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| OVG Schleswig-Holstein, 28.09.2017 - 4 LA 98/17 |
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OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 28. September 2017 - 4 LA 98/17 (https://dejure.org/2017,38636)
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
Entkräftung des Einwandes der fehlenden Klärungsfähigkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Klärungsfähigkeit des Unterbleibens einer Sachprüfung nur im Falle eines identischen Asylantrags
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Klärungsfähigkeit des Unterbleibens einer Sachprüfung nur im Falle eines identischen Asylantrags
- rechtsportal.de
Klärungsfähigkeit des Unterbleibens einer Sachprüfung nur im Falle eines identischen Asylantrags
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 04.04.2017 - 5 A 95/17
- OVG Schleswig-Holstein, 28.09.2017 - 4 LA 98/17
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 19.08.2013 - 9 BN 1.13
Vergnügungssteuer; Aufwandsteuer; Mehrwertsteuer; Glücksspiel; Spielhalle; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 28.09.2017 - 4 LA 98/17
Insofern kommt es nicht - wie sonst bei der Aufklärungsrüge - auf den materiell-rechtlichen Standpunkt des Verwaltungsgerichts an.Der Einwand fehlender Klärungsfähigkeit ist vielmehr schon dann entkräftet, wenn die in der Vorinstanz ordnungsgemäß beantragte Sachverhaltsaufklärung nur deswegen unterblieben ist, weil das Verwaltungsgericht die als rechtsgrundsätzlich bedeutsam bezeichnete Frage anders als der Zulassungsantragsteller beantwortet und deswegen die Beweisaufnahme als nicht entscheidungserheblich abgelehnt hat (vgl. zum Revisionsverfahren BVerwG…, Beschluss vom 17. März 2000 - 8 B 287/99 -, juris Rn. 9; Beschluss vom 19. August 2013 - 9 BN 1/13 -, juris Rn. 7). - VGH Bayern, 07.02.2008 - 19 ZB 07.107
Antrag auf Zulassung der Berufung; Ausweisung; Begriff des geringfügigen …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 28.09.2017 - 4 LA 98/17
Die Klärungsfähigkeit eine Rechtsfrage ist allerdings dann zu bejahen, wenn das Unterbleiben der maßgeblichen Feststellung auf einer unzureichenden Aufklärung des entscheidungserheblichen Sachverhalts durch das Verwaltungsgericht beruht (VGH München, Beschluss vom 7. Februar 2008 - 19 ZB 07.107 -, juris Rn. 4). - OVG Saarland, 07.12.1999 - 1 Q 19/99
Rechtmäßigkeit der Heranziehung eines Anwohners zum Ausbau eines rechtsseitigen …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 28.09.2017 - 4 LA 98/17
Die Klärungsfähigkeit einer Frage setzt voraus, dass sie auf der Grundlage des vom Verwaltungsgericht festgestellten Sachverhalts entscheidungserheblich ist (OVG Saarlouis, Beschluss vom 7. Dezember 1999 - 1 Q 19/99 -, juris Rn. 9). - BVerwG, 17.03.2000 - 8 B 287.99
Anmeldefrist für Restitutionsanträge; Ausschlußfrist; Nachsichtgewährung; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 28.09.2017 - 4 LA 98/17
Insofern kommt es nicht - wie sonst bei der Aufklärungsrüge - auf den materiell-rechtlichen Standpunkt des Verwaltungsgerichts an.Der Einwand fehlender Klärungsfähigkeit ist vielmehr schon dann entkräftet, wenn die in der Vorinstanz ordnungsgemäß beantragte Sachverhaltsaufklärung nur deswegen unterblieben ist, weil das Verwaltungsgericht die als rechtsgrundsätzlich bedeutsam bezeichnete Frage anders als der Zulassungsantragsteller beantwortet und deswegen die Beweisaufnahme als nicht entscheidungserheblich abgelehnt hat (vgl. zum Revisionsverfahren BVerwG, Beschluss vom 17. März 2000 - 8 B 287/99 -, juris Rn. 9;… Beschluss vom 19. August 2013 - 9 BN 1/13 -, juris Rn. 7).
- OVG Schleswig-Holstein, 29.05.2018 - 4 LA 56/17
Entscheidungserheblichkeit berufungsgerichtlicher Rechtsfragen; Zulassung der …
Insoweit käme z.B. die Geltendmachung eines Verfahrensfehlers in Betracht: etwa in Bezug auf vom Verwaltungsgericht getroffene Tatsachenfeststellungen (…so Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 12. Aufl., § 78 AsylG Rn. 15;… Marx, AsylG, 9. Aufl., § 78 Rn. 55; vgl. auch Senat, Beschl. v. 28.09.2017 - 4 LA 98/17 - n.v.) oder in Bezug auf eine Entscheidung durch Prozessurteil statt durch Sachurteil aufgrund fehlerhafter Anwendung des Prozessrechts (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 03.08.2016 - 1 B 79/16 -, Juris Rn. 2). - OVG Schleswig-Holstein, 28.05.2018 - 4 LA 56/17
Antrag auf Zulassung der Berufung eines über Griechenland eingereisten …
Insoweit käme z.B. die Geltendmachung eines Verfahrensfehlers in Betracht: etwa in Bezug auf vom Verwaltungsgericht getroffene Tatsachenfeststellungen (…so Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 12. Aufl., § 78 AsylG Rn. 15;… Marx, AsylG , 9. Aufl., § 78 Rn. 55; vgl. auch Senat, Beschl. v. 28.09.2017 - 4 LA 98/17 n.v.) oder in Bezug auf eine Entscheidung durch Prozessurteil statt durch Sachurteil aufgrund fehlerhafter Anwendung des Prozessrechts (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 03.08.2016 - 1 B 79/16 -, Juris Rn. 2).