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   OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 38/04   

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https://dejure.org/2005,3700
OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 38/04 (https://dejure.org/2005,3700)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29.09.2005 - 1 LB 38/04 (https://dejure.org/2005,3700)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29. September 2005 - 1 LB 38/04 (https://dejure.org/2005,3700)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Asyl, Asylrecht, Gruppenverfolgung, Syrien, Türkei, Yezide

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 1
    Syrien, Kurden, Staatenlose, Türkei, Staatsangehörigkeit, Jesiden, Gruppenverfolgung, mittelbare Verfolgung, Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Vorverfolgung, Schutzfähigkeit, Schutzbereitschaft, politische Entwicklung, religiös motivierte Verfolgung, Einreiseverweigerung, Abschiebungsandrohung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung; Gegenwärtige Gruppenverfolgung von Yeziden in der Türkei; Asylrechtlich bedeutsame Wahrscheinlichkeit von Verfolgungsmaßnahmen in der Türkei; Gegenwärtige Absehbarkeit einer zukünftigen Gruppenverfolgungssituation zu Lasten von glaubensgebundenen Yeziden; Rückkehrmöglichkeit nach Syrien für staatenlose Kurden; Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit für nicht in einem Verfolgungsstaat lebende Personen; Aktuelle Gefahr der Betroffenheit als Voraussetzung der Gruppenverfolgung; Glaubwürdigkeit des Bekenntnisses der türkischen Regierung zu einer "Null-Toleranz-Politik" gegenüber Menschenrechtsverletzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (22)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2006 - 15 A 2119/02

    Türkei, Jesiden, Gruppenverfolgung, mittelbare Verfolgung, Verfolgungsdichte,

    ebenso Schl.-H. OVG, Urteil vom 29.9.2005 - 1 LB 38/04 - ; vgl. auch die - zurückliegende Zeiträume betreffende - gegenteilige Einschätzung in der Rechtsprechung des früher zuständigen 8. Senats des OVG NRW: Urteil vom 22.1.2001 - 8 A 4154/99.A -.

    BVerwG, Urteil vom 27.4.1982 - 9 C 308.81 -, a.a.O.; Schl.-H. OVG, Urteil vom 29.9.2005 - 1 LB 38/04 -.

    Schl.-H. OVG, Urteil vom 29.9.2005 - 1 LB 38/04 -.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.10.2007 - 3 L 380/04

    Abschiebungsschutz

    Diese Einschätzung steht in Übereinstimmung mit der weitgehend einhelligen, neueren Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte (vgl. OVG NRW, Urt. v. 14.2.2006 - 15 A 2119/02.A - ZAR 2006, 215 = juris; OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 29.9.2005 - 1 LB 38/04 - Niedersächsisches OVG, Urt. v. 17.7.2007 - 11 LC 332/03 - vgl. u. a. auch VG Weimar, Urt. v. 4.5.2006 - 2 K 20543/03.We - VG Münster, Urt. v. 27.10.2006 - 3 K 4915/03.A - VG Osnabrück, Urt. v. 12.12.2006 - 5 A 311/06 - VG Arnsberg, Urt. v. 16.11.2004 - 11 K 2552/02.A - a. A. einen Widerrufsfall betreffend: OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 5.6.2007 - 10 A 11576/06, 10 A 11576/06.OVG - juris; vgl. VG Oldenburg, Urt. v. 23.1.2002 - 5 A 2159/01 -).

    Soweit zurückkehrende Yeziden mit religiösen Beeinträchtigungen konfrontiert werden, beruhen diese nicht auf staatlichen oder dem Staat zurechenbaren Eingriffen, sondern sind lediglich Folge der vergleichsweise geringen Zahl von in der Türkei lebenden Yeziden (vgl. OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 29.09.2005 - 1 LB 38/04 - a. a. O.; OVG NRW, Urt. 14.02.2006, a. a. O.).

    Falls das religiöse Existenzminimum dort aus diesem Grunde fehlt, so hat dies allein faktische Gründe und beruht nicht auf asylrelevanter Verfolgung (OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 29.9.2005 - 1 LB 38/04 - juris; Nieders. OVG, Urt. v. 17.7.2007, a. a. O).

  • OVG Saarland, 11.03.2010 - 2 A 401/08

    Keine Gruppenverfolgung von Yeziden in der Türkei.

    (vgl. OVG Schleswig, Urteil vom 29.9.2005 - 1 LB 38/04 -) Dieses habe seine Auffassung 2007 bekräftigt, wonach die notwendige Verfolgungsdichte bei einer angenommenen Anzahl von verbliebenen Yeziden in der Türkei von 350 bis 2.000 nicht mehr erreicht werde.

    Das OVG Schleswig (vgl. OVG Schleswig, Urteil vom 29.9.2005 - 1 LB 38/04 -, Rn 29 bei juris) hat sich ebenfalls mit der Frage eines möglichen "Wiederaufflammens" der Gruppenverfolgung beschäftigt und eine solche Gefahr verneint, da es deutliche Anzeichen dafür gebe, die eine Prognose rechtfertigten, dass die frühere Gruppenverfolgung bei einer Rückkehr yezidischer Asylbewerber nicht erneut einträte.

    Das OVG Schleswig hat bereits im September 2005 (vgl. OVG Schleswig, Urteil vom 29.9.2005 - 1 LB 38/04 -) entschieden, dass Yeziden in der Türkei aktuell keiner (mittelbaren) Gruppenverfolgung mehr unterliegen.

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