Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 29.03.2018 - 4 LA 37/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,8581
OVG Schleswig-Holstein, 29.03.2018 - 4 LA 37/17 (https://dejure.org/2018,8581)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29.03.2018 - 4 LA 37/17 (https://dejure.org/2018,8581)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29. März 2018 - 4 LA 37/17 (https://dejure.org/2018,8581)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,8581) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 108 Abs 1 S 1 VwGO, § 108 Abs 1 S 2 VwGO, § 124 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 124 Abs 2 Nr 5 VwGO
    Begründung eines Urteils; Zeugenvernehmung und -belehrung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfolgsaussichten eines Antrags auf Zulassung der Berufung gegen ein Urteil über die Aufrechterhaltung einer tierschutzrechtlichen Ordnungsverfügung zur Untersagung der Haltung von Pferden, Rindern u. Kaninchen auf dem Hof des Antragstellers; Anforderungen an die ...

  • rewis.io
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfolgsaussichten eines Antrags auf Zulassung der Berufung gegen ein Urteil über die Aufrechterhaltung einer tierschutzrechtlichen Ordnungsverfügung zur Untersagung der Haltung von Pferden, Rindern u. Kaninchen auf dem Hof des Antragstellers; Anforderungen an die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (12)

  • OVG Schleswig-Holstein, 14.05.1999 - 2 L 244/98

    Antrag auf Zulassung einer Berufung ; Anforderungen an die Darlegung eines

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.03.2018 - 4 LA 37/17
    Aus ihnen muss sich die Unrichtigkeit der Entscheidung im (allein relevanten) Ergebnis ergeben; betrifft der Zweifel nur die Begründung, kann eine Zulassung nicht erfolgen (OVG Schleswig, Beschl. v. 14.05.1999 - 2 L 244/98 -, Juris Rn. 18).

    Dass das Verwaltungsgericht ohne den behaupteten Verfahrensverstoß zu einem dem Kläger günstigeren Ergebnis hätte gelangen können (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 14.05.1999 - 2 L 244/98 -, Juris LS 2 und Rn. 5), legt der Kläger allerdings auch nicht dar.

  • BVerwG, 01.06.2010 - 6 B 77.09

    Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren;

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.03.2018 - 4 LA 37/17
    Für die Annahme, das Gericht habe dieser Verpflichtung nicht genügt, bedarf es über das Fehlen einer Auseinandersetzung mit einem einzelnen Vorbringen hinaus allerdings auch hier sonstiger eindeutiger Anhaltspunkte (BVerwG, Beschl. v. 01.06.2010 - 6 B 77/09 -, Juris Rn. 14 m.w.N.; Beschl. v. 27.03.2013 - 6 B 50/12 -, NVwZ-RR 2013, 491, Juris Rn. 11).

    Abgesehen von den Fällen des Fehlens jeglicher Begründung liegt ein Verstoß gegen § 108 Abs. 1 Satz 2 VwGO nur dann vor, wenn die Entscheidungsgründe rational nicht nachvollziehbar, sachlich inhaltslos oder sonst wie unbrauchbar sind (BVerwG, Beschl. v. 01.06.2010 - 6 B 77/09 -, Juris Rn. 15 m.w.N.).

  • BVerwG, 02.11.1995 - 9 B 710.94

    Srilankische Staatsangehörige tamilischer Volkszugehörigkeit - Gruppenverfolgung

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.03.2018 - 4 LA 37/17
    Die Gründe, aus denen heraus ernstliche Zweifel an der Richtigkeit einer Entscheidung bestehen, können sich auch aus einer unzureichenden Feststellung des entscheidungserheblichen Sachverhalts ergeben, da die Sachverhalts- und Beweiswürdigung grundsätzlich dem materiellen Recht zuzuordnen ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 01.11.1995 - 9 B 710/94 -, NVwZ-RR 1996, 359, Juris Rn. 4; Beschl. v. 30.06.2015 - 3 B 47/14 -, Juris Rn. 24; OVG Magdeburg, Beschl. v. 15.09.2017 - 2 L 23/16 -, Juris Rn. 8; Roth in: Posser/Wolff, BeckOK VwGO, 44. Ed., § 124 Rn. 80.1).
  • BVerwG, 20.06.1984 - 6 C 110.83

