Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 28.10.2014 - 1 MB 5/13 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
§ 35 Abs 3 S 1 Nr 3 BauGB, § 35 Abs 4 Nr 6 BauGB, UVPG, AarhusÜbk, AarhusÜbkG
Der Vorhabenbegriff im UVPG; Umweltverträglichkeit einer Asphaltmischanlage - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Baurechtliche Bedenken eines benachbarten landwirtschaftlichen Betriebs gegen die Genehmigung zur Errichtung einer Asphaltmischanlage
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Baurechtliche Bedenken eines benachbarten landwirtschaftlichen Betriebs gegen die Genehmigung zur Errichtung einer Asphaltmischanlage
- rechtsportal.de
Baurechtliche Bedenken eines benachbarten landwirtschaftlichen Betriebs gegen die Genehmigung zur Errichtung einer Asphaltmischanlage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 07.03.2013 - 6 B 8/13
- OVG Schleswig-Holstein, 28.10.2014 - 1 MB 5/13
Wird zitiert von ... (17)
- VG Düsseldorf, 24.01.2018 - 6 K 12341/17
Kein Anspruch der Deutschen Umwelthilfe auf Stilllegung von Fahrzeugen mit …
vgl. BVerwG, Urteil vom 11. August 2016 - 7 A 1/15 -, juris Rn. 34; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 28. Oktober 2014, - 1 MB 5/13 -, juris Rn. 18; Appold, in: Hoppe/Beckmann, UVPG, Kommentar, 4. Aufl. 2012, § 2 UVPG Rn. 75 f. - VG Schleswig, 13.12.2017 - 3 A 59/17
Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Typgenehmigungen für Dieselfahrzeuge …
Der Vorhabenbegriff gemäß § 2 Abs. 2 UVPG a.F. ist in Umsetzung des Begriffs "Projekt" aus Art. 1 Abs. 2 der UVP-Richtlinie 85/337/EWG i.d.F. der Richtlinie 2011/92/EU vom 13.12.2011 definiert worden (OVG Schleswig Beschl. v. 28.10.2014 - 1 MB 5/13, BeckRS 2015, 41994). - VG Schleswig, 13.12.2017 - 3 A 26/17
Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Typgenehmigungen für Dieselfahrzeuge …
Der Vorhabenbegriff gemäß § 2 Abs. 2 UVPG a.F. ist in Umsetzung des Begriffs "Projekt" aus Art. 1 Abs. 2 der UVP-Richtlinie 85/337/EWG i.d.F. der Richtlinie 2011/92/EU vom 13.12.2011 definiert worden (OVG Schleswig Beschl. v. 28.10.2014 - 1 MB 5/13, BeckRS 2015, 41994).
- OVG Schleswig-Holstein, 31.07.2015 - 1 MB 14/15
Erteilung von Genehmigungen zur Errichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen …
Das Verwaltungsgericht ist in seinem Beschluss (SA. 8 d. Abdr.) der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (…Urt. v. 20.12.2011, 9 A 30.10, NVwz 2012, 573) und des Senats (Beschl. v. 28.10.2014, 1 MB 5/13, NordÖR 2015, 171) gefolgt, derzufolge sich ein Einzelner nicht unabhängig von der Betroffenheit in eigenen Rechten auf den Verfahrensfehler einer rechtswidrig unterbliebenen Umweltverträglichkeitsprüfung oder UVP-Vorprüfung berufen kann. - OVG Schleswig-Holstein, 31.08.2016 - 1 MB 5/16
Nachbarklage gegen Windenergieanlage; Charakterisierung mehrerer Windkraftanlagen …
Das Verwaltungsgericht hat damit nicht, wie die Beigeladene annimmt, einen "isolierten" Aufhebungsanspruch nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz angenommen, es ist vielmehr - im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (…Urt. v. 20.12.2011, 9 A 30.10, NVwZ 2012, 573) und des Senats (Beschl. v. 28.10.2014, 1 MB 5/13, NuR 2015, 652) - davon ausgegangen, dass (auch) der Verfahrensfehler einer rechtswidrig unterbliebenen Umweltverträglichkeitsprüfung oder UVP-Vorprüfung nicht unabhängig von der Betroffenheit in eigenen Rechten "eingeklagt" werden kann. - OVG Schleswig-Holstein, 28.11.2019 - 5 LB 3/19
Vereinbarkeit einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer …
Den Eilantrag hat das Verwaltungsgericht mit Beschluss vom 7. März 2013 abgelehnt und am 28. Oktober 2014 hat das Oberverwaltungsgericht die dagegen gerichtete Beschwerde der Rechtsvorgängerin des Klägers zurückgewiesen (1 MB 5/13).Der bisher zuständige Senat hat hierzu im Rahmen des Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes zu der zum Zeitpunkt der Genehmigungserteilung geltenden Rechtslage folgendes ausgeführt (vgl. Beschluss des 1. Senats vom 28. Oktober 2014 - 1 MB 5/13 -).
