bis 2020 berücksichtigt (S. 2); das liegt innerhalb des in der Praxis anerkannten Prognosezeitraums von 10 - 15 Jahren (Beschluss des Senats v. 28.06.2010, 1 LA 24/10, NordÖR 2010, 450 ff.).

    Die gegen einzelne Grundlagen (Verkehrszellen, Fahrzeug-, Fahrtenzahlen, Fahrtzeiten) der IVV-Prognose vorgebrachten Kritikpunkte des Klägers stellen nicht in Frage, dass die der Planung zugrundeliegende (quantitative) Verkehrsprognose insgesamt in methodisch korrekter Weise erarbeitet worden ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 07.07.1978, a.a.O., bei Juris Tn. 57; Beschl. des Senats v. 28.06.2010, a.a.O.).

    Der Senat hat entschieden, dass das Ziel einer Entlastung der innerörtlichen Situation von Verkehrsimmissionen und der damit verbundene Zugewinn an Verkehrssicherheit und Wohnqualität auch im Falle einer Verkehrsabnahme die Planung rechtfertigt (Beschl. v. 28.06.2010, a.a.O., bei Juris Tn. 16, 17).

  • OVG Niedersachsen, 12.05.2011 - 12 LC 143/09

    Anfechtung von Fahrverboten in einer innerstädtischen Umweltzone - Luftreinhalte-

    OVG Schl.-H., Beschluss vom 28. Juni 2010 - 1 LA 24/10 -, NordÖR 2010, 450 = juris Rn. 9 (zu Verkehrsprognosen).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2011 - 8 A 2751/09

    Kölner Umweltzone ist rechtmäßig

    31 vgl. OVG Schl.-H., Beschluss vom 28. Juni 2010 1 LA 24/10 -, NordÖR 2010, 450 = juris Rn. 9 (zu Verkehrsprognosen).
  • OVG Schleswig-Holstein, 12.08.2013 - 1 LA 57/12

    Klagabweisung gegen Westumfahrung Pinneberg rechtskräftig

    Auch in diesem Fall ist die gerichtliche Prüfung darauf beschränkt, ob die Prognose - bezogen auf den Zeitpunkt ihrer Erstellung - auf realistischen Aufnahmen beruht, methodisch einwandfrei erarbeitet worden und ob das Prognoseergebnis einleuchtend begründet worden ist (Beschl. des Senats v. 28.06.2010, 1 LA 24/10, NordÖR 2010, 450 f.; BVerwG, Urt. v. 06.12.1985, 4 C 59.82, BVerwGE 72, 282 ff.).

    Was die "Stringenz" der Anforderungen an solche Prognosen anbetrifft, bestehen keine wesentlichen Unterschiede zu Verkehrsprognosen im Zusammenhang mit der Planrechtfertigung (Bedarfsplanung) oder mit der Verkehrslärmproblematik (vgl. Beschluss des Senats vom 28.06.2010, 1 LA 24/10, NordÖR 2010, 450).

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