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   OVG Schleswig-Holstein, 29.06.2016 - 1 LB 7/14   

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https://dejure.org/2016,24585
OVG Schleswig-Holstein, 29.06.2016 - 1 LB 7/14 (https://dejure.org/2016,24585)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29.06.2016 - 1 LB 7/14 (https://dejure.org/2016,24585)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29. Juni 2016 - 1 LB 7/14 (https://dejure.org/2016,24585)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauvorbescheid

  • rechtsportal.de

    Erteilung eines Bauvorbescheids für eine Nutzungsänderung einer Gewerbehalle in einen Sonderpostenmarkt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Schleswig-Holstein, 29.06.2016 - 1 LB 8/14

    Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch)

    Über die vom Verwaltungsgericht zugelassene und von der Beigeladenen sowie dem Beklagten eingelegten Berufungen hat der Senat im Parallelverfahren mit Urteil vom heutigen Tag entschieden (1 LB 7/14).

    Dies lasse sich aus der von ihr im Klageverfahren vorgelegten Einzelhandelsuntersuchung der BBE Retail Experts Unternehmensberatung GmbH & Co. KG (BBE Retails Experts Unternehmensberatung) für ihre Innenstadt vom April 2010 und deren aktualisierter Fassung von September 2013 sowie aus dem Untersuchungsbericht der DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft (DSK) vom 20.06.2012 (Beiakte C zu 1 LB 7/14) ableiten.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten im Übrigen wird auf die Gerichtsakte und die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten in diesem und in dem Verfahren 1 LB 7/14 Bezug genommen.

  • VGH Bayern, 17.12.2018 - 15 N 16.2373

    Erlass eines Bebauungsplans mit der Festsetzung von Einzelhandelsnutzungen

    In Orientierung an der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu § 34 Abs. 3 BauGB (vgl. BVerwG,B.v. 12.1.2017 - 4 B 43.16 - ZfBR 2017, 267 = juris Rn. 3, 4; B.v. 12.1.2017 - 4 B 44.16 - juris Rn. 3, 4; ebenso: OVG Schleswig-Holst., U.v. 29.6.2016 - 1 LB 7/14 - juris Rn. 35 m.w.N.; U.v. 29.6.2016 - 1 LB 8/14 - juris Rn. 35 m.w.N.) setzt auch die Schutzwirkung des Planungsleitsatzes zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche gem. § 1 Abs. 6 Nr. 4 BauGB - hier über § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB in Konkretisierung durch das RKE 2020 - nicht erst ein, wenn zu prognostizierende Auswirkungen die Schwelle zur Unzumutbarkeit überschreiten oder ein vollständiger Funktionsverlust des betroffenen Versorgungsbereichs droht, sondern schon dann, wenn ein Planungsvorhaben ggf. weitere städtebaulich "nachhaltige" Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche durch unerwünschte Fernwirkungen haben kann.
  • VG Schleswig, 26.04.2017 - 2 A 161/15

    Umbau eines Teils eines Lebensmitteleinzelhandelsbetriebs zu einem Drogeriemarkt

    Diese Grundsätze gelten nach Auffassung der Kammer erst recht, wenn vorhandene, außerhalb von zentralen Versorgungsbereichen gelegene Einzelhandelsbetriebe diese schon schädigen (Urt. v. 06.12.2014 - 2 A 146/13 -, bestätigt durch OVG Schleswig mit Urt. v. 29.06.2016 - 1 LB 7/14 - juris, und BVerwG, Beschl. v. 12.01.2017 - 4 B 43/16 - juris).
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