- VG Schleswig, 13.12.2017 - 3 A 38/17
Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Typengenehmigungen für Dieselfahrzeuge
Der Vorhabenbegriff gemäß § 2 Abs. 2 UVPG a.F. ist in Umsetzung des Begriffs "Projekt" aus Art. 1 Abs. 2 der UVP-Richtlinie 85/337/EWG i.d.F. der Richtlinie 2011/92/EU vom 13.12.2011 definiert worden (OVG Schleswig Beschl. v. 28.10.2014 - 1 MB 5/13, BeckRS 2015, 41994). - VG Schleswig, 22.09.2016 - 6 A 56/13 Die Beschwerde der Kläger hat das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 28. Oktober 2014 (1 MB 5/13) zurückgewiesen.
Dazu wird auf den Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 28. Oktober 2014 (1 MB 5/13) Bezug genommen.
- OVG Schleswig-Holstein, 01.02.2018 - 1 MR 10/17
Klagebefugnis für die Geltendmachung von von mehreren Bebauungsplänen ausgehenden …
Dafür genügt nicht die zufällige "Nachbarschaft" zu den (ca. 350 m bzw. ca. 570 m entfernten) Gebieten der angegriffenen Bebauungspläne (vgl. Beschl. des Senats vom 28.10.2014, 1 MB 5/13, NuR 2015, 652 [Juris Rn. 12]). - VG Schleswig, 13.12.2017 - 3 A 142/17
Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Typgenehmigungen für Dieselfahrzeuge …
Der Vorhabenbegriff gemäß § 2 Abs. 2 UVPG a.F. ist in Umsetzung des Begriffs "Projekt" aus Art. 1 Abs. 2 der UVP-Richtlinie 85/337/EWG i.d.F. der Richtlinie 2011/92/EU vom 13.12.2011 definiert worden (OVG Schleswig Beschl. v. 28.10.2014 - 1 MB 5/13, BeckRS 2015, 41994). - VG Schleswig, 13.12.2017 - 3 A 30/17
Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Typgenehmigungen für Dieselfahrzeuge …
- OVG Schleswig-Holstein, 26.07.2017 - 1 KN 17/15
Unzulässigkeit eines Normenkontrollantrages wegen fehlender Antragsbefugnis; …
- OVG Schleswig-Holstein, 17.09.2015 - 1 KN 20/14
Normenkontrolle; Antragsbefugnis bei allenfalls geringfügiger Betroffenheit von …
- OVG Schleswig-Holstein, 05.10.2015 - 1 MB 22/15
Verkürzung der Rechtsschutzmöglichkeiten durch Verlagerung der Überprüfung der …
- OVG Schleswig-Holstein, 28.09.2018 - 1 LB 17/15
Nachbarklage gegen die erteilte Baugenehmigung zur Errichtung eines …
- OVG Schleswig-Holstein, 16.03.2015 - 1 MR 1/15
Abwägungserheblichkeit einer Lärmzunahme in "ruhigen" Baugebieten; kein Anspruch …
- OVG Schleswig-Holstein, 13.03.2015 - 1 MR 1/15
Bebauungsplan Nr. 74; Antrag nach § 47 Abs. 6 VwGO