    Verwaltungsgerichtsverfahren - Urteilsgrundlage - Beweiswürdigung -

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.03.2018 - 4 LA 37/17
    Das bedeutet allerdings nicht, dass sich das Verwaltungsgericht mit jeder Einzelheit des Sachverhalts auseinandersetzen muss (BVerwG, Urt. v. 20.06.1984 - 6 C 110/83 -, Juris Rn. 7; Kopp/Schenke, VwGO, 23. Aufl., § 108 Rn. 30).
  • OVG Niedersachsen, 16.11.2010 - 8 LA 224/10

    Aufenthaltserlaubnis, humanitäre; Begründungsmangel; Beistandsgemeinschaft;

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.03.2018 - 4 LA 37/17
    Dagegen verstößt ein Urteil nicht schon dann gegen § 108 Abs. 1 Satz 2 VwGO, wenn die Entscheidungsgründe lediglich unklar, unvollständig, oberflächlich oder unrichtig sind (OVG Lüneburg, Beschl. v. 16.11.2010 - 8 LA 224/10 -, Juris Rn. 21 m.w.N.).
  • BVerwG, 27.03.2013 - 6 B 50.12

    Abberufung von der Abteilungsleitung eines Universitätsklinikums; Auslegung von

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.03.2018 - 4 LA 37/17
    Für die Annahme, das Gericht habe dieser Verpflichtung nicht genügt, bedarf es über das Fehlen einer Auseinandersetzung mit einem einzelnen Vorbringen hinaus allerdings auch hier sonstiger eindeutiger Anhaltspunkte (BVerwG, Beschl. v. 01.06.2010 - 6 B 77/09 -, Juris Rn. 14 m.w.N.; Beschl. v. 27.03.2013 - 6 B 50/12 -, NVwZ-RR 2013, 491, Juris Rn. 11).
  • BVerwG, 30.06.2015 - 3 B 47.14

    Begriffsdefinition von Dauergrünland; Fünf-Monats-Frist

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.03.2018 - 4 LA 37/17
    Die Gründe, aus denen heraus ernstliche Zweifel an der Richtigkeit einer Entscheidung bestehen, können sich auch aus einer unzureichenden Feststellung des entscheidungserheblichen Sachverhalts ergeben, da die Sachverhalts- und Beweiswürdigung grundsätzlich dem materiellen Recht zuzuordnen ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 01.11.1995 - 9 B 710/94 -, NVwZ-RR 1996, 359, Juris Rn. 4; Beschl. v. 30.06.2015 - 3 B 47/14 -, Juris Rn. 24; OVG Magdeburg, Beschl. v. 15.09.2017 - 2 L 23/16 -, Juris Rn. 8; Roth in: Posser/Wolff, BeckOK VwGO, 44. Ed., § 124 Rn. 80.1).
  • VGH Hessen, 10.11.2015 - 1 A 645/14

    Ruhegehaltsfähige Ausbildungszeiten

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.03.2018 - 4 LA 37/17
    Sind bei der Beweiswürdigung mehrere Folgerungen denkgesetzlich möglich, so ist es fehlerfrei, wenn sich das Tatsachengericht für eine von mehreren möglichen Folgerungen entscheidet, da es seine ihm durch § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO übertragene Aufgabe ist, sich unter Abwägung verschiedener Möglichkeiten seine Überzeugung zu bilden (VGH Kassel, Beschl. v. 10.11.2015 - 1 A 645/14.Z -, juris Rn. 29).
  • BVerfG, 16.01.2017 - 2 BvR 2615/14

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die Ablehnung der Zulassung der

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.03.2018 - 4 LA 37/17
    Für die Darlegung ernstlicher Zweifel i.S.d. § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO muss ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten zumindest insoweit in Frage gestellt werden, dass der Erfolg des Rechtsmittels bei der im Zulassungsverfahren allein möglichen summarischen Überprüfung ebenso wahrscheinlich erscheint wie der Misserfolg (BVerfG, Beschl. v. 16.01.2017 - 2 BvR 2615/14 - in juris Rn. 19 m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.09.2017 - 5 N 40.16

    Darlegung der Zulassungsgründe

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.03.2018 - 4 LA 37/17
    Allein die Möglichkeit einer anderen Bewertung des vorliegenden Tatsachenmaterials bzw. der Beweisaufnahme oder das Ziehen anderer Schlussfolgerungen rechtfertigt die Zulassung der Berufung nicht (VGH München, Beschl. v. 09.01.2018 - 8 ZB 16.2351 -, Juris Rn. 15; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 29.09.2017 - OVG 5 N 40.16 -, Juris Rn. 9; Beschl. des Senats v. 30.01.2018 - 4 LA 118/17 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.09.2017 - 2 L 23/16

    Feststellung der Öffentlichkeit eines Weges

  • VGH Bayern, 09.01.2018 - 8 ZB 16.2351

    Erfolgloser Berufungszulassungantrag zur Einziehung eines Teilstücks einer

  • OVG Schleswig-Holstein, 21.12.2023 - 4 LA 161/21

    Tierschutzrechtliche Anordnung; Fortnahme und anderweitige pflegliche

    Aus ihnen muss sich die Unrichtigkeit der Entscheidung im (allein relevanten) Ergebnis ergeben; betrifft der Zweifel nur die Begründung, kann eine Zulassung nicht erfolgen (vgl. nur OVG Schleswig, Beschl. des Senats v. 29. März 2018 - 4 LA 37/17 -, juris Rn. 3 m.w.N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 11.09.2023 - 4 LA 96/21

    Anfechtung eines Widerrufs des Kleinen Waffenscheins; ernstliche Zweifel an der

    Insbesondere ein Verstoß gegen die Denkgesetze liegt nur dann vor, wenn ein Schluss aus Gründen der Logik schlechthin nicht gezogen werden kann, nicht aber schon dann, wenn das Gericht andere Schlüsse gezogen hat, als sie nach Auffassung eines Verfahrensbeteiligten hätten gezogen werden müssen, selbst wenn der favorisierte Schluss vielleicht sogar näherliegt als der vom Gericht gezogene (OVG Schleswig, Beschl. des Senats v. 17.02.2021 - 4 LA 208/19 -, juris Rn. 59; VGH Mannheim, Beschl. v. 24.11.2020 - 10 S 2012/19 -, juris Rn. 3 m.w.N.; OVG Magdeburg, Beschl. v. 15.09.2017 - 2 L 23/16 -, juris Rn. 8; Rudisile in: Schoch/Schneider, VwGO, 43. EL August 2022, § 124 Rn. 26g), denn es ist die dem Gericht durch § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO übertragene Aufgabe, sich unter Abwägung verschiedener Möglichkeiten seine Überzeugung zu bilden (OVG Schleswig, Beschl. v. 29.03.2018 - 4 LA 37/17 -, juris Rn. 4).
  • OVG Schleswig-Holstein, 27.01.2021 - 4 LA 165/19

    Ernstliche Zweifel an ein verwaltungsgerichtliches Urteil aufgrund eines

    Sind nämlich bei der Beweiswürdigung mehrere Folgerungen denkgesetzlich möglich, so ist es fehlerfrei, wenn sich das Tatsachengericht für eine von mehreren möglichen Folgerungen entscheidet, da es seine ihm durch § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO übertragene Aufgabe ist, sich unter Abwägung verschiedener Möglichkeiten seine Überzeugung zu bilden (Beschl. des Senats v. 29.03.2018 - 4 LA 37/17 -, juris Rn. 4 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht