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   OVG Schleswig-Holstein, 29.12.2005 - 1 LA 82/05   

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https://dejure.org/2005,33262
OVG Schleswig-Holstein, 29.12.2005 - 1 LA 82/05 (https://dejure.org/2005,33262)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29.12.2005 - 1 LA 82/05 (https://dejure.org/2005,33262)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29. Dezember 2005 - 1 LA 82/05 (https://dejure.org/2005,33262)
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Verfahrensgang

  • VG Schleswig - 14 A 110/04
  • OVG Schleswig-Holstein, 29.12.2005 - 1 LA 82/05
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Schleswig-Holstein, 06.04.2006 - 1 LA 48/06
    Eine Divergenz zu den im Zulassungsantrag genannten Beschlüssen des Senats vom 29.12.2005 1 LA 82/05 und vom 04.01.2006 1 LA 84/05 ist indes nicht gegeben, da der Senat die Frage, ob Berg-Karabach (ohne vorherige Beantragung der armenischen Staatsbürgerschaft) erreichbar ist, für die (dort, wie auch vorliegend) allein zu überprüfende Aufhebung der Zielstaatsbestimmung in der Abschiebungsandrohung in einem Berufungsverfahren für nicht entscheidungserheblich gehalten hat, wenn das VG erstmals die Abschiebung nach Berg-Karabach iZm der Abschiebungsandrohung prüft.

    Die Gliederung der beiden (insoweit gleichlautenden) Senatsbeschlüsse 1 LA 82/05 und 1 LA 84/05 und die Konjunktiv-Formulierung im letzten Absatz der Gründe (vor den Gründen zu den Nebenentscheidungen) zeigen, dass die Ausführungen zur Erreichbarkeit Berg-Karabachs nicht entscheidungstragend waren.

  • OVG Schleswig-Holstein, 06.04.2006 - 1 LA 42/06
    Eine Divergenz zu den im Zulassungsantrag genannten Beschlüssen des Senats vom 29.12.2005 1 LA 82/05 und vom 04.01.2006 1 LA 84/05 ist indes nicht gegeben, da der Senat die Frage, ob Berg-Karabach (ohne vorherige Beantragung der armenischen Staatsbürgerschaft) erreichbar ist, für die (dort, wie auch vorliegend) allein zu überprüfende Aufhebung der Zielstaatsbestimmung in der Abschiebungsandrohung in einem Berufungsverfahren für nicht entscheidungserheblich gehalten hat, wenn das VG erstmals die Abschiebung nach Berg-Karabach iZm der Abschiebungsandrohung prüft.

    Die Gliederung der beiden (insoweit gleichlautenden) Senatsbeschlüsse 1 LA 82/05 und 1 LA 84/05 und die Konjunktiv-Formulierung im letzten Absatz der Gründe (vor den Gründen zu den Nebenentscheidungen) zeigen, dass die Ausführungen zur Erreichbarkeit Berg-Karabachs nicht entscheidungstragend waren.

  • OVG Schleswig-Holstein, 11.04.2006 - 1 LA 44/06
    Eine Divergenz zu den im Zulassungsantrag genannten Beschlüssen des Senats vom 29.12.2005 - 1 LA 82/05 - und vom 04.01.2006 - 1 LA 84/05 - ist indes nicht gegeben, da der Senat die Frage, ob Berg-Karabach (ohne vorherige Beantragung der armenischen Staatsbürgerschaft) erreichbar ist, für die (dort, wie auch vorliegend) allein zu überprüfende Aufhebung der Zielstaatsbestimmung in der Abschiebungsandrohung in einem Berufungsverfahren nicht entscheidungserheblich gehalten hat, wenn das VG erstmals die Abschiebung nach Berg-Karabach iZm der Abschiebungsandrohung prüft.

    Die Gliederung der beiden (insoweit gleichlautenden) Senatsbeschlüsse 1 LA 82/05 und 1 LA 84/05 und die Konjunktiv-Formulierung im letzten Absatz der Gründe (vor den Gründen zu den Nebenentscheidungen) zeigen, dass die Ausführungen zur Erreichbarkeit Berg-Karabachs nicht entscheidungstragend waren.

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