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   OVG Schleswig-Holstein, 28.10.2014 - 1 MB 5/13   

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https://dejure.org/2014,48671
OVG Schleswig-Holstein, 28.10.2014 - 1 MB 5/13 (https://dejure.org/2014,48671)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 28.10.2014 - 1 MB 5/13 (https://dejure.org/2014,48671)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 28. Januar 2014 - 1 MB 5/13 (https://dejure.org/2014,48671)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 35 Abs 3 S 1 Nr 3 BauGB, § 35 Abs 4 Nr 6 BauGB, UVPG, AarhusÜbk, AarhusÜbkG
    Der Vorhabenbegriff im UVPG; Umweltverträglichkeit einer Asphaltmischanlage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Baurechtliche Bedenken eines benachbarten landwirtschaftlichen Betriebs gegen die Genehmigung zur Errichtung einer Asphaltmischanlage

  • rechtsportal.de

    Baurechtliche Bedenken eines benachbarten landwirtschaftlichen Betriebs gegen die Genehmigung zur Errichtung einer Asphaltmischanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Baurechtliche Bedenken eines benachbarten landwirtschaftlichen Betriebs gegen die Genehmigung zur Errichtung einer Asphaltmischanlage

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (16)

  • VG Düsseldorf, 24.01.2018 - 6 K 12341/17

    Kein Anspruch der Deutschen Umwelthilfe auf Stilllegung von Fahrzeugen mit

    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. August 2016 - 7 A 1/15 -, juris Rn. 34; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 28. Oktober 2014, - 1 MB 5/13 -, juris Rn. 18; Appold, in: Hoppe/Beckmann, UVPG, Kommentar, 4. Aufl. 2012, § 2 UVPG Rn. 75 f.
  • OVG Schleswig-Holstein, 28.11.2019 - 5 LB 3/19
    Den Eilantrag hat das Verwaltungsgericht mit Beschluss vom 7. März 2013 abgelehnt und am 28. Oktober 2014 hat das Oberverwaltungsgericht die dagegen gerichtete Beschwerde der Rechtsvorgängerin des Klägers zurückgewiesen (1 MB 5/13).

    Der bisher zuständige Senat hat hierzu im Rahmen des Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes zu der zum Zeitpunkt der Genehmigungserteilung geltenden Rechtslage folgendes ausgeführt (vgl. Beschluss des 1. Senats vom 28. Oktober 2014 - 1 MB 5/13 -).

  • VG Schleswig, 13.12.2017 - 3 A 26/17

    Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Typgenehmigungen für Dieselfahrzeuge

    Der Vorhabenbegriff gemäß § 2 Abs. 2 UVPG a.F. ist in Umsetzung des Begriffs "Projekt" aus Art. 1 Abs. 2 der UVP-Richtlinie 85/337/EWG i.d.F. der Richtlinie 2011/92/EU vom 13.12.2011 definiert worden (OVG Schleswig Beschl. v. 28.10.2014 - 1 MB 5/13, BeckRS 2015, 41994).
  • VG Schleswig, 13.12.2017 - 3 A 59/17

    Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Typgenehmigungen für Dieselfahrzeuge

    Der Vorhabenbegriff gemäß § 2 Abs. 2 UVPG a.F. ist in Umsetzung des Begriffs "Projekt" aus Art. 1 Abs. 2 der UVP-Richtlinie 85/337/EWG i.d.F. der Richtlinie 2011/92/EU vom 13.12.2011 definiert worden (OVG Schleswig Beschl. v. 28.10.2014 - 1 MB 5/13, BeckRS 2015, 41994).
  • OVG Schleswig-Holstein, 31.07.2015 - 1 MB 14/15

    Erteilung von Genehmigungen zur Errichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen

    Das Verwaltungsgericht ist in seinem Beschluss (SA. 8 d. Abdr.) der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 20.12.2011, 9 A 30.10, NVwz 2012, 573) und des Senats (Beschl. v. 28.10.2014, 1 MB 5/13, NordÖR 2015, 171) gefolgt, derzufolge sich ein Einzelner nicht unabhängig von der Betroffenheit in eigenen Rechten auf den Verfahrensfehler einer rechtswidrig unterbliebenen Umweltverträglichkeitsprüfung oder UVP-Vorprüfung berufen kann.
  • OVG Schleswig-Holstein, 31.08.2016 - 1 MB 5/16

    Immissionsschutzrecht - Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung;

    16 Das Verwaltungsgericht hat damit nicht, wie die Beigeladene annimmt, einen "isolierten" Aufhebungsanspruch nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz angenommen, es ist vielmehr - im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 20.12.2011, 9 A 30.10, NVwZ 2012, 573) und des Senats (Beschl. v. 28.10.2014, 1 MB 5/13, NuR 2015, 652) - davon ausgegangen, dass (auch) der Verfahrensfehler einer rechtswidrig unterbliebenen Umweltverträglichkeitsprüfung oder UVP-Vorprüfung nicht unabhängig von der Betroffenheit in eigenen Rechten "eingeklagt" werden kann.
  • VG Schleswig, 13.12.2017 - 3 A 38/17

    Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Typengenehmigungen für Dieselfahrzeuge

    Der Vorhabenbegriff gemäß § 2 Abs. 2 UVPG a.F. ist in Umsetzung des Begriffs "Projekt" aus Art. 1 Abs. 2 der UVP-Richtlinie 85/337/EWG i.d.F. der Richtlinie 2011/92/EU vom 13.12.2011 definiert worden (OVG Schleswig Beschl. v. 28.10.2014 - 1 MB 5/13, BeckRS 2015, 41994).
  • VG Schleswig, 22.09.2016 - 6 A 56/13
    Die Beschwerde der Kläger hat das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 28. Oktober 2014 (1 MB 5/13) zurückgewiesen.

    Dazu wird auf den Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 28. Oktober 2014 (1 MB 5/13) Bezug genommen.

  • OVG Schleswig-Holstein, 01.02.2018 - 1 MR 10/17

    Gemeinde Timmendorfer Strand - 6. Änderung Bebauungsplan Nr. 20 - Bebauungsplan

    Dafür genügt nicht die zufällige "Nachbarschaft" zu den (ca. 350 m bzw. ca. 570 m entfernten) Gebieten der angegriffenen Bebauungspläne (vgl. Beschl. des Senats vom 28.10.2014, 1 MB 5/13, NuR 2015, 652 [Juris Rn. 12]).
  • VG Schleswig, 13.12.2017 - 3 A 142/17

    Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Typgenehmigungen für Dieselfahrzeuge

    Der Vorhabenbegriff gemäß § 2 Abs. 2 UVPG a.F. ist in Umsetzung des Begriffs "Projekt" aus Art. 1 Abs. 2 der UVP-Richtlinie 85/337/EWG i.d.F. der Richtlinie 2011/92/EU vom 13.12.2011 definiert worden (OVG Schleswig Beschl. v. 28.10.2014 - 1 MB 5/13, BeckRS 2015, 41994).
  • VG Schleswig, 13.12.2017 - 3 A 30/17

    Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Typgenehmigungen für Dieselfahrzeuge

  • OVG Schleswig-Holstein, 26.07.2017 - 1 KN 17/15

    Gemeinde Wendtorf - Bebauungsplan Nr. 2

  • OVG Schleswig-Holstein, 17.09.2015 - 1 KN 20/14

    Bebauungsplan Nr. 74

  • OVG Schleswig-Holstein, 16.03.2015 - 1 MR 1/15

    Abwägungserheblichkeit einer Lärmzunahme in "ruhigen" Baugebieten; kein Anspruch

  • OVG Schleswig-Holstein, 05.10.2015 - 1 MB 22/15

    Verkürzung der Rechtsschutzmöglichkeiten durch Verlagerung der Überprüfung der

  • OVG Schleswig-Holstein, 13.03.2015 - 1 MR 1/15

    Bebauungsplan Nr. 74; Antrag nach § 47 Abs. 6 VwGO